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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192802095
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280209
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280209
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-09
- Monat1928-02
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 09.02.1928
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Riesaer O Tageblatt ttnd Än § rl lEldedlaü Mld ^llieiger). 81. Jahr« Donnerstag, ». Februar 1SS8, abends I? 84 »W aen tzsuillsg8su88cßii88ea Vrahtanschrtfir Tageblatt Riesa. Fernruf Nr >0. Vvftsach Rr. 5L Postscheckkmtta: Lr^den IS»». Giro kaffe: Nies. Nr. 5L Kleinrevtnerfürsorge, Vir Re ZuMudigkeite» der Regierung teilweise sehr »er. kennen und eine Sckabolisierung der Fürsorge anstreben. Do« bürgerlicher Seite wurde darauf verwiesen, das, eS sich hier lediglich um AgitatiouSpolitik handle, denn in den Ge- meinden würben die hier gesorderten Mittel von den gleichen Parteien i» der Regel glatt abaelehnt. Bon diesen Anträ ge« fand einer ei«e Zufallsmehrheit, die andere« wurde« abgelehnt. Rietzi«sste«er für die Erstellung gewerblicher Räume. Die WtrtschastSpartri hatte beantragt, die Richtlinien für die Gewährung von Baudarlehen aus der SluswertungSiteuer auch auf die Anlage vou tleingewerblichen Räumen in an gemessenem Umfange anszndehnen. Hierzu gab die Regie rung die Erklärung ab, dah die jetzigen gesetzlichen Bestim mungen die beantragte Erweiterung der Richtlinien nicht zuliehen. ES müsse dann auf eine Aendernng des Gesetze» zugekommen werden. Der Antrag wurde mit den Stimme« -er Linksparteien und der Demokraten abgeleynt. I» der Beratung eiueS Lentfchuationalen Antrages betr. Fürsorge für Kriegsbeschädigte «ud Kriegshinterbliebene stellte Abg. Dr. Gelfert sDBp.) eine« Antrag eiu, zu dem die Regierung erklärte, dah ein Teil deS ganzen Beratungsstoffes inzwischen bereits über- holt sei. Um den Fraktionen nochmals Gelegenheit zu ein- gehender Stellungnahme zum Antrag Dr. Gelfert zu geben, wurde beschlossen, die Beratung über diesen Punkt nochmals zu vertagen. «nd Anzeiger «klbeblM Nlld Anzeiger). La« Lief«» Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der «mt«hauptmannschast Großenhain, de« Amtsgericht« und der Nmttanwaltschaft beim Amtsgericht Mesa, de« Rate« der Stadt Ries«, de« Finanzamt« Riesa und de« Lauvtzollamt« Meitze« behördlicherseits bestimmte Blatt. Sm HmiShaltSauSschutz 4 de« Landtag« wurden heute die Beratungen über die Anträge betr. Jugendschutz mrd -Freizette« abgeschlossen. Die Regierung gab die Srkläru«g ab, dah die Gewerbe- kammer« Anweisung erhalten haben zur Verhinderung von Beschlüssen in ZwangSinnungen, wonach nichtkonfirmierte Lehrling« zurückzuweisen sind. Entscheidungen de« einzelnen Lehrherrn könnten allerdings nicht beeinflußt werde». Wei- ter verwies die Regierung darauf, daß ei» Teil der von der slk. Dresden. Den HauShaltSansschutz U deS Landtags beschäftigten in seiner gestrigen Sitzung ausschließlich Verkrhrsfragen sEisenbahn- Strahenbahnwünschc). Interessant war die Mitteilung der Regierung, dah ber Verkehr auf dem sächsischen Netze ber Reichsbahn 120 Prozent ber Vorkriegszeit betrag«, ber Eilgüterverkehr sogar ISO Prozent. Den verschiedenen Eisenbahnwünschen gegenüber müsse beachtet werden, daß infolge der völlig veränderten Verhältnisse im deutschen Eisenbahnwesen wenig Hoffnung bestehe, daS sächsische Eisenbahnnetz au» Mittel» ber Reichs- bahn, deren schwierige finanzielle Lage ja bekannt sei, zu er weitern. Neubauwünsche seien jetzt fast nur unter starker Jnteressennahme der Gcsuchsteller zu verwirklichen. Die DaweS-Belastung der Reichsbahn beenge leider bereu ve- tätigungSmöglichkeit empfindlich. Der Ausschuß war sich darüber im klaren, bah unter solchen Umständen Beschrän kung auf das vordringlich Notwendig« und damit am ehesten Erreichbare im Interesse der sächsischen Gesamtwirtschaft liege. Die vorliegende» Eingaben wurden im wesentlichen günstig beurteilt. U. a. wurde der Bau der Linie Neuhausen —Bienenmühle für sehr erwünscht erachtet. Der Antrag 823 sVoigt, Schmidt, Dr. Frucht DBp.s, den Bau der Eisenbahn linie Adorf—Hof betr., wurde einstimmig angenommen und eine Anzahl weiterer Projekte der Negierung zur Berück sichtigung oder Kenntnisnahme überwiesen. sozialistische« Seite vorgelegten Anträge bereits gesetzlich gesichert oder in Gesetzentwürfen des Reiches berücksichtigt sei. Im Arbeit»- und WohlsahrtSministerium sei die Ein richtung eines Referat» für Jugendschutzfragen und die Bil- düng eines entsprechenden Ausschusses geplant. In den Staatsbetrieben selbst kommt nur eine ganz geringe Zahl Jugendlicher in Frage, deren Arbeits- und UrlaubSverhält- «ist« tariflich geregelt find. Tie in ber Aussprach« gegen die Regierungsparteien vom sozialistischen Sprecher gerichteten Angriffe wurden vom Abg. Boigt tDBp.j entschieden zurückgewiesen und dabei her- vorgehobeu, daß da» in ben letzten Jahren in Sachsen für di« Jugend Geschaffene von keinem Lande übertroffen werd«. Da» Wohl des Volksnachwuchses läge seinen politischen Freunden nicht minder ernstlich am Herzen. In Arbeit- uehmerschutzsrageu hätte sich die Sozialdemokratie nicht im mer bewährt. In der Abstimmung wurden die Anträge der LinkSpar- teien im wesentlichen abgelehnt: soweit sie sich auf Verein heitlichung der reichsrechtlichen Vorschriften betr. auSrei- chend« Arbeitspausen, auf Verbot der Nachtarbeit für Jugendliche und dergl. beziehen, wurden sie vom Ausschuß angenommen. Die Regierungsparteien hatten sich auf einen Antrag deS Abg. Boigt geeinigt, der dann einstimmig An nahme fand und der wie folgt lautet: »Der Landtag wolle beschließen: die Regierung ^r er suchen, im Interesse der sittlichen, körperlichen und berus- lichen Ertüchtigung der Jugend 1.) die auf erhöhten Schutz der Jugend gerichteten Bestrebungen aus ihre Durchführbar keit in Sachsen zu prüfen und bei der reichsgeietzlichrn Neu- regelung deS Jugendschutzes entsprechend auf die Reichs regierung einzuwirken, 2.) im Landeöjugendamt einen Au», schuß für Juqendschutziragen einzurichten, 3.) Jugendferien^ Erholung»- und Wanderheime, sowie Jugendherbergen zu fördern, in erster Linie solche schon bestehenden Einrichtungen, deren Träger selbst wesentliche Mittel für diese Zwecke auf- wenden. Ferner befaßte sich der Ausschuß der SPD- «nd KBD. betr. Der RechtsanSschnß des Landtags führte gestern die 1. Lesung über das Polizeibeamteugesetz zu Ende. E» wurden sämtliche Anträge der KvaNAon»par- teten angenommen und sämtliche Anträge ber Opposition abgelehnt. Beschlossen wurde n. a^ daß Polizcibeamte, die nach Vollendung -es 20. Lebensjahre» in Ruhestand treten, eine einmalige Abfindung in Höhe ber Hälfte de» letztbezoge nen Jahresdiensteinkommens erhalten und daß vorzeitig in den Ruhestand tretenden unkündbaren Offiziere» eine Sapi- talabfindung gewährt werden kann. Abgelehnt wurde ein Antrag der sozialdemokratischen Abgeordneten auf eine Kon trolle der Lehrpläne der Polizeischule dnrch den Landtag, so wie auf eine gewisse Einwirkung ans die Unterrichtsmethode. Weiterhin wurde der Gebietsaustansch mit Thüringen beschlossen unter Annahme eine» Anträge», wonach di« Re gierung durch Verhandlungen mit dem Freistaat Thüringen auf eine befriedigende Regelung der finanzielle» Verhältnisse der bisher sächsischen Gemeinden während der Uebergangs- »eit hinwirken soll. — Endlich kam auch die Novell« z»m Ge setz betr. die Llmdespflmdbrieflmststtt zur Beschlußfassung. Durch ein« Zufallsmehrheit wnr-e da» Gesetz abgelehnt: da» gleiche Schicksal hatte ein Antrag der Linke«, auch die Förderung des RealkrebitS der kommunalen Betriebe unter die Aufgaben der Laudespfaudbriesautzalt aufznnehme«. LIe Mei Ltt WWWWM. Weber di« endgültige Gestaltung de» ReichSschulgesetzeS ist e» in den letzten Wochen recht still geworden. Die Er örterungen über die verschiedenen noch strittigen Punkte mußten innerhalb der Regierungskoalition schon deshalb zurtickgestellt werden, weil die Aussprache über den HauS- haltSetat noch für geraume Zeit die Aufmerksamkeit der Parteien in Anspruch nehmen dürfte. Insofern erhält da» Problem de» neuen Reichsschulgesetzes jetzt doch «ine neu« Beleuchtung, alS auch der Deutsche Städtetag in einer Ein gabe an den Bildungsausschuß de» Reichstage» über di« mutmaßlichen Kosten der Durchführung des vorgesehenen ReichSfchulgesetzes Stellung nimmt. In dieser Kostensrage geht ber Deutsche Städtetag von ber Erklärung der Reichs regierung auS, daß zur Bestreitung der Mehrkosten, di« infolge der Durchführung de» Gesetze» den Ländern und Gemeinden erwachsen, vom Reich eine einmalig« Beihilfe bi» zu 30 Millionen Mark zur Verfügung gestellt wird. Mit einer solchen Erledigung der Kostenfrage will sich ber Deutsche Städtetag unter keinen Umständen einverstanden erklären. Er erklärt, daß eine Vertröstung auf zukünftige Ausgleichmaßnahmen im Rahmen der allgemeinen finan ziellen Neuregelung die Städte, die als Schulträger von den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes unmittelbar betroffen werden, um so weniger basriedigeu könne, al» »um Beispiel seinerzeit ihre wohlbegrünbeten Ersatz ansprüche aus Anlaß des Reichsgrundschulgesetzes trotz der Erklärungen gänzlich unerfüllt geblieben seien. Nach ß 54 -eS Finanzausgleichg«sebes dürfe das Reich den Ländern oder Gemeinden neue Aufgaben nur zuweisen, wenn e» gleichzeitig für die Bereitstellung ber erforderlichen Mittel Sorge trage. Insofern gibt der Deutsche Städtetag den Erklärungen des Reichsinnenministers Recht, als auch er zugibt, daß eS sehr schwer sein wirb, das Mehr an persön lichen und sachlichen Ausgaben für die Volksschule auf Grund der Durchführung des ReichSschulgrsetzes richtig einzuschätzen. Festzustellen sei jedoch, daß nach dem von einer Reihe von Ländern veranstalteten Schätzungsversuche man darauf gefaßt sein müsse, daß es sich teilweise um sehr erhebliche, sei es einmalige, fei es laufende Beträge, han deln werde. In der Eingabe des Deutschen Städtetags an den Bildungsausschuß des Reichstages heißt es dann weiter, daß für die Gemeinden als Schulträger besonders in» Gewicht falle der Umstand, daß die Lastenstetgerung durch das Reichsschulgesetz je nach den örtlichen Verhält- »issen in den einzelnen Gemeinden eine außerordentlich verschiedene sein werbe, so daß, während in manchen Ge meinden sich Kosten überhaupt vermeiden lassen werden, die Verwirklichung der Elternausprüche in anderen Orten eine unerträgliche Mehrbelastung zur Folge haben werd«. lieber die Kostenfrage des vorgesehenen ReichSschul- »efetzes heißt es in der Erklärung des Deutschen Städte tages unter anderem wörtlich: »Wenn mau versuchen will, ffch eine ungefähre Vorstellung von den Mehrbelastungen tu machen, di« im Verfolg de» Reichsschulgesetzes eintreten können, so muß man sich verg«genwärtiaen. daß zum Bei chtet für Preußen der Gesamtbetrag der persönliche» Volksschullasten für das Rechnungsjahr 1928 auf etwa 700 Millionen Mark zu schätzen ist. Dazu kommen die sächliche» volksschnlausgaben mit etwa einem Sechstel dieser Summe. Stimmt man einmal an, daß die Durchführung de» Reichs schulgesetzes eine Vergrößerung der vorhandene» BolkS- schuleinrichtungen um durchschnittlich vielleicht 8 Prozent zur Folg« haben wird, so ergäbe die» ein« laufend« jähr liche Mehrbelastung allein de» preußischen BolksschulhauS- halts in Land und Gemeinden mn über 40 Millionen Rentenmark." Sehr interessant «nd bezeichnend find die Angaben deS Deutschen StädtetagS über die Koste», di« durch eiue Vermehrung de» Bedarfs an Klasseuräumen eintreteu müßten: »Di« Aufwendungen für neu« Schul gebäude müßten au» Anleihemttteln gedeckt werde». Legt man auch hier die angenommen« Größenklasse von S Pro zent und einen durchschnittlichen sächlichen Kostenaufwand für eine Klaff« von 50000 Mark zugrunde, so ergibt sich bei dem Vorhandensein von insgesamt etwa 100000 Klassen in Preußen ein Anleihebedarf von 50000 mal 5000 - S50 Mil lionen Mark." Dieser Kostenvoranschlaa de» Deutsche» Städtetags dürfte der Erörterung über die endgültige Ge staltung des Reichsschulgesetze» ein neue» belebende» Moment geben. Die Reichsregierung wird nicht umhin können, zu diese« Feststellungen ber deutsche» Städte nnd Gemeinden Stellung zu nehme». Ilk MWMk Mmglems rem. X Oslo, während der gestrigen ««»spräche im Etortina erwähnte Ministerpräsident HornSrud gewisse privat« Besprechungen, di« beim Amt»antritt der Links regierung ftattgefunden hätten, und an denen auch der Gouverneur der Bank von Norwegen teilgenommen habe. Der Ministerpräsident deutete an, daß die Linkrregierung jetzt gestürzt werden solle, weil sie kein gefügige» Werkzeug der Bank von Norwegen und der Hochfinanz sein wolle. X Oslo. Der Stortina bat gestern abend den von Mowinckel «ingebrachten MtfitrauenSantra, gegen die Rester««» mit 8» gegen 63 Stimme« augeuommrn. Sin Mitglied war abwesend. Dagegen stimmten die Arbeiterparteien sowie ein Mitglied der Radikalen Voltspartei. X OSlo. Die gestrigen Erklärungen de» Ministerprä sidenten im Storting über di, im Augenblick der Re gierungsbildung gesührten Vorbesprechungen mit maß gebenden Finanzkreisen finden in der Orssentlichkett stark« Beachtung, insbesondere die Erklärung Hornsrud», «» sei bei diesen Besprechungen vorgeschlagen worden, die Re gierung solle die Schaffung eine« Elraringhauses für Bank- depositen in Erwägung ziehen, die Regierung habe jedoch nichts unternehmen wollen, was aus eine StaatSgaranti« hinausgelausen wäre. Das Finanzblatt Norge« HandelS-og SjösartStidrnde bemerkt hierzu, eS sei ganz unnütz, dies« Besprechungen al» mpftrriä» in irgend einem Sinne siin»u« Sm 8lw 0« MillUndkSlNIM. Ko«s«r«n, von Vertretern der französischen nad deutsche» Sozialisten, X Pari». Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Aba. Wel« hat anläßlich der Erklärung Paul Boneours über die Frage der Rbeinlandräumung auf den letzten sozialistischen Kongreß au» Anlaß der von Paul Boneaur im Paris-Midi veröffentlichten «eußerung über dies« Frag« sich an di« französische Sozialdemokratie ge wandt und um ihre Anficht in der Frage der Rheinland- ränmung ersucht. Der Vorstand hat gestern auf Vorschlag eine» mit der Bearbeitung dieser Angelegenheit betrauten Unterausschuß beschlossen: 1. der deutschen Sozialdemokratisch«» Partei «inen Teil deS Programm- zu Übermittel«, der von der Rhein, landräumung handelt «nd dies« von keiner Vorbedingung abhängig macht, und 2. «ine Koukere«» von Delegierten der französischen und der deutschen Sozialisten einzuberufrn und auf ihr die Rbrinlandfrage ,» behandel«. Paul Boncour soll von dem Inhalt de» Schreiben» in Kenntnis «letzt werden. stellen. Eie hätten sich wahrscheinlich nur auf einen schon lang« vorher vorbereiteten Plan bezogen, dessen einziges Ziel ein« zweckmäßigere Verteilung der Bankdrpostten ge wesen sei. X Oslo. Der Premierminister des gestürzten Kabinetts der Arbeiterpartei wird voraussichtlich dem König empfehlen, den Leiter der Radikalen Partei, den vormaligen Minister präsidenten Mowinckel, mit der Bildung der neuen Re gierung zu betrauen. Mowinckel bat im Verlauf der gestrigen ParlamrntSfitzung erklärt, wenn der König ibn um die Bildung einer neuen Regierung ersuche, so werde er ein nur aus Radikalen zusammengesetzte» Ministerium bilden. " -- sseiie LmbMMliik In Serim. )( Berlin. Gegen den Inhaber eine» Lombardhanse; in der Potsdamerftrabe 118, Wilhelm Friedländer, find bei der Kriminalpolizei zahlreich« Anzeigen wegen Untreue, einoelaufrn. Die Anzeigen erscheinen so begründet, daß die' Kriminalpolizei sich noch gestern abend entschlossen hat, das gesamt« Material der Staatsanwaltschaft zu unterbreiten, die über die z» ergreifenden Maßnahmen zu entscheiden hat. Friedländers Aufenthalt ist zur Zeit unbekannt. Ferner sind laut »Voss. Ztg. im Laufe des gestrigen Abend» mehrere Anzeigen bei der Kriminalpolizei ringe laufen, die einem der größten Lombardgeschäfte im Zentrum Berlin«, da» durch seine aufdringliche Reklame viel von sich reden machte, ähnliche Betrüaereien vorwerfen. Da« Riesaer Tageblatt erscheint jebe» La, abend» '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und durch Voten. Für de» Fall de« Eintreten» von ProduktionSoerteuerungen, Erhöhungen ber Löhn« r für di« Nummer de» Ausgabetag»« find bi« 2 Uhr vormittag« aufzugeben und im voran« zu bezahlen: »in« GewShr , „ . „ " ' '0 mm breite Neklamezril« 100 Gold-Pfennige: zeitraubender und tabellarische Sa- Aufschlag Fest» Tarif». Bewilligt« Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch -Erzähler an der Elbe". - - - mimen Anspruch mrs und Materialienpreis« bebalNn mir UN« da« Recht der Prei«erhöbung und Rachfarderun- vor. Anzeigen «in« GewShr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen Grundnmi« für für di« Nummer de« Ausgabetage« find bi« S Uhr vormittag« aufzugeben und im voran« »» di« »9 mm breit«, » mm hohe Grundschrift-ZeU« (« Silben) iö Gold-Pfennig«; di« 89 . —.... - """ Klag« «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkur« gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riel» Achttägige Unterhaltungsbeilage ilb«".'— Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten »der der Beförderung «ernrichiungen - hat der Bezieher ff Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder ans Rückzahlung de« vezug«prekse«. Rotationsdruck und Verlag: Sanger » Winterlich, Riesa Geschäft«ite«^ SaoelbeDrah» verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhleman», Riesa für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa.
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