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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-12-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192812148
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19281214
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19281214
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-12
- Tag1928-12-14
- Monat1928-12
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 14.12.1928
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Riesaer G Tageblatt «ud Anreigsr iLlbtblaü Uld Ifiyelaerj. -01«.«--. 81. Jehrg « begleichen hat. Andererseits hört man, bah Ärgenttnten ge- Fernruf Nr. BL Postfach Nr.«. Postschrckkont« Dresden 1«E Strokaffer Mesa Nr. LL !N len sere» Men, lt wie keine > sehr un- »gen «er. . Mnbige» wnnte. Der Völkerbund mußt« auch diesmal wieder wie so ost bei solchen krieg-drohende« Zwischensälleu den inner- - ntsatton stärker Rechnung ,« bedeuten hat, weiß'jeder, der die eurovätsche Tra gödie mtterlebt hat. mmDs« behalt« wir un« da« «echt der P«t»«rh»huna und Rachforderüug vor. Lnzetm» st« da« Erschein«« an bestimmten Lag« und Plätzen m«d nicht öbernoounen. Erundpmi« für 199 Eold-Pfenntge; zeitraubender und tab« klinischer Satz 50'/, Ausschlag. Feste Larise. stonkur« eeräl. Zahlung«- und Erfüllungsort: Niesa. Achttägig« llaterhaltungebeilage — Krieg oder sm>1 d« ZettnngM» auf 1 _ veraniworAich säe Aedaktiou: Hinrich Uhl«««»» «ud AuzeigU» sEldtblaü Ml- Ayelgers Das Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen vekanntmachungen der VmtShauptmannschast Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amt»anwaltschast beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt Riesas de» Finanzamt» Rtela und de» Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Freitag, 14. Dezember 1828, «beadS. LSeksIrcksr i.sncitsg In «II« ^/«HHn«Lkr»§«ssI«n. Ernstfälle die Sache Paraguay» sich zu eigen machen könnt«, wiße Bindungen mit Columbien haben soll, ähnlich wie auch Stu« ähnliche Stellungnahme wäre auch von Brasilien zu Peru. Man steht also überall Gruppenbtlüungen. «a» erwarten, da» sowtoG noch «ine Rechnung mit Bolivien zu da» zu bedeuten hat, weiß' jeder, der die eurovätsche Tra- Durch da» al» SteuervereinhettltchungSgesetz bezeichnete Gesetzgebung-wert wird den Ländern und Gemeinden die Möglichkeit einer freie» Verfügung auf dem Gebiete der Realfteuer» vollständig genommen. Außerdem wird deu Ländern durch da» gesamte Gesetzgebungswerk auch die Ge setzgebung über die letzten wichtigen, ihnen noch verbliebe, nen Steuern au» der Hand genommen. Bei dieser Sach lage mußte nach der Ansicht der sächsischen Regierung zu nächst Gewißheit darüber geschaffen werden, daß bet der Neuregelung de» Finanzausgleichs für die Zeit vom 1. April 1928 ab die Länder und Gemeinden gegenüber der bisherigen Regelung nicht schlechter gestellt werden. Die sächsische Regierung hielt es daher für ihre Pflicht, zunächst insoweit eine bindende Erklärung der Reichsregieruug zu verlangen. Aber di« Erklärung des Staatssekretär» Dr. Popttz als de» Vertreter» der RetchSregierung war «uklar und unbestimmt, sie konnte die in dieser Beziehung von den Ländern einmütig geteilte Besorgnis nicht zerstrenen, son dern die Länder mußten vielmehr zu der Auffassung gelan- gen, daß eine teilweise Deckung de» Fehlbettage» im ReichS- hauShaltSplan 1928 auf Dosten der Länder und Gemeinden geplant ist. Deshalb hat di« sächsische Regier««» sich ge- uötigt gesehen, da» ganze GesetzgebuugSwerk ab,»lehnen. Zur Begründung dieser Ablehnung hat die sächsische Regte- rung die auS der TageSpreffe bereits bekannte Erklärung abgegeben. Die sächsische Regierung hat von Anfang an die Auf fassung vertreten, daß der Tarif, der dem Entwürfe des SewerbefteuerrahmengefetzeS zu Grunde lag, bet der Ge- »«SeerttagSsteurr für die sächsische Wirtschaft ,»Iig »», annehmbar sei, da er namentlich für di« kleinere« «nd mitt lere« Betriebe eine «ngehenere Mehrbelaftnng zugunsten einer erheblichen Entlastung der SroßSettiebe gegenüber den SStzeu der jetzige« sächsischen Gewerbesteuer bringt. Da» Ausmaß dieser Mehrbelastung ist von der sächsischen Regierung an der Sand von Beispielen ziffermäßig nach gewiesen worden. Die sächsische Regierung hat in erster Linie gefordert, daß der Aufbau des Stenertariss ausschließ lich de« Länder» vorbehalten bleibe; in zweiter Linie aber einen Tarif vorgeschlagen, der sich dem jetzige» Tarif der sächsische« Gewerbesteuer anlehnte. AVer dem von Sachsen vorgeschlagenen Tarife wider sprach nicht nur da» Reichsfinanzministerium sondern auch die große Mehrheit der andere» Länder. Ein neuer Tarif. Vorschlag brachte eine nicht »«wesentliche Verbesserung des in der Regierungsvorlage vorgesehenen Tarifs, u^L jm Hinblick ans diese, wenn auch nur bescheidene Verbesserung de» ursprünglichen Tarif» für die kleinen Betriebe hat sich die sächsische Regierung unter Rückstellung ihrer keineswegs völlig behobenen Bedenken im Interesse des Zustandekom men» d«S Steuerveretnheitltchungsgesetzes bereit erklärt, dem vorgeschlagenen Tarif ihre Zustimmung zu geben. Sn der Plenarfitz»«« wurde jedoch wider alle» Erwar ten die gekennzeichnete geringfügige Verbesserung deS Tarifs mit Zustimmung der RetchSregierung «fieber beseitigt, ein Ergebnis, da» für Sachse« gänzlich ««annehmbar war. Die sächsische Regierung wird im Reichst«« ihre Bestrebungen, ttnen für di« Wirtschaft erträglichen Gewerbesteuertarif zu «langen, fortsetzm und bofft. daß der Reichstag sich den be rechtigte« Wünschen Sachsens nicht verschließen wird. Ei« sv^aldemokratischer Antrag ersucht Re Regierung, bet den LandeSftnanzämttrn dahin zu wirke«, daß die Bei sitzer -er SinschStzungSkommissiou LohnauSsall und TageS- gelder sofort auSgezahlt erhalten. Da» Finanzministerium erklärt, daß dem Wunsche der Antragsteller Rechnung ge- tragen «erde. Gegen die Ueberharrdnahure der Wtmderlsger wendet sich ein« Anfrage der Fraktion der Deutschen Volk» Partei. Da» Ainanzministerimn beantwortet sie dahin. Beson deren Anlaß -um Antrag auf Neugestaltung der Vorschrif ten über die Wanderlagersteuer hat daS Ueberhaudnehwen der Warenfeilbietungen von um verfahrenden Kraftwagen a«S gegeben. DaS Finanzministerium und da» Ministerium de» Innern Haven daher die Gteuervehörden darauf hin gewiesen, -aß derartige Warenfeilbietungen als Wander- lager zu besteuern sind. Zum Schluffe kommt noch «in kmuuumiftischer A«trag zur Beratung, der sich gegen den Reichsgesetzentwurf über ein« Sonderfürsorge bet Vernssiiblicher Arbeitslosigkeit wendet. Der Antrag geht «ach kurzer Aussprache an den Hau» haltSauSschuß S. Der Vizepräsident Dr. Sckardt schließt um SM die Sitzung mit den beste« Wünschen für ein fröhliches Weth- «achtSfeft. Nächste Sitz««» Dienstag, de» IS. Januar, «ach«. 1 Uhr slk. Dresden, 18. Dezember 1928. Zur Beratung komme« zunächst die Anträge a«s ve« willig«»» von MlrrkMil m SM- M Mirenlnll, Wk M MWkkWsSM «*d besonder» bedürftige Erwerbslose. Aba. Weckel fDoz.j beantragt name«S de» Haushalt». auSschuffeS, die Regier»«« ,« ermächtige«, unter der vor, anSsetzuug, daß von der ReichSregienmg wieder der gleiche vetrag für Wiuterbeihtlfe» wie i« vottahre z«r Berfügnng gestellt wird, R« Summe von «99009 Mark ,«r Srgäuz«ug der UnterftüßungSaktie» z« bewillige». Diesem Antrag stimmt da» Hau» zu und erklärt dann — gegen die Stimmen -er Sozialdemokraten. Kommunisten und Nationalsozialisten — die weitere» Anträge für er- ledtgt. In sofortiger Schlußveratung wird sodann ohne Aus sprache der Entwurf eine- Gesetzes über die verlängern«, der AmtSdimer der Mitglieder der Handels» «ud Gewerbe, kammer« angenommen. Abg. Böttcher (Komm.) begründet hieraus vor völlig leeren Bänken den Antrag seiner Fraktion Über die Neu» regel««« des Finanzausgleiches zwischen Reich, Ländern und Gemeinden. Er führt dabei auS: Die augenblicklich geltende provisorische Regelung de» Finanzausgleich» führt zur finanziellen Aushöhlung der Länder und Gemeinden. Die Durchführung wichtiger sozialer, fürsorgerischer und kultureller Aufgaben durch Staat und Gemeinden im In teresse der arbeitenden Klaffe wir- infolge der Kinanzwttt- schäft Ler Koalitionsregierung im Reiche immer mehr ein geengt. Die endgültige Regelung des Finanzausgleich» mutz deshalb im Sinne der finanzielle» Stärkung der Selbstverwaltungskörper erfolgen. Abg. Edel fSoz^j begründet sodau« eine Anfrage seiuer Fraktion über die Stellungnahme der sächsischen Regierung im Reichsrate bet Beratung des Gesetzentwurfes zur Ber. reichlichu«g der Realsteuer«. Er verwies dabei auf Mittet- lunge«, nach denen die sächsische Regierung im ReichSrat sich für Li« Besteuerung der Sonsumveret«« etngesetzt habe; auch soll di« sächsische Regierung Bestimmungen L«S Gesetz entwurfes unterstützt haben, Re ein« Senkung der Real steuern «nd eine Schonung de» kapitalkräftige« HauSbesttzeS herbeiführen würde«. Finanzminister Weber gab hierzu folgend« Erklär««, ab: Die Steuerpfltcht der Konsumvereine ist t» dem Ge werbesteuerrahmengesetze nicht ausdrücklich bestimmt, sie folgt jedoch an» Paragr. 4 de» genannte« Gesetze». Diese Vorschrift hat sich berettS in der Regierungsvorlage für da» Gewerbesteuerrahmengesetz befunden «nd ist in alle« drei Lesungen im ReichSrat auch in Ueberetnftinmmng mit der Stellungnahme der fetzige« RetchSregierung unverändert beibehalten worben. Sie ist durch da» Bestrebe« gerecht- fertigt, de« Kreis der steuerpflichtigen Unternehmungen möglichst weit ziehe». ES trifft nicht zu, -aß bet Annahme de» StenemwrRn» heiaichungSaefetze» durch de» Reichstag eine Senkung der Gründ» «ud Gewerbesteuer in Sachsen eiutreten würde. Was insbesondere die sächsischen Berhältuiffe anlangt, so würde die Belastung Ler Wirtschaft «nd d«S HauSbesttzeS durch die Gewerbe- und Grundsteuer gegenüber ihrer jetzige« Höhe namentlich dann «ine erhebliche Verschärfung erfahren, wenu tu Sachsen Umlagesätze von 199 oder nahezu 199 v. H. der in -en Entwürfen der beide« Rahmengesetze enthaltenen Gteuermeßzahlen beschloffen würden. Abg. Sunath sWirtschaftSpartet) begründet die Anfrage seiner Partei über die Vorgänge bei der rmWEW du SlmwmiidklMkW- Kletzrr im ReichSrat. Die Vorgänge bet der Verabschiedung dieses Gesetzes im ReichSrat hätten da» Interesse der Allgemein- Veit, insbesondere der gesamten sächsische« Wirtschaft in hohem Matze erweckt. Die Stellungnahme der sächsischen Regierung zu dem gesamten Gesetzgebung-Werke sei anschei- «end auf Tatsachen gegründet, die der Allgemeinheit nicht bekannt sind. Finanzminister Weber erklärte auf die Anfrage: welch« Gründe maßgebend waren, daß die sächsische Regierung ihre Zustimmung zu kem Gesetzgebungswerk von einer befriedigenden Erklärung über den am 81. März 1929 ab- laufenden Finanzausgleich abhängig machte, und, was die sächsische Regierung unternommen habe, um den im Ent- wurf deS Gewerbesteuerrahmengesetzes für die mittelstän- Lisch« Wirtschaft unmögliche« Gteuertarif zu bester», solgen- deS: i und im voran« m be^hlm; «im «ew«r für l Nsermiar; die M m» meeite Neklamezeue sw vfSunuiT: ««GUGEMSAr «nv werd«» mutz oder der Auftraggeber i» Kontur« gerät. Zahlung«, und «rfüllungitott: Niesa. Achttägig« antwhaltnngsbellage » ttgendwelcher VtLrnngen de« vetriebe» der Druckerei, der Lieferant«» «der der veflrdenmgseinttchümg« — hat der Bezieher ' - ' " ,.r» «tuterltch, Niesa. Geschäft»»«««: SaeMMch, tttrich, Niesa. Must WMzr vm«r Der seh« ernste und schwerwiegende Konflikt ,wisch« Bolivien und Paraguay hat in deu letzte» Tagen kein« Aen derung erfahren, die man als ein« Wendung -um Vesser« bezeichne« könnt«. ES war von vornherein anzunehi— daß da» Telegramm de» Völkerbundrate» so aut 7— Wirkung auSube« würde» wa» ja schon deshalb s»ö» »» wahrscheinlich war, weil diese» Telegramm ziemlich nicht», sagend abgefaßt war und mit Absicht alle Anspielungen ver. mied, die Re Absicht einer Intervention Genf» ankünbigen köuutt. Der Völkerbund mußt« auch dteömal wieder wie s .77 7. 7-7^... 7 7,„77_.:_ 77. .7^ -77-.„ 7^. ..... poltttschen Rücksichten seiner Organisation stärker Rechnung trage« al» deu Notwendigkeiten, die sich auS dem Bedroh- ltche« de» Eretgntffe» ergaben. Südamerika ist für den Völkerbund et« recht heiße» Eisen, da» er nur mit äußerster Vorsicht anfaffe» kann. Daß Re Nationen Südamerika nicht mit allz« große« Begeisterung die Bölkerbundssache sich z« eigen machen, daS hat Gens in den letzten Jahren Le» öftere« z« spüre« bekomme«, vet dem gegenwärtigen Konflikt kommt Hinz«, daß gerade vollsten in keiner gan ze« Politik di« grüßte Zurückhaltung gegenüber den Dinge« Le» Völkerbünde» gewahrt hat, was Genf nätürlich, veran laßt, möglichst rücksichtsvoll ein Problem aüzufaffen, da» «uter Umstände» eine entschiedene GtellungnaKne de» Bist. kerbnndeS gegen diesen Staat erheischen könnte. Also mit de» BeschwtchtungSversuchen de» Völkerbün de- war bi» jetzt nicht». In La Pa-, der Hauptstadt Bolt- vteuS, gärt e» vor KrtegSlust, zittert e» vor Empörung, rufen Re Zeitungen »um Kampf auf, rüstet man sich, wenu nicht alle Anzeichen täuschen, zum Kriege. Die südamertka- Nischen Staaten haben von Len menschenmordenden Jahren Le» Weltkrieges recht wenig zu spüren bekommen. Sie ken- nen die Tragik Europas nicht, die Schrecknisse dir moderne» KrtegStechnik, und wenn sie sie auch vielleicht kennen, sie habe» sie nicht mtterlebt. DaS macht eS vielleicht begreif- lich, daß in La Pa- die Masse des Volkes auf Re Straße eilt. Laß alle «ine Kriegsbegeisterung ersaßt hat nud Volk, Parlament und Regierung bereit sind, da» Aeußerste zu wage«. So schwerwiegend auch die Anlässe de» ganzen Kon flikte» sind, so wenig können sie -och gegenüber einer Stim- mung besagen, die anscheinend keine Verständigung haben will, well sie alles auf eine Karte setzen möchte, aus die Karte des Krieges. Di« »och nicht ganz den Kopf verloren haben, hoffen auf Re Vermittlung Argentinien». AVer ist Argen- tinten objektiv? Hat e» keine Interessen, Re durch den Konflikt Boltvten-Paraguay bedingt find? Ma« weiß e» nicht recht. Der Zwischenfall 1« Lhaco-lebtet hat seine Borge- schichte. Diese Vorgeschichte zeigt, daß das Gefecht um da» vorgeschobene bolivianische Fort die Folge einer Ausein andersetzung ist, die schon mehrere Jahre zurückgreift. Zu- nächst ist jestzustellen, daß dieses Ehaco-Gebtet völkisch un staatlich Paraguay gehört. Um dteseS Gebiet hätte sich wohl kaum ein ernster Streit entfacht, wen» nicht Sachverständige der Bereinigten Staaten festgestellt hätten, baß dieses Stückchen Land erdölhaltig sei. Ob nun WtrtschaftSkretse der Vereinigten Staaten irgendwie einen Druck auf Boli vien ausgeübt haben, das weiß man nicht genau. Jedenfalls steht fest, daß bereits im Jahre 192« Bolivien seine Militär- posten tm Chaco-Gebtet Über die Grenze» Paraguays vor- schob. Jnsoseru konnte man auch damals nicht von einem Grenzzwtschenfall sprechen, al» die Regierung Bolivien» diese Grenzverletzung mit dem Anspruch auf da» gesamte Chaco-Gebtet verband. Der Protest Paraguay» gegen diese Aktion war durchaus berechtigt, denn e» besteht fett dem Jahre 1997 ein Vertrag, in dem sich Bolivien verpfltchtet, keine Grenzveränüerungen tm Chaco-Gebtet mehr vorzu nehmen. ES wäre vielleicht schon i« Jahre 1929 wegen dieser Grenzverletzung Boliviens zu einem Krieg gekom men, wenn nicht Argentinien sich tm letzten Augenblick mit der Angelegenheit beschäftigt und beide Parteien veranlaßt satte, sich an den Verhandlungstisch zu setze». Diese AuS- prache dauerte Jahre lang, st« war fruchtlos «nd scheiterte chlteßlich an der Haltung Boliviens, La» von seinen An- prüchen, die, wa» zu betonen ist, völkerrechtlich nicht gestützt in-, nicht abgehen wollte. Ma« ging ohne Etntgung au», einander. Nach eine« Zett schärfster Preffepolemiken un weiteren diplomatischen Aktionen habe« nun anschetnenL in Ler Vorwoche di« Paraguayer versucht, den über die Grenze geschvbenen bolivianischen Vorposten wieder zurück-«, drängen. E» gab eiuhesttge« Scharmützel, 28 bolivianisch« Soldaten solle« L«ch«t mnS Lebe« gekommen sein, der vor- posten wurde zunächst auch vertriebe«, aber inzwischen sollen bolivianische Truppe« wieder ihre alte Stellung zurück- erobert haben. Go wett der Anlaß zum augenblicklichen Konflikt. Wie steht es nun mit den militärische« Kräften der beiden streitenden Parteien au»? Kann Paraguay d-ran denken, einen ernsthaften Krieg mit Bolivien zu führen? Man muß die letztere Frage unbedingt mit einem Net» be antworten. Im Verhältnis »« Voltvten ist Paraguay ein Kleinstaat. Seine Vewohnerzahl ist äußerst gering, seine militärische Kriegsstärke gemessen an der Bolivien» unbe deutend, sein« Hauptstadt Asuncion liegt ziemlich ungeschützt. Man hat also sestzustellen, daß Paraguay einem ernsthaften Vorstoß der bolivianischen Truppen am hie Dauer keinen Widerstand entgegensetzen kann. Eine solche Tatsache könnte die Situation wenn auch nicht rechtlich, so doch praktisch sehr erleichtern. Aber nur bann, wenn «in solcher militärischer Konflikt ans die beide« Staaten lokalisiert bleibe« könnte. Anscheinend ist Re» aber Mich» »er Fall, Man weiß, daß ,. B. Chile aus qay». bestimmten Gondertntereffen im
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