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Mays Verluste erzwingen weichen Brexit: Schottland, Wales und Nordirland verstärken ihren Einfluss auf die Europapolitik
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Parlamentswahlen vom Juni 2017 haben die Position der britischen Premierministerin Theresa May geschwächt. Dennoch erreichte sie für die Tories die höchsten Gewinne seit Margaret Thatcher. Der Verlust von 13 Sitzen und der Parlamentsmehrheit ist dem Mehrheitswahlsystem geschuldet. Labour dageg... view more
Die Parlamentswahlen vom Juni 2017 haben die Position der britischen Premierministerin Theresa May geschwächt. Dennoch erreichte sie für die Tories die höchsten Gewinne seit Margaret Thatcher. Der Verlust von 13 Sitzen und der Parlamentsmehrheit ist dem Mehrheitswahlsystem geschuldet. Labour dagegen konnte ein Plus von 30 Sitzen verbuchen, obwohl sie den Austritt aus der EU befürwortet, dafür aber soziale Abfederungen verlangt. Die eigentlichen Verlierer sind die schottischen Nationalisten (SNP), die nun 21 ihrer 56 Mandate abgeben müssen. Ihre Forderung nach einem neuen Unabhängigkeitsreferendum im Windschatten des Austritts aus der EU haben viele Wählerinnen und Wähler nicht goutiert. Diese bevorzugen einen "weichen" Brexit, also einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich und im Binnenmarkt der EU. In Nordirland wiederum polarisierte sich die Wählerschaft. Dort gewannen sowohl die nordirischen Konservativen (DUP) als auch die irisch-republikanische Sinn Féin (SF) Stimmen hinzu. Während die DUP auf einen "weichen" Brexit drängt, bevor sie eine Minderheitsregierung der Tories toleriert, wollen die irischen Nationalisten keine Kompromisse. Um in der EU zu bleiben, setzen sie auf eine Trennung vom Vereinigten Königreich. Dies können sie aber nur mit Unterstützung von außen erreichen, etwa mit einer EU, die auf einem "harten" Brexit besteht. Brüssel würde in diesem Fall den Frieden in Nordirland aufs Spiel setzen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Great Britain; referendum; region; secession; political independence; parliamentary election; election result; European integration; domestic market; European Policy
Classification
European Politics
Free Keywords
Nordirland; Schottland; May, Theresa; Austritt/Ausschluss aus internationalem Akteur
Document language
German
Publication Year
2017
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
SWP-Aktuell, 43/2017
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications