Die Anti-Terrorismusgesetzgebung in Deutschland und den USA : eine rechtsvergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der informationellen Privatsphäre

Hinsichtlich der amerikanischen Gesetzgebung werden die Antworten auf den 11. September 2001, hinsichtlich der deutschen Gesetzgebung darüber hinaus die gesetzgeberischen Reaktionen auf die RAF dargestellt. In einem ersten Vergleich werden die gesetzgeberischen Maßnahmen anhand der Kategorien „syste...

Verfasser: Himmelmann, Thomas
Weitere Beteiligte: Walter, Christian (Gutachter)
FB/Einrichtung:FB 03: Rechtswissenschaftliche Fakultät
Dokumenttypen:Dissertation/Habilitation
Medientypen:Text
Erscheinungsdatum:2014
Publikation in MIAMI:08.08.2014
Datum der letzten Änderung:27.07.2015
Angaben zur Ausgabe:[Electronic ed.]
Schlagwörter:Anti-Terrorismusgesetzgebung; Terrorismusgesetzgebung; Patriot Act; RAF; Recht auf informationelle Selbstbestimmung; informationelle Privatsphäre
Fachgebiet (DDC):340: Recht
Lizenz:InC 1.0
Sprache:Deutsch
Format:PDF-Dokument
URN:urn:nbn:de:hbz:6-42349397335
Permalink:https://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:hbz:6-42349397335
Onlinezugriff:diss_himmelmann.PDF

Hinsichtlich der amerikanischen Gesetzgebung werden die Antworten auf den 11. September 2001, hinsichtlich der deutschen Gesetzgebung darüber hinaus die gesetzgeberischen Reaktionen auf die RAF dargestellt. In einem ersten Vergleich werden die gesetzgeberischen Maßnahmen anhand der Kategorien „systemrelevante Änderungen“, „Änderungen mit schleichender Systemrelevanz“ und „technische Anpassungen ohne Systemrelevanz“ eingeordnet. Im Anschluss wird die Grundrechtsrelevanz mit Blick auf die informationelle Privatsphäre vergleichend analysiert. Hierfür wird zunächst das grundrechtliche Schutzniveau in Deutschland und den USA verglichen. Für den konkreten Vergleich der dargestellten Gesetzgebungsakte mit Blick auf die informationelle Privatsphäre werden das Verhältnis zwischen Geheimdiensten und Strafverfolgungsbehörden, die Erweiterung der Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden, die Veränderungen im Ausländerrecht sowie die Einbindung Dritter in die Terrorismusbekämpfung herausgegriffen.