Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.06.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-06-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192806254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280625
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280625
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-06
- Tag1928-06-25
- Monat1928-06
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 25.06.1928
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Riesaer G Tageblatt —V-Kw und Anrrtarr (LldeblM »«r Amelaett. «««.«.« «nd A«Zeiger (Llbeblatt und ÄnMger) Drahtanschrift: Tageblatt Nivs«. Kernruf Nr. 9Ü. Postfach Nr. »ü. Postscheckkonto: Druden lööü. Gtrvkaff«: Riesa Nr. L2. Da« Messer Tageblatt fst da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der NmtShauptmannschast Großenhain, de« Amtsgericht» und der AmtSanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, deS Rate« der Stadt Riesa,' de» Finanzamts Mesa und de« Hauptzollamt« Meißen behördlicherseits bestimmt« Blatt. 146. Montag, 2S Juni 1S28, abends. 81. Jahrg. Da« Niesa« Tageblatt «rschetM jede« Tag abend« >/,6 Vhr mit VuSnahme der Sonn, und Festtage. veznaSpret«, gegen Boraußzahlung, sür einen Äonat 2 Mark 2L Pfennig o^ne Pustel!. Itbübr. Kür den Kall de« Eintreten« von ProdukttonSoertenerunge«, Erhöhung«« der Löhn« und Matertalienoreis« behalten wir UN« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Amelien /ür die Nummer des Ausgabetage« sind bi« 9 Uhr vormittag« aufzugeben und in» oorau« zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die SS mm breite. I mm hohe Grund sch rist-Zeile (» Silben) «LGold-Pfennige; di« öS mm breit« NeNamezeil« 100 Gold-Pfennig«; ztttraubender und tabellarischer Satz öO'/. Aufschlag. Fest« Tarife. Bewilligter Radar» «lischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klag« «ingezogen werden muh oder der Auftraggeber in Kontur« gerät. Zahlung«- und Erfüllung«ort: Riesa. Achttägig« unterhalttmg«beilage -Erzähler an der Elbe". — Im Kalle höherer Gewall — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderung«elnrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezug«preise«. Rotatton«druck und Verlag: Langer ä Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestrotze ätz verantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wildel« Dittrich, Riesa. rik »iWe Me. (Bon unserem Berliner Vertreter.) qu. Seit dem 20. Mai, dem Taa der Reich-tagSwahl, seitdem man weiß, in welcher Stärke die Bartelen im Reichstag vertreten find, gebt da« groß« Rätselraten: Wie wird die Regierung anSsebrn? Jeder Tertianer kann aber einen Bleistift zur Hand nehmen und durch Zusammen stellung der einzelnen Fraktionsstärken feststellen, daß nur kin« Regierung der großen Koalition möglich ist. Sin« RechtSregieruna bat keine Mehrheit. Ein« Reaiernng der Weimarer Koalition, also die Regierung der Milte, wäre auf das Wohlwollen entweder der Parteien links oder rechts angewiesen. Die LinkSregieruna ist undenkbar, selbst wenn die Sozialdemokraten sich entschließen könnten, mit den Kommunisten znsammenzugehen. Eie wiird« zahlen- mäßig außerdem eine Minderheit darstellen. Nachdem diese Berechnung also deutlich genug den einzig möglichen Weg vorschreibt, bandelt und feilscht man lech« Wochen hindurch, kombiniert und rät bin und ber: Große Koalition oder wa« sonst? Die große Koalition muß eben kommen, das ist di« Folge der Parteizersvlitterung In Deutschland, das ist das einzige Ergebnis der ReichStagSwahl. Wenn nun diese unumstößliche Ueberzeugung Geltung besitzt, und das ist doch der Fall, dann ist der ganze Handel der letzten sechs Wochen nicht nur dem Tertianer mit dem Bleistift, sondern auch allen anderen, die nickt io lehr in die Zahlenstärke der Parteien eindriagen, unverständlich. Das ist eS eben. In Deutschland liebt man eS, die einfachsten Dinge zu erstreben, schafft Krisen, wo gar keine notwendig find. Gerade io, als ob es ohne Krisrnstimmung nicht ginge, als ob es die größte und höchste Aufgabe der ehrenwerten Politiker sei, ihre wirkliche Tätigkeit zunächst mit dem Bei legen einer künstlich erzeugten Krise zu beginnen. Man muß, selbst auf die Gefahr hin, Gedanken, die sechs Wochen hindurch Ausdruck fanden, zu wiederholen, einmal in dieser Krisenangelegenheit deutlich werde». Di« große Koalition ist das einzig Mögliche. WeSbalb da noch, bevor die Koalitionsregierung gebildet wird, Verhandlungen über einzelne prinzipielle Fragen ftattfinden, ist unverständ lich. Man nimmt dock nicht an, daß die neue Regierung sich nur mit Panzerkreuzer. Nationalfeiertag, Mieterschutz, Einkommensteurrverminderung beschästigen wird. Fast täg lich wird die Regierung und wird der Reichstag vor einer neuen Aufgabe sieben, vor Aufgaben, di« durch jede Partei» drille anders gesehen werden. Wenn nun der Handel um vier oder stink angeblich prinzipielle Punkte gebt und hier keine Verständigung erlangt wird, so ist das ein Nonsens angesichts der vielen Tifferenzsragen, die sowohl die Re gierung wie die Regierungsmehrheit erledigen muß und über die zu gegebener Zeit eine Verständigung zu erfolgen bat- Folgerichtig müßte — wenn schon die Konseauenz der oberste Grundsatz der Parlamentarier von heute sein soll — mühsam alles durchprü't werden, was während der ganzen Legislaturperiode dem Reichstag an Anträgen und Gesetzes vorlagen vorgelegt werden soll. Man müßte sich Wochen hindurch Hinsehen, und über jedes einzelne eine Verständigung anstreben. Das heißt mit anderen Worten, man würde die ganze Arbeit der nächsten 4 Jahr erledigen, ehe noch die Beratungen im Parlament und in der Regierung begonnen baden. Man würde aber damit beweisen, daß des Plenum des Reichstages völlig überflüssig ist. Sehen wir di« Dinge von diesem Gesichtspunkte, dann erkennen wir gewiß, wie verkehrt diese angeblichen VerftändigungSvrrhandlungen vor dem Koalitionsvertraa sind. Der Vertrag muß auf Treu und Glaube geschlossen werden. Da« heißt, die Parteien, die in die Koalition gehen, übernehmen di« Verflichtung, sich so weit wie möglich den Forderungen der mitregieren den Parteien anzuschliHen und stet« die Brücke der Ber- ständigung zu suchen. Lieser gute Wille genügt vollkom- men. Wenn er vordanden ist, so kann jede Partei in die Koalition gehen. MüUer-Frankeu hätte demnach nichts wei ter zu tu», als die Männer seine» Kabinetts zu wählen, die leider nicht nach der Persönlichkeit gewertet werden, sondern Parteibeaustragte sind. Er hätte die Regierung vorzuktellen. Lann käme von Fall zu Fall di« AuSeinan« Verletzung über einzelne Fragen- Man wird, wenn di« große Koalition gebildet ist, lächelnd «insehrn, daß man sechs Wochen hindurch Vov (MLoto gewesen und gegen Wind- muhlenflügel gekämpft hat. Mbm ul> MleulM UWMlFiWUWU )( Berlin. Am Freitag, de» 22. MtS- hat ber Reichsrat der vom Reichsmtnister de, Finanzen vorgelegte» Verordnung über die Finauzftatifttk zngeftimmt. Die Bor lage bringt eine wesentlich« Erweiterung der bisherigen Arbeiten auf dem Gebiete ber statistischen Erfassung und der Publizität in ber Finanzgebarung ber öffentlichen Körperschaften. Gleichzeitig ist für die Vereinfachung der Statistik und für ihre veschleuniguag So«« getrag«» worden. Die Statistik ««ficht «««»ehr znnächst JahreSanfftel« lnnge« «der die Sinn ahme« «nd Ausgabe« »er Länder nnb Gemeinde« sGemeindeverbänbes mit g«m»e» Uebersichte« über die Steuereinnahmen. Die statistische Erfassung geht bis zu den kleinsten Gemeinde» herunter und ist besonder» für bi« groben Gemeinden von mehr al» IM MV Einwoh nern ausführlich gehalten. Diese Jahresüderstchten werden durch laufend« Mitteilunaen über die Einnahme« au» ileimAW M mm WWmlk m Mim. )( Berlin. Der a«erika«ische Botschafter hat i« Auswärtige« Amt eine ueue Note des Staatssekretärs Kellogg überreicht, die sich «it de« üriegsversemuugspakt beschäftigt. Ile« KkllW-M. )( Berlin, 24. Juni. Die vom Botschafter der Ber- einigten Staaten von Amerika, Shurman, dem Auswärtigen Amt zu Händen des Staatssekretärs v. Schubert überreichte ueue Kellogg-Not« über eiueu SriegSverfemuugSpakt rekapituliert zunächst di« Borgeschichte des Entwurfs, der in seiner 1. Fassung am 18. April 1928 von der Washingtoner Regierung zusammen mit Brianbs ursprünglichem Bor- schlag eine» zweiseitigen derartige» Pakt» -wische» Krank- reich und de» Bereinigte» Staate«, sowie mit de« Text der Noten, die in dieser Frage zwischen Part» und Washington ausgetauscht worden sind, in Berlin, London, Rom und Tokio unterbreitet wurde. E» wird an den Gegenentwnrf erinuert, de» di« fran zösische Regierung ihrerseits am SO. April d. I. de» interes sierten Mächte» zugehen ließ, und die vorliegende Note wiederholt Mit großer Ausführlichkeit die Auslegung, di« Staatssekretär Kellogg am 28. April in seiner Rede vor der Amerikanischen Gesellschaft des internationale» Recht» dem amerikanischen Paktvorschlag unter ausdrücklicher Bezug nahme auf di« im französisch«« Gegenentwurf enthaltenen Vorbehalte gegeben hat. Es wird darauf htngewiesen, daß diese Vorbehalt« auf sechs hauptsächliche Punkt« Bezug nehme», nämlich auf da» Recht der Verteidigung, «uf die bnrch die Satzungen de» Völkerbunds und durch die Loearn»Verträge de» beteiligte« Mächten auferlegten Verpflichtungen, auf die NentralttSt»- verträge, die Frankreich mit gewissen Staate» abgeschlossen hat, auf die Beziehungen zu einer Nation, die den Pakt bricht, sonne auf die unbegrenzte Vielseitigkeit de» vorgv» schlagenen amerikanischen Pakts, der grundsätzlich keine Nation von der Teilnahme ausschlictzt. Jeder dieser sechs Punkte wird in der vorliegende« Not« nochmal» gemäß der Kelloggschen Rede vom 28. April mit den Zielen de» amerikanischen Paktentwurf» in Ein klang gebracht, und e» heißt sodann wörtlich: »Die Regiw rangen von Großbritannien, Deutschland, Italien «nd Japan hab« jetzt auf die Note« «eine, Regierung von, 1». April 1928 geantwortet, «ud di« Regier»»««» der briti sche» Dominions «ud Indien» habe» gleichfalls ans die Einladungen geantwortet, die auf Grund der von Sr. Maja, stät Regierung von Großbritannien gegebene« Anregn»« an sie gerichtet worden find, «eise dieser Regierungen hat -ine abweichend« Mei«««- hinsichtlich der vorstehend erwähnten Auslegung geäußert «ud keine hat im entfernteste« den Grundsatz gemißbilligt, der dem Vorschlag der vereinigte« Staate« für die Förderung des Weltfriedens zngrnude liegt. Ebensowenig ist eine bestimmte Abänderung de» Wortlauts des vorgeschlagenen Vertragsentwurfs angeregt worden, und meine Regierung bleibt ihrerseits Lberzengt, daß kein« Abänderung des Wortlauts notwendig ist, um die beroch, tigteu Interessen irgendeine, Ratio« z» schütze«. Ne glaubt, daß das Recht »er Selbstverteidigung ein natürliche» Recht jede» souveräne« Staats «nd »ei jedem ««trag al» selbstverständlich voran»,«setze« ist. Sine besondere Bezug nahme ans jenes unveräußerliche Attribut ber Souveränität Ft daher weder notwendig, «och wünschenswert. ES ist nicht weniger öffentlich, daß. wem, eine der Vertragsparteien unter Verletzung deS »»»geschlagene« Vertrags znm Kriege schreite« würdet dadurch die andern Vertragspartei«« von ihre« Verpflichtungen ans dem «ertrage gegenüber dem kriegführenden Staat« befreit werde« würde«. Dieser Grundsatz ist durchaus anerkannt. Was die LocarnovertrSg« au geht, so ist meine Regier««« von Anfang an der Ansicht gewesen, daß die Beteiligung der Signatarmächte der Locarno-Vereinbarungen an de« AutikriegSvertrag alle« praktische« Erfordernisse« ber Lage entspreche« würde, da ja in diese« Fall« kein Staat unter verletz»«« »er Locarno. Verträge zu« Kriege schreite« könnte, ohne gleichzeitig den AutikriegSvertrag zu verletz«, und dadurch diese ander« Vertragsparteien, soweit der »ertragbrechende Staat in Frage kommt, von alle« Verpflichtungen zu entbinden.« »Das gleiche würde auch aus die Verträge zur Garan- tterung -er Neutralität, auf die sich die französische Regte- rung bezogen hat, ,«treffen. Meine Regierung würde sich gern damit einverstanden erklären, daß die an derartigen Neutralität-Verträgen beteiligten Parteien ursprüngliche Signatarmächte deS Antikriegsvertrages sein sollen, und sie hat keine Veranlassung, zu glauben, daß eine derartige Vereinbarung bet den andern beteiligten Regierungen irgendeiner Einwendung begegne» könnte; um jedoch die Verhandlungen nicht durch starre» Festhalten an der genauen Phraseologie deS Entwurfs zu verzögern, hat sich die Regie rung der Bereinigten Staaten entschloßen, den 14 andern Regierungen, die jetzt an diesen Verhandlungen beteiligt find, einen revidierten Entwurf vorzulegen. Der Wortlaut dieses revidierten Entwurf» ist identisch mit demjenigen deS am 13. April 1928 von den Vereinigten Staate« vorgeschlagenen Entwurf» mit der Abweichung, baß di« erste« drei Absätze der Präambel wie folgt geändert werden: »Ties durchdrungen von ihrer erhabenen Pflicht, di« Wohlfahrt der Menschen zu sörbern, in ber Ueberzeugung daß die Zeit gekommen ist, einen offenen Verzicht auf den Krieg al» Werkzeug nationaler Politik auszusprecheu unh die jetzt glücklicherweise zwischen ihren Völkern bestehenden friedlichen und freundschaftlichen Beziehungen dauernd auf. recht zu erhalten, in der Ueberzeugung, baß jede Verände rung in ihren gegenseitigen Beziehungen nur durch friedliche Mittel angestrebt werde und nur das Ergebnis eines fried- licheu und geordnete« Verfahrens sein sollte, und daß jede Signatarmacht, die in Zukunft danach strebt, ihre nationalen Interessen dadurch zu fordern, daß sie zum Kriege schreitet, dadurch der Vorteile, die dieser Vertrag gewährt, verlustig erklärt werben sollte." .Die revidierte Präambel erkennt ausdrücklich an, daß, wen« in Zukunft ei« Staat unter Berletznng deS Vertrages zu« Kriege schreitet, die snderu vertragschließende« Parte,en dadurch diese« Staat gegenüber von ihr«, Verpflichtungen an» den, vertrage entbunden sind." Sie steht auch die Beteiligung aller Parteien der So. earnovertrSge vor und würde außerdem, wie schon gesagt, bereit sein, unter den ursprünglichen Signatarmächten die Parteien der von der Regierung ber französischen Republik erwähnte« Neutralitätsverträge auszunehmen, obwohl sie glaubt, daß die Juteressen jener Staaten hinreichend gesickert sein würden, wenn sie, anstatt den Vertrag als Erstbeteiligte zu zeichnen, bereit sein würden, ihm zuzustimmen. Unter diesen Umständen beehre ich mich, hiermit Ew Exz. Regiernug einen Entwurf eines vielseitigen Vertrags über den Verzicht auf den Krieg zur Prüfung vorzulegen, der die vorstehend gekennzeichneten Aenderungen enthält. Ich bin beauftragt worden, in diesem Zusammenhang zu er klären, baß die Regierung der Bereinigten Staaten zur sofortigen Zeichnung in der hier vorgeschlagenen Form bereit ist, und der bestimmten Hoffnung Ausdruck zu geben, baß die Regierung des Deutschen Reichs in der Lage sein wird, alSbald ihre Bereitwilligkeit zu erklären, den Vertrag in der jetzt von den Bereinigten Staaten angeregten Form ohne Einschränkung und Vorbehalt anzunehmen. Wen« sich die Regierungen von Australien, Belgien, Canada, der Tschechoslowakei, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Indien, deS Irische« Freistaates, Italien, Japan, Neuseeland, Pole«, der Südafrikanische« Union «nd der Bereinigte» Staate« nunmehr darüber einigen können, diese« AntikriegSvertrag «nteretnauder z« schließen, so ist meine Regier«»« überzeugt, daß die anderen Nationen der Welt, sobald ber Vertrag tu Kraft tritt, gerne ihm beitrete« werde«, «nd daß diese» einfach« verfahre« da» Jahrhundert alte Sehne« ber Menschheit «ach de« Weltfrieden seiner praktische« Verwirklich««« «Lherbringe« wird, als daS jemals bisher in der Weltgeschichte geschehen ist. Genehmigen Sie ufw. gez. Jako» Gonld Shurman." 1 Britische Truppen «ach Tungtschang. )l London. Einer Reutermelduna au» Peking zufolge ist besckioffen worden, sofort eine britisch« Lruppenabteilung nach Tungtschang in der Provinz Echantuns zu entsenden «nd zwar znm Schutz« von Leben und Eigentum der dor tigen britischen und sonstigen ausländischen Angestellten der Kailan-Berobauverwaltuno. Steuern ergänzt, di« für die Länder and für die Gemeinden mit «ehr als 10000 Einwohnern monatlich, für di« Ge meinden »iS zu 5000 Einwohnern herunter «nd di« Ge rn eindeverbände vierteljährlich, im übrigen jährlich vor liegen werde». „ Zu dieser Statistik der Einnahmen nnd Ausgaben tritt eine Statistik über de« Schulde»stand der Länder und Ge- mein-« (Gemeindeverbände), um zu gewährleisten, daß über diese Seite ber Finanzgebarung, die soviel Angriffen ausgesetzt worden ist, volle Klarheit gewonnen wirb. Di- Erhebung ber Schulden, die erstmalig nach dem Stande vom 81. März 1928 erfolgt, wird durch Uebersichten über die Der- änderungen im Schuldenstande fortlaufend ergänzt. Eine wettere Neuerung soll die Vergleichbarkeit der öffentlichen Haushaltsführung von Reich, Ländern und den Gemeinden über 50 000 Einwohnern erhöhen. Zn diesem Zwecke werben den HauShaltSvlänen Uebersichten nach ein heitlichen Mustern beigefügt, in denen die Zahlen der Haus halte auf ber Einnahme- wie der Ausgabescite unter den gleichen Gesichtspunkten zusammengefaßt sind. In einem weiteren Abschnitt der Verordnung ist die laufende Beröffentlichnng von Ausweise« über die Einnah me« «nd Ansgabeu der Länder, der Gemeinde« mit wehr al- LS ovd Einwohner» «nd der Gemeindeoerbänbe im In ¬ teresse gröberer Publizität »orgesehe«. Hier handelt e» sich nicht um Angabe», die dem Reich gegenüber zu bewirken sind, sondern um Veröffentlichung«« der Länder und Ge meinden (Gemeindeverbänbe) selbst, die teils monatlich, so bei den Ländern, teils vierteljährlich, so bei den Gemeinden (Gemein-«verbänden), erfolgen sollen. Auf Grund dieser Verordnung wirb «», wie man zuver sichtlich erwarten kann, gelinge«, «ber die gesamte deutsche Kinauzgebarnng «och «ehr al» bisher und schneller «och als bisher Aufschluß z« «eben. Damit wird einer die Finanzgebarung wirksam fördernden Erörterung über diese wichtige öffentliche Angelegenheit die erforderliche sichere Grundlage gegeben, und zugleich für die groben Fragen der Derwaltungsreform im Sinn« höchstmöglicher Leistung bei sparsamstem Aufwand viele» gewonnen sein.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite