Kommunale Sozialpolitik : Handlungsoptionen bei engen Spielräumen ; Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung

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Datum
2014
Autor:innen
Reiter, Renate
Herausgeber:innen
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ISSN der Zeitschrift
Electronic ISSN
ISBN
978-3-86498-977-3
Bibliografische Daten
Verlag
Bonn: Friedrich Ebert Stiftung
Schriftenreihe
WISO Diskurs
Auflagebezeichnung
DOI (zitierfähiger Link)
ArXiv-ID
Internationale Patentnummer
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Projekt
Open Access-Veröffentlichung
Open Access Green
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Gesperrt bis
Titel in einer weiteren Sprache
Forschungsvorhaben
Organisationseinheiten
Zeitschriftenheft
Publikationstyp
Monographie
Publikationsstatus
Published
Erschienen in
Zusammenfassung

Kommunale Sozialpolitik steht vor dem Dilemma steigender Anforderungen (von „oben“ wie „unten“) bei stagnierenden Finanzen und schwindenden Handlungsspielräume. Von „oben“ werden den Kommunen durch die Gesetzgeber neue Aufgaben wie die Kindertagesbetreuung für unter Dreijährige übertragen, „von unten“ treten neue Problemlagen auf die städtische Agenda. Angesichts der Bedeutung der Sozialen Leistungen für die kommunalen Haushalte werden sie jedoch zum vorrangigen Gegenstand kommunaler Konsolidierungsbemühungen und Quelle der Auseinandersetzung zwischen Kommunen, Bund und Ländern. Vielfach wird für die deutschen Kommunen von einer Entwicklung gesprochen, die die kommunalen Handlungsspielräume soweit eingeengt hat, dass abgesehen von der Erfüllung der Pflichtaufgaben (insbesondere nach SGB II, VIII und XII) kein Spielraum mehr für eine eigenständige gestaltende Sozialpolitik bleibt. Städte und Kreise werden aus dieser Perspektive, die man zugespitzt als „Opferthese“ bezeichnen kann, zu reinen „Verwaltern des Elends“.
Vorliegender Beitrag zu WISO Diskurs beleuchtet die trotz der misslichen Lage vorhandenen Handlungsspielräume und bewertet anhand der Kriterien der Rechtmäßigkeit, Legitimität, Effektivität und Effizienz die unterschiedlichen in der Diskussion angeführten Handlungsoptionen.

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Fachgebiet (DDC)
320 Politik
Schlagwörter
Kommunale Sozialpolitik
Konferenz
Rezension
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Zitieren
ISO 690GROHS, Stephan, Renate REITER, 2014. Kommunale Sozialpolitik : Handlungsoptionen bei engen Spielräumen ; Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung. Bonn: Friedrich Ebert Stiftung. ISBN 978-3-86498-977-3
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Prüfdatum der URL
2014-11-20
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