Rahmenverträge für Fahrwegkapazität : zwischen Investitionsanreizen und Markteintrittsbarrieren

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2013

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Der Artikel untersucht die Rolle von langfristigen Infrastrukturzugangs-Verträgen nach Artikel 17 der Richtlinie 2001/14/EG, den sogenannten Rahmenverträgen, für Investitionen und Markteintritte von Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU). Da es zur Dauer der Infrastrukturzugangsrechte bisher kaum Literatur gibt, wird eine umfassende Bestandsaufnahme zur Bedeutung von Rahmenverträgen für alle Schienenverkehrsmärkte gemacht. Ziel der EU mit der Kann-Bestimmung zu Rahmenverträgen ist, die Planungssicherheit der EVU bei ihren langfristig angelegten Investitionen zu erhöhen und Investitionen zu fördern. Damit folgt sie grundsätzlich den Erkenntnissen der Transaktionskostentheorie. Die Diskussion der aktuellen EU Vorgaben für Rahmenverträge und einiger Umsetzungsbeispiele aus Deutschland und Europa zeigt allerdings, dass das Ziel der Investitionsförderung nicht notwendigerweise erreicht wird, dass aber durch die langfristigen Verträge Markteintrittsbarrieren entstehen können. So gibt es bei diesem Thema noch viele offene Punkte für die europäische Regulierung, die der Artikel diskutiert.


The essay analyses the role of long-term rail infrastructure access contracts according to article 17 of EU directive 2001/14/EG, the so called framework agreements, on investments and market entry of rail operators. Literature on the duration of infrastructure access rights is rare, thus a comprehensive analysis of the impact of framework agreements on all railway markets is made. The EU aims to increase rail operators planning security for their long-term investments and thereby to give incentives for investments. This is in line with the findings of transaction cost theory for a large number of industries. The analysis of the current European regulation for framework agreements and of examples from Germany and other European countries shows, however, that the objective of investment incentives is not necessarily reached but that market entry barriers could be build up instead. The essay addresses many open points for European regulation.

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