Titelaufnahme

Titel
Die bedingten Prozesshandlungen / eingereicht von Gerrit Meier
Weitere Titel
Conditional steps in the proceedings
Verfasser/ VerfasserinMeier, Gerrit
Begutachter / BegutachterinNunner-Krautgasser, Bettina ; Rijavec, Vesna
Erschienen2013
Umfang204 Bl. Zsfassung
Anmerkung
Abweichender Titel laut Übersetzung der Verfasserin/des Verfassers
SpracheDeutsch
DokumenttypDissertation
SchlagwörterÖsterreich / Prozesshandlung / Bedingung / Österreich / Prozesshandlung / Bedingung / Online-Publikation
URNurn:nbn:at:at-ubg:1-58789 
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Zusammenfassung

Die vorliegende Dissertation widmet sich den "bedingten Prozesshandlungen", worunter man prozessuale Handlungen versteht, deren Wirksamkeit vom Eintritt einer Bedingung abhängig gemacht wird. Die Dissertation ist am Institut für Österreichisches und Internationales Zivilgerichtliches Verfahren, Insolvenzrecht und Agrarrecht der Karl Franzens Universität Graz entstanden. Obwohl die Zweitbegutachterin Professorin an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät in Maribor, Slowenien ist, handelt es sich um kein rechtsvergleichendes Werk.Das vorliegende Werk liefert einen umfassenden Überblick über verschiedene Prozesshandlungen, die eine Gemeinsamkeit teilen: Ihre "Bedingtheit". Interessant war va herauszuarbeiten, inwieweit sich der Zivilprozess, der vom Streben nach Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit gekennzeichnet ist, überhaupt mit Handlungen verträgt, die von einem ungewissen, zukünftigen Ereignis abhängig gemacht werden. Dabei wird ein Bewusstsein dafür geschaffen, dass die Vornahme bedingter Prozesshandlungen stets zu Rechtsunsicherheit für Prozessgegner und Gericht führt und daher lange Zeit unzulässig war. Mittlerweile spielen bedingte Prozesshandlungen im juristischen Alltag eine große Rolle und werden häufig gar nicht als bedingt wahrgenommen. Kaum eine Partei, die ein Eventualbegehren erhebt, eine Gegenforderung im Prozess einwendet oder einen Vergleich mit Widerrufsfrist abschließt, macht sich Gedanken darüber, dass dadurch der Gang des Zivilprozesses an den Eintritt eines (noch) ungewissen Ereignisses geknüpft wird. Im der vorliegenden Dissertation werden daher diverse bedingte Prozesshandlungen dargestellt und dahingehend analysiert, welche Fragestellungen im juristischen Alltag auftreten und wie diese von der Judikatur gelöst werden. Kern der Dissertation bildet die Darstellung der praktisch bedeutsamen Rechtsinstitute des Eventualbegehrens, der Prozessaufrechnung sowie des bedingten Vergleichs.

Abstract

Subject of this dissertation are the "conditional steps in the proceedings", which are procedural actions depending on a condition. The thesis was developed at the faculty for Austrian and International Civil Procedure, Insolvency Law and Agricultural Law of the University of Graz. Although the second-assessor is professor at the Law faculty of the University Maribor, Slovenia, this is not a comparative thesis. This book provides a comprehensive overview of various procedural acts which share one thing in common: Their "conditionality". It was interesting to study how far the civil process, which is characterized by the quest for legal certainty and predictability, is compatible with actions that are dependent from an uncertain, future event. This thesis raises awareness of the fact that conditional steps in the proceedings always lead to legal uncertainty for the court and the opposing party. Therefore they formerly have been forbidden. Nowadays, conditional actions play a major role in the legal everyday life and are often not perceived as conditional. Bringing an alternative claim, making a counterclaim or reaching a conditional settlement means to condition the civil procedure on an uncertain event ? barely a party is aware of that. In this thesis, therefore, several conditional steps in the proceedings are presented. They are analysed as to which legal issues arise in legal practice and how they are solved by the judicature. Essence of this thesis is the presentation of the practical very important alternative claim, compensation and the conditional settlement.

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