Umweltschutz im liberalisierten Energiemarkt

Abstract

Seit der Liberalisierung des deutschen Strommarktes Ende April 1998 sind die Strompreise für Industriekunden je nach Abnahmefall um bis zu 40 Prozent gesunken. Der Wettbewerb hat alle Kundengruppen erreicht. Die Erfolgsbilanz nach zwei Jahren Wettbewerb ist aus Sicht der Stromkunden und der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland beachtlich. Für die Stromversorger waren die letzten Jahre mit teilweise schmerzlichen Anpassungsnotwendigkeiten verbunden. Dem Wettbewerbsdruck und den sinkenden Erträgen mußte mit Kostensenkungen durch konsequente Rationalisierungs- und Reorganisationsmaßnahmen, neuen Angeboten, stärkerer Kundenorientierung oder aber durch Zusammenschlüsse und Fusionen begegnet werden. Die durch den Wettbewerbsdruck notwendigen Anpassungsmaßnahmen waren auch mit einem erheblichen Arbeitsplatzabbau verbunden. Es mehren sich aber auch die Stimmen, die bei Anerkennung der positiven Wirkungen der Strompreissenkungen für den Wirtschaftsstandort Deutschland, die Befürchtung äußern, daß die umwelt- und klimapolitischen Ziele durch die Liberalisierung gefährdet sein könnten. Zum einen, weil im Preiswettbewerb die Belastung der Umwelt kein relevanter Faktor ist und zum anderen, weil im Wettbewerb vermeintlich umweltfreundliche Technologien wie Kraft-Wärme-Kopplung aus dem Markt gedrängt werden könnten. Umweltnormen und Umweltstandards werden andererseits, insbesondere wenn sie national unterschiedlich ausgestaltet sind, als Hemmnis für einen funktionierenden und diskriminierungsfreien Binnenmarkt empfunden, in dem der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist. Hieraus ergibt sich ein vermeintliches Spannungsfeld von Liberalisierung und Umweltschutz aus dem sich verschiedene Orientierungen für die Energie- und Umweltpolitik ableiten lassen.