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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.06.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-06-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192806234
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280623
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280623
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-06
- Tag1928-06-23
- Monat1928-06
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 23.06.1928
- Autor
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Riesaer H Tageblatt Dxht«sch«<ft> nnd n 1 ein-p sEidchiekk und Änickens. VoUAE»-« «nd Aufeiger «LlbeblM und A.ll,elger) Drahtanschrifü Tag-blatt Niofo. Fernruf Nr. Al. Postfach «r. «L Postscheckkonto: Dr««d«n lSZL Girokass«: Riesa Nr. 5L Da» Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amt-Hauptmannschaft Großenhain, de« Amtsgericht» und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamt« Riesa und de« Hauptzollamj« Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 14S. Sonnabenv, 2S Jnni 1V28, abends. 81. Jahr-. ^a« biiesaer Tageblatt erscheint jede« Log abend« ^/,8 yhr mit AuSnahm« der Sonn- und ffesttag«. Vez»ß«pret», gegen Vorauzzahlung, für einen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohn« Zustell, gebühr. Für de» Fall de« Eintreten« von Produktton«verteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« behalten wir un« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: kür Ameiaenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. Geschektert. Nach einem wochenlanarn Hin und Ser der Verband» lungen nach einer krisenhaften Zelt der Realen,nasstildnna. di« an SchSrke und NnertrSalichkelt nicht binter Krisen ähn- licher Art der letzten Fabre znriickstebt, ikt Hermann Müller« Mission nm die Herbeifiibrnna der großen Koalltton im Reich gescheitert. Diesmal, wi, man versichert, endgültig. Biele Kreise in Dentschsand werden diele Nachricht sicher lich mit einem großen Erstaunen anfnebmen. Wurde dach kurz nach der Beauktraanua des Sozialdemokraten Müller von allen linksorientlerten Zeitunaen Deutschlands mit be achtlicher Festigkeit und Bestimmtheit prophezeit, daß die Lösung der Reaierunasfrage fetzt nur noch eine Sache von wenigen Tagen sei, die parlamentarischen Verhältnisse auf Grund des letzten Wahlergebnisses so weit geklärt seien, daß eine Regierungsbildung sich ans ihr von selbst ergäbe. Inzwischen sind gut zwei Wochen seit dem Beginn der Be mühungen Hermnnn Müllers verstrichen. Zuweilen bört« man, daß die Verhandlungen gut stünden, -»weilen hörte man, daß eine neue Verschärfung und neue Komplikationen in die Aussprache getreten seien, aber immer und immer wieder wurde betont, daß die große Koalition dock kommen würde, weil sie eben kommen müsse und weil sie eben die logischste und selbstverftündlichste Sache don der Welt wäre. Sie ist nicht gekommen. Wochenlang haben sich die Wortführer der Deutschen Volkspartei redlich darum bemüht, ein« Einigung über die großen strittigen Fraaen mit den Sozialdemokraten berbeiznkühren. Die Deutsche Volkspartei bat vom ersten Augenblick ibreS Eintretens in die Verhandlungen keinen Zweifel darüber gelassen, daß sie nvr dann der Frage einer Schaffung der großen Koalition im Reiche näbeitreten könnte, wenn ihr auch die Sicherheit gegeben würde, daß in Preußen die gleiche RegierunaSgrundlaae gebildet würde wie im Reich Man erinnert sich noch, wie entschieden der preußische Minister präsident Braun dieses Ersuchen der Deutschen VolkSvartei ablehnte, und wie trotz dieler Zurückweisung selbstver ständlicher Forderungen die Deutsche Volkspartei nicht«, deftoweniger von neuem versuchte, einen Ausgleich in dieser schwerwiegenden Frage herbeiznsühren. Wenn fetzt nach soundsoviel Versuchen und soundsoviel Bemühungen um die Herbeiführung »ine« einigermaßen tragbaren Kom promisses die Deutsche BolkSoartei fick zu der Erklärung veranlaßt lab, daß sie „festbleiben" müsse und nicht „um fallen" könne, kann man Ne setzt der „Inkonsequenz" schelten? Kann man ihr Verhalten al« „unlogisch" be- werten, wenn ft« in ihrer Aussprache mit Hermann Müller auf ihren alten Standpunkt in den Lobnsteuerfragen, in der Frage de« BerfaffunoStageS oder des Panzerkreuzer- neubaus beharrte? Die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Deutschen VolkSvartei und den Sozialdemokraten sind eben sachlicher Natur. Sachliche Differenzpunkte lassen sich auch nicht durch Worte oder schön gedrechselte Formu lierungen au» der Welt schaffen. Wenn man sich letzten Ende« dazu entschließt, setzt noch einmal den schwer wiegendsten sachlichen Differrnzpunkt in den Verhandlungen mit Hermann Müller unter die kritische Lupe zu nehmen, so stell« man sich zunächst einmal die Frage: Wäre hier rin Nachgeben der Sozialdemokratie, also ein Eintreten der Fraktion Hermann Müller» für di« Schaffung der großen Koalition in Vrtutzen «ine Inkonsequenz in der politischen Zielrichtung dieser großen Linkspartei gewesen? Die «nt- wort auf dies« Frage ergibt sich von selbst. Wenn eine Partei im Reich ja sagt, so kann sie nicht gut in der gleichen Frag« eine« Reichslande« nein sagen. Wer sich Kiese Selbstverständlichkeit vor Augen führt, dem wird es auch nicht schwerfallen, fest,»stellen, wer hier die Schuld an dem Scheitern der großen Koalition im Reich auf sich geladen hat. Wa» nun? Hermann Müller hat sofort nach dem Bruch mit der Deutschen volkspartei an die Demokraten, da» Zentrum und die Bayerische Volkspartei die Mitteilung gerichtet, daß er nunmehr dem Versuch machen wolle, eine neue Regierung auf der parlamentarischen Grundlage der Weimarer Koalition mit Hinzuziehung der Bayerischen Volkspartei zu bilden. Mrd dieser Versuch Hermann Müller« von einem glücklicheren Stern begleitet sein? Di« Antwort auf diese Frage klingt recht pessimistisch. Weiß man doch, daß di« Forderungen der Bayerischen Volk«- Partei in föderalistischer Richtung dem entschiedenen Nein der Sozialdemokratie begegnen müssen. Damit wäre Hermann Müller wieder auf die Kombinatton der Weimarer Koalition zurückoeworfrn. Auf Grund der durch di« letzten Neuwahlen geschaffenen parlamentarischen Verhältnisse befindet sich diese Weimarer Koalition in der Minderheit. Sie könnte sich zwar mit Hilf« der «inen oder der anderen OppoftttonSgrupp« für «ine befristet« Zeit halten. Nach Lage der Dinge wäre sie fetzt eher auf die Hilfe der Kom munisten angewiesen al« auf «ine Unterstützung vom rechten Flügel au». Da da« Zentrum «in« solche neu« Links belastung wohl kaum ertragen könnte, so Ist hiermit auch sei»)» jetzt dieser neuesten Kombination Hermann Müller« i> r Urteil gesprochen. Wie man auch die Sach« drehe» luio wenden will, im Augenblick läßt sich bet aller Objek- t »rät und beim besten Willen kein Aurweg au« dem le lemma der parlamentarischen Verhedderung erblicken, li ,d die» trotz de« letzten Wahlausganges, trotz de» „großen Liege«" der Sozialdemokratie, trotz „der klaren und unmiß. verständlichen Aeußerung «ine« Volk-Willen»'. Führt man sich den augenblickliche» Wirrwarr im Parlament vor Augen, so wird man sich sagen müssen, daß da» Ergebnis des 20. Mai di« Lage eher verwirrt al» geklärt, die Mehr- bettsverdältnissi «her «richwert al» erleichtert bat. UMM Mer-AM W WWWM. WMillW Mr kliik HelMWeniWloMW. Wse W die MWiW dkl WklWMW. )s Berlin. Abgeordneter Müller-Kranke» berichtet« gestern abend siebe» Uhr dem Herrn Reichspräsidenten ein gehend über die von ihm in den letzte« Tagen wegen der Regierungsbildung geführten Verhandlungen, die heute zu de« Ergebnis gelangt seien, daß die RegiernngSbildnng ans der Grandlage der Große« Koalition als gescheitert ange sehen werden müsse. Abgeordneter Müller schloß daran eine« Bericht über seine gestern begonnenen Bemühungen um Bildung einer Regierung aus der Grundlage einer kleinere« Koalition. Der Herr Reichspräsident dankt« Herr» Müller für seine bisherige« Bemühungen and ermächtigte ihn, seine Verhandlungen zur Regierungsbildung ans der Grundlage einer kleineren Koalition fortzusetze». WMMIB dec IkiitM M«ctei. )( Berlin. Von der Reichstagsfraktiou der Deutsche« Volkspartei wird folgendes Commuuiqnö veröffentlicht: „Die ReichStagSsraktiou der Deutschen Volkspartei be schäftigt« sich in ihrer gestrigen Sitzung auf besondere« Wunsch des Berhaudluugssührers Reichskanzlers a. D. Hermann Müller mit de« «ach dessen Auffassung für die Regierungsbildung besonders vordringliche« vier Fragen. 1. I« der preußische« Frage war die Fraktion zu« Eni« aegenkommen insofern bereit, als sie unter Festhaltung der Forderung der Bildung gleichartiger Regierungen i« Reich uud in Preuße» lediglich ausreichende Sicherungen dnrch Beschlußfassung der preußische« Regierungsparteien über Zeit und Bedingungen des Eintritts der Deutschen Volks, Partei in die preußische Regierung forderte. tz. Zur Frage der Festlegung des 11. August als gesetz liche« Feiertag war es der Fraktion unmöglich, ihren ab lehnende« Standpnnkt anszngebea. Ihr Vorschlag, de« bis herige« Zustand bezüglich der Art der Feier des Ber- fassimaStageS i« Wege der Gesetzgebung feftznlege«, hätte de« Wünsche« weitester Bolkskreise auch in andere« Parteien entsprochen. ». Der Forderung ber Sozialdemokratie auf Erhöhung de» ftenerfreie« Existenzminimums in Ausführung der Sex Brüning war die Fraktion bereit, insofern Rechnung zu trage«, als sie sich mit einer Prüfung der Frage im Zu sammenhang mit de« von ihr gestellte« Forderungen ans Senkung auch der veranlagte« Einkommensteuer in den untere« und mittlere» Stufe« und allgemein der Realsteuern einverstanden zu erkläre« bereit war. 4. I« der Frage des Banes deS Panzerschiffe« ä hielt die Fraktion an der planmäßigen Ausführung deS von der Mehrheit des Reichstags bewilligten Baues fest. Da, wie eingangs mitgeteilt, der Herr VerhautlnngS» sührer eine Antwort -«nächst nnr anf die genannte« vier Frage« erbeten hatte, trat die Fraktion in eine erneate eingehende Erörtern«« der übrige« anf den verschiedenste« Gebiete« «och bestehende« Disserenzpuukte nicht ein." Sine neue Kraktioussitzuug der Dentschea VolkSvartei ist vorläufig nicht angesetzt worden. Die Fraktion wird zu nächst abwarte«, wie sich die Dinge «eiter entwickel«. M AMkNtw M MmmMst. )s Berlin. Die Demokratische Reichstagsfraktion nahm in ihrer Sitzung am Freitag nachmittag den Bericht be» FraktionSvorsitzenden Koch-Weser entgegen. Erneut kam — wie au« parlamentarischen Kreisen mttgeteilt wird — die Auffassung »um Ausdruck, daß die Methode falsch sei, vor der RegieruugSbilduug ein« Einigung der Fraktionen auf ei« bestimmtes i«S einzelne gehendes Programm er, reich«» zu wolle«. Wetter wurde bargelegt, daß die demo kratische ReichStagSfraktton gegen eine andere al» die Re- gierung der Großen Koalition die schwersten Bedenken, vor allem aus dem Gebiete der Schul- und Kulturfragen, hat, zumal dadurch auch ber Fortschritt auf dem Wege zum Eiu- hettSstaat, zur Fincknzresorm und zum Kleinrentner-Gesetz erschwert wird. Trotzdem wirb sich die Demokratische Fraktion aus staatspolitischen und parlamentarischen Gründen den neuen Verhandlungen nicht verschließen. Sie dringt aber, im In- teresse de» Parlamentarismus, aus «ine beschleunigte Fort führung der Besprechungen. M zeitm M die MeniWiMMiiMli. ss Berlin. Die ZentrumSfraktion de» Reichstag» trat um 4.80 Uhr nachmittags noch einmal zusammen. Der Fraktionsvorsitzende von Guerarb berichtete über die Be ratungen deS FraktionSvorstandeS, ber nm 8 Uhr zmiammen- getreten war. Der FraktionSvorstanb hat die Auffassung vertreten, daß die politische Lage durch die gestrigen Vor gänge eine vollständig neue geworden ist und daß dazu die Gesamtfraktion crnent gehört werden müsse. AuS diesem Grunde ist die Gesamtsraktion für Montag abend S Uhr ein berufen worden. Am Montag wird außerdem der Reichs- ! Partei vorstand des Zentrums gemeinsam mit Vertretern der > Reichstags- und Landtagsfraktion zu ber neu geschaffenen i Lage Stellung nehme«. Diese Auffassung deS FrakttonS- Vorstände» land die Billiauna der ReichstaaSsraktion de« j Zentrums und wird von dem FraktionSvorsitzenden votz Guerard in der Partciiührerbesprechung um 8 Uhr dem Ab» geordneten Müller-Franken zur Kenntnis gebracht werden. Danach ist mit weiteren Verhandlungen vor Montag aben- uicht mehr zu rechnen. M WWW W Wilern der mßmMIiton. js Berlin. Ueber die Frage, wer die Schuld am Schei. tern ber Verhandlungen über die Bildung der Großen Koa lition trägt, schreibt die „Tägliche Rundschau": Die Deutsch« Volkspartei hatte es an ernstem Willen zu einer Berstän- digung nicht fehlen lassen. Ter Ausgleich der verschiedenen Auffassungen wurde aber nicht in einem gegenseitigen Nach geben gesucht, sonder nur darin, baß man von der Deutsche« Volkspartei Zugeständnisse verlangte. Die ReichStagSfrak« tion der Deutschen Volkspartei kann aus die jetzt abge schlossenen Verhandlungen mit gutem Gewissen zurückblicken. Die „Germania" ist ber Meinung, daß die starre Hal tung der Deutschen Volkspartei schließlich »um Zusammen bruch ber erstrebenswerten Regierungskombination geführt habe. Tas Blatt kann sich aber auch nicht enthalten, auf Preußen hinzuweisen. Tie barsche Art, mit der Minister präsident Braun den Schritt ber volksparteilichen Landtags« fraktion aufnahm, die ungeschickte Taktik der Deutsche» Volkspartei selbst und die wenig glückliche Haltung der preußischen Fraktionen haben die Lage im Reiche wesentlich beeinflußt und erschwert. Es ist schwer zu sagen, was nun kommen wird. Was aber auch kommen mag, «S kann in jedem Falle immer nur die Vorstufe ober ein Uebergang fein zu ber in diesem Reichstage einzig stabilen Regierung»- form, zur Großen Koalition. Das „Berl. Tagebl." saßt sein Urteil in dem Satz zu sammen: Die Schuld am Scheitern der Großen Koalition bleibt trotz allen Entschuldigungsversuchen an ber Deutsche« Volkspartei hängen. Der „Vorwärts" erklärt: Die Volkspartei wollte in di« Preußenregierung, um dort den Kurs nach rechts zu drehen, und sie wollte im Reiche eine Wendung des Kurses nach links verhindern. Das hieß den Willen der Wähler, wie er am 20. Mat zum Ausdruck kam, in sein Gegenteil ver fälschen. Will man nicht annehmen, daß ihr jedes Augenmaß in politischen Dingen fehlt, so kommt man zum Schluß, daß sie es absichtlich zum Bruch getrieben hat * Wk Msnlviw Wie eiWlrettn. Berlin. sFunkspruch.) Nachdem hie Verhandlungen Mer die Große Koalition gescheitert find «ad die Führer des Zentrums und der Bayrische« Volkspartei erklärt habe«, fie müßte« zunächst eine Entscheidung ihrer Frak, tioueu darüber herbeiführe«, ob fie sich ans Verhandlungen über eine kleinere Regteruugskoalition im Reiche einlassen dürfte«, hat Abg. Müller-Franke« notgedrungen eine mehr tägige Panse in feine« Bemühungen «m die Bildung eines Reichskabinetts eintrete« lasse«. Die entscheidende Frak« tiouSfitznng de» Zentrum» findet nämlich erst am Montag abend statt. Vorher tritt auch »och der Reichsparteivorstand de» Zentrums gemeinsam mit Vertretern der Reichstags- «nd Landtagsfraktio« zusammen. Auch die Bayrische Volks, Partei wird sich erst über Sonntag in einer in München stattftndende» Parteivorstandsfitz«u« «be- ihr« Haltung schlüssig werde«. Die dritte in Betracht kommende Partei, die demokratische, hat sich bereits am Freitag grundsLtzlich z« de« vom Abg. Müller-Kranke» angesetzte« Verhand lung«« bereiterklärt. Ihre nächste Fraktionssitznng findet erst am Dienstag vormittag statt. Bei dieser Lage der Dinge hatte« «S fast alle Reichstagsabgeorduete« vorgezogen, am Sonnabend dem Parlament fernznbleibe«, so baß das Hans im Gegensatz zu de» letzte« Tage« eine« verödete« vindrnck »achte. Ak MktM SWwNItl -WMM. )k Berlin. Gestern nachmittag fand auf dem Mil mersdorfer Kirchhof die Beerdigung Seiner Ex zellenz deS Wirklichen Geheimrat- Dr. Otto Hammann in Anwesenheit einer zahlreichen Trauerge meinde statt. Pfarrer Dr. Aner hielt die Trauerrede» in der er einen sehr eindrucksvollen Ueberblick über da» ge samte geistige Leben bot, da» Otto Hammann während seiner ganzen amtlichen Tätigkeit erfüllte. Diese Rede machte auf die Freunde deS Verewigten einen bedeutenden Eindruck. Unter der Trauergemeinde waren besonders stark die Mitglieder des Auswärtigen Amte» vertreten. Mit dem vormaligen Staatssetretär Zimmermann waren der Staatssekretär des Auswärtigen Amte» v. Schubert, sein Stellvertreter Ministerialdirektor Köpke, die Ministerial direktoren Zecklin, «Schneider, Frevtag, Geheimrat Traut mann, die vormaligen Pressechefs Ministerialdirektor Dcu- telmoser und Ministerialdirektor Dr. Spiecker, Lega tionsrat V-Twardowskr »erner ReichStagsabgeordn. Frei herr v Richthofen und zahlreiäje Freund« Hammastnt mit ihren Damen erschienen.
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