Politische und institutionelle Transformation Ost-Mitteleuropas im Zuge der Integration in die Europäische Union. Prozesse und Konsequenzen am Beispiel Sloweniens
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Zusammenfassung
Der direkten Demokratie kommt in der slowenischen Legitimationsbeschaffung eine besondere Stellung zu. Nichtetablierte politische Gruppierungen können auf dies Art und Weise am politischen Leben partizipieren. Dieses verfassungsrechtliche Instrument machen sich allerdings auch Parlamentsparteien zunutze, wenn sie ihre Interessen nicht im ÆDrzavni zbor durchsetzen können. Die direkte Demokratie birgt aber auch die Gefahr in sich, daß eine übermäßige Nutzung die Sinnhaftigkeit des Parlaments hinterfragt. Spezifische Themenkomplexe können zudem zu vermeintlich falschen Abstimmungen führen, wenn der Bürger nicht über die erforderliche Sachkenntnis verfügt. In der Zukunft wird deshalb auch vor dem Verfassungsgericht über die weiteren Modalitäten zur Einbringung von Volksabstimmungen entschieden werden. Diese juristische Entscheidung wird dann über die Verwirklichung der Leitidee von Wohlstand und Sicherheit entscheiden - dem EU-Beitritt.
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ISO 690
ZISEL, Sascha, 1997. Politische und institutionelle Transformation Ost-Mitteleuropas im Zuge der Integration in die Europäische Union. Prozesse und Konsequenzen am Beispiel Sloweniens [Master thesis]BibTex
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