Solidarität in der EU-Politik: Anwendungsfelder und Implementationsprobleme

Abstract

Es wird untersucht, inwieweit ‚Solidarität‘ verstanden als einseitiger Ressourcentransfer (in der externen Entwicklungs- und der internen Strukturpolitik) und ‚Solidarität‘ als Gemeinschaftstreue im Kontext der EU-Politik (in der Außenpolitik sowie in der Währungspolitik) eine Rolle spielt. Darüber hinaus wird analysiert, ob es Politikbereiche gibt, die vordergründig nicht als solidarisch gelten (Agrarpolitik, Binnenmarkt), aber Wirkungen bzw. Folgen haben, die als solidarisch gelten können. Außerdem werden Bereiche behandelt, in denen es Konflikte zwischen unterschiedlichen Solidaritätsansprüchen in der Gemeinschaft gibt (Binnenmigration). Weiterhin wird die Frage aufgegriffen, inwieweit sich ‚Solidarität‘ als koordinierte Handlungsweise bei zivilgesellschaftlichen Akteuren im überstaatlichen Bereich organisieren lässt. Aus der Analyse der Politikfelder der EU werden Schlussfolgerungen für die sozialethische Solidaritätsreflexion gezogen.