Energiewende und Bürgerproteste : eine Untersuchung der Kommunikation von Bürgerinitiativen im Themenfeld Netzausbau

Der Ausbau des deutschen Höchstspannungsnetzes hat in den letzten Jahren in vielen der betroffenen Regionen zu Protesten geführt. Bürgerinitiativen sind die Hauptträger dieser Proteste. Wie diese Bürgerinitiativen den Protest organisieren, welches Selbstverständnis sie haben und welche Faktoren ihre Kommunikationsstrategien beeinflussen, wird im Rahmen dieser Arbeit untersucht. Da die Kommunikationsaktivitäten von Bürgerinitiativen bislang kaum Gegenstand empirischer Forschung waren, wurden insgesamt acht Fallstudien mit Bürgerinitiativen durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bürgerinitiativen den politischen sowie medialen Diskurs sorgfältig beobachten. Darauf aufbauend entwickeln sie aktiv Problemdeutungen und Lösungsvorschläge, die sie in den unterschiedlichen Arenen der Öffentlichkeit gezielt kommunizieren. Die Studie stellt das analytische Handwerkszeug und die theoretischen Modelle bereit, auf die zukünftige Forschung zurückgreifen kann. Darüber hinaus werden Impulse für die Verbesserung der Kommunikation und Partizipation im Rahmen des Netzausbaus gegeben.

The extension of the German high voltage power grid has recently caused intense resistance in the affected regions. Publicly visible protests are mainly organised by citizen action groups. These groups act from the position of the periphery of the political system. Hence, they need to communicate their concerns and aims in order to influence the political and administrative decision-making system. In general they have the option to gain access to the mass media agenda. In addition protest groups can also create own media products (from leaflets to social media represenations). The theoretical points of departure of this study are social movement theories and the theory of the public sphere. An inclusive theoretical model, explaining the choice of protest repertories by citizen action groups, is developed. Furthermore, eight comprehensive case studies of citizen action groups in the conflict field of the extension of the German high voltage power grid were conducted. The results of the case studies reveal that the citizen action groups act strategically. They observe and assess the political and mass-mediated discourses and respectively develop their own frames. Although critical and sceptical towards the institutional practices and the actions of political representatives, the political system is perceived as legitimate and remains the main addressee. In addition, the mass media system is in general accepted, even though a (at least partially deliberate) negative bias and sometimes oven hostility against their own position is perceived. The creation of alternative media products is not a mere reaction with regard to the perceived mass media bias. It can be better understood as a result of the integration of the protest groups in local and regional communication structures (neighbourhoods, hobby networks, professional networks etc.). The study closes with recommendations for the improvement of consultation processes in the field of infrastructure protests.

Der Ausbau des deutschen Höchstspannungsnetzes hat in den letzten Jahren in vielen der betroffenen Regionen zu einem starken Unbehagen in der Bevölkerung geführt. Öffentlich wahrnehmbar wird dieser Unmut durch Bürgerproteste. In den meisten Fällen sind Bürgerinitiativen die Hauptträger dieser Proteste. Da Bürgerinitiativen aus der politischen Peripherie heraus agieren, sind sie darauf angewiesen ihre Interessen öffentlich zu kommunizieren, um Druck auf das politische sowie administrative Entscheidungssystem auszuüben. Dabei können sie einerseits Zugang zu den Massenmedien suchen, andererseits haben sie auch die Möglichkeit, eigene Medien herzustellen (z.B. Flyer, Plakate oder Social Media-Auftritte) und Veranstaltungen zu organisieren (z.B. Podiumsdiskussionen und Informationsveranstaltungen). Theoretischer Ausgangspunkt der Arbeit sind die Theorien sozialer Bewegungen sowie die Theorie der Öffentlichkeit als intermediäres System. Die theoretische Auseinandersetzung mündet in die Entwicklung eines Erklärungsmodells der Wahl der Protestrepertoires durch Bürgerinitiativen. Da der Untersuchungsgegenstand Bürgerinitiative bislang kaum empirisch untersucht wurde, wurden im Rahmen der Arbeit insgesamt acht Fallstudien mit Bürgerinitiativen im Themenfeld „Ausbau des deutschen Höchstspannungsnetzes“ durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass die untersuchten Bürgerinitiativen planvoll vorgehen. Sie beobachteten den politischen sowie medialen Diskurs und auch die Reaktionen, die sie aus der Bevölkerung erhalten und entwickelten aktiv Problemdeutungen und Lösungsvorschläge. Auch wenn die institutionellen Abläufe sowie die Handlungen der einzelnen Politikerinnen und Politiker kritisiert werden, bleibt das politische System der Hauptansprechpartner und markiert den Rahmen, in dem sich die Bürgerinitiativen bewegen. Auch das System der Massenmedien wird grundsätzlich anerkannt. Kritisiert wird jedoch, dass den Anliegen der Bürgerinitiativen häufig zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird. Darüber hinaus wird einzelnen Journalistinnen und Journalisten Unkenntnis und eine negative Tendenz unterstellt. Die intensive Herstellung von eigenen Formen der Öffentlichkeit durch die Bürgerinitiativen, seien es Veranstaltungsöffentlichkeit oder die verschiedenen Formen der Entwicklung eigener Bürgerinitiativ-Medien sind jedoch nicht primäre Reaktionen auf die beobachteten Fehlleistungen der Massenmedien. Vielmehr sind diese in der tiefen Verwurzelung der Bürgerinitiativ-Mitglieder in kommunalen und regionalen Kommunikationsstrukturen begründet. Die Arbeit schließt mit Empfehlungen für die Verbesserung der Kommunikation und Partizipation im Rahmen des Netzausbaus.

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