Internationale Wahlüberwachung in Wahlprozessen: die Fallbeispiele Ukraine und Belarus

Abstract

Mit dem Beitritt zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Januar 1992 haben sich Belarus und die Ukraine verpflichtet, die Freiheit und Fairness der Wahlen einer einheimischen sowie internationalen Wahlüberwachung zur Prüfung zu stellen. Diese Verpflichtung löste einen Sozialisationsprozess aus, der zur Normeninternalisierung in beiden Ländern führte. Während eine solche Internalisierung der demokratischen Wahlnormen aber in der Ukraine infolge der so genannten "Orangenen Revolution" im Jahr 2004 stattgefunden hat, sind in Belarus keine Bedingungen für einen freien und fairen Urnengang geschaffen worden. Beim vorliegenden Beitrag handelt es sich um eine Vergleichsanalyse der politischen Entwicklungen in Belarus und in der Ukraine. Es wird überprüft, ob es Unterschiede hinsichtlich der Konsolidierung der internationalen und nationalen Wahlüberwachung in beiden Ländern gab und welchen Einfluss diese Unterschiede auf die Demokratisierung des Wahlprozesses hatten. Der Untersuchungszeitraum umfasst für beide Länder die Periode von der Erlangung der Unabhängigkeit bis zu den Wahlen im Jahr 2004. Die Studie ist in drei große Teile unterteilt: die theoretischen Überlegungen, die Einführung in die nationalen und internationalen Wahlstandards sowie die empirische Überprüfung der Hypothese. (ICG2)