Suche löschen...
Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189401224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18940122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18940122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-01
- Tag1894-01-22
- Monat1894-01
- Jahr1894
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.01.1894
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Montag, SS. Januar 18S4, Abends 47. Jahrg stker. ag früh llwdjvr -ntliche kauz- uckiea, fest ik. rgebenst ttN. Munckel unter allgemeiner Heiterkeit, er habe zwar noch als Bertreter von Grünberg sprechen wollen, aber doch nichts Neues u ehr vorzubringen gehabt. Tin Theil des hohen Hauses wollte nunmehr die Borlage möglichst schnell gleich in zweiter Lesung begraben; die Mehrheit aber entschied sich dafür, sie erst in üblicher Weise von einer Kommission ein» sargen zu lassen. Somit ward die Weinsteuer derselben Kommission überwiesen, welche sich schon mit der Tabaksteuer zu befassen hat. DaS Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bictteljiihrlich« Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla, den Ausgabestelle«, sowie am Schalter der katserl. Postanstaltey 1 Mark 25 Pf., durch die Träger frei ins HauS 1 Matt 50 Pf., durch dm Briefträger frei inS Hau» 1 Matt 65 Pf. Anzrigm-Annahme für die Nummer de» Ausgabetages bis Bormittag 9 Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für die Redaktion verantwortlich: Herm. Schmidt in Rieiu. VvräillKUNK. Die bei der Erbauung eines Dienst- und Borrathsgebäudes, sowie einer Waschanstalt im Barackenlager bei Zeithain erforderlichen: werde einer Steuer auf Schaum- und Kunstwein zustimmen, aber sie habe einer Reichsweinsteuer im Bundesrath wider sprochen, da folgte seinen Worten ein langanhaltendcr.^rau- sckender Beifall. Im Bundesrath wie im Hause herrschte lebhafte Bewegung; Herr von Mittnacht sprach mit dem Grafen Posadowsky; überall sah man Gruppen in erregter Unterhaltung. Die Stimme des folgenden Redners — Herrn Roeren — verhallte zuerst ungehört, und als die Glocke des Präsidenten die Ruhe wieder hergestellt hatte, verließen die meisten Abgeordneten den Saal, um draußen ihre Ansichten weiter auszutauschen. Bald aber kehrte die Fluth wieder zurück, da sich unerwartet eine große, sehr er regte und interessante Geschäftsordnungs-Debatte entspann. Herr von Kardorff beantragte nämlich nach dem „uner hörten" Vorgänge, daß ein Mitglied des Bundesraths im Reichstage einer Vorlage der verbündeten Regierungen wi dersprochen habe, Vertagung der Sitzung. Der Reichs kanzler müsse, so meinte er, sich zuerst über die Auslassungen des würtlembe.-zischen Ministerpräsidenten äußern, dessen Widerspruch auf eine tiefe Verstimmung im Bundesrath schließen lasse. Derselben Ansicht war.Herr Rickert; auch er wünschte, daß der Kanzler sich darüber ausspreche, ob der württembcrgischcn Regierung ein Versprechen nicht gehalten sei. Nebenbei wollte er auch noch den verbündeten Regie rungen Gelegenheit geben, freiwillig eine Vorlage zurückzu ziehen, die kaum auf ein Dutzend Stimmen zu rechnen habe. Seine und des Vorredners Auffassung ward durch Herrn v. Mittnacht insofern berichtigt, als dieser erklärte, er habe ausdrücklich gesagt, daß 1870 den württembergischen Bevollmächtigten „kein eigemlicheS Versprechen" und zumal kein rechtsgiltiges gegeben sei. Für die Vertagung trat noch Herr Hammacher ein mit scharfen Seitenhieben, während sich gegen dieselbe die Herren Groeber, Richter und Singer aussprachcn. Die württembergische Regierung habe nur von ihrem verfassungsmäßigen Rechte Gebrauch gemacht, nachdem sie im Bundesrath überstimmt worden, sich im Reichstage gegen eine Vorlage auszusprechcn. Ein Gleiches sei schon mehrmals vorgekowmen. Herr Richter wünschte überhaupt, man möge die Vorlage gleich ablehnen. Jeden falls werde er aber für eine Vertagung nur stimmen, wenn die Regierung eine solche wünsche. Solches sei, so erklärte darauf Graf Posadowsky, nicht der Fall, da der Bun- deSrath sich nicht in innere Angelegenheiten des Reichstages mischen wolle. Die württembergische Regierung habe durch aus loyal verfahren. Freiherr von Mittnacht dankte für dieses Zeugniß und erklärte noch, er habe seine Ab sicht, über die Verhandlungen von 1870 zu sprechen, vorher dem Reichskanzler und dem Staatssekretär von Marschall mitgetheilt, was Letzterer bestätigte. Die Herren Rickert und Ham macher äußerten sich daraus gegen eine Vertagung. Herr von Kardorff hielt trotzdem seinen Antrag aufrecht, sand nuumehr aber unter großer Heiterkeit nicht einmal die nö- thige Unterstützung von 30 Stimmen. — Der Zwischenfall war damit erledigt, zugleich aber auch das Interesse für die noch folgenden Reden erschöpft, und der Saal ward bis zum Schluss« fast ganz leer. Als zuletzt ein Antrag auf Schluß der Berathung angenommen war, meinte persönlich Herr Bom Reichstag. „Ein Schlachten wars, nicht eine Schlacht zu nennen!" könnte man angesichts der Kritik ausrufen, welche der Wein steuer zu Theil geworden ist, zumal am dritten Tage, der ganz ungewöhnlich fesselnde nnd bemerkenSwerthe Ereignisse brachte. Vielleicht in einer Ahnung kommender Dinge war das Hetze HauS stärker, als sonst besetzt, im Gegensätze zu den Tischen des Bundesrathes, an denen man den preußischen Finanzministcr am Sonnabend gar nicht und den bayerischen nur spät für kurze Zeit erblickte. Den Kampf leitete der bewegliche Herr Payer ein, der in übersprudelnd schneller Rede mit unverkennbar schwäbischer Klangfarbe die Vorlage und Herrn Dr. Miquel sehr scharf bekämpfte. Die neue Steuer sei nicht der Weg, die Glieder des Reiches fester zu sammenzukitten; sie sei eine wuchtige Waffe für alle Unzu friedenen in Süddeutschland. Herr Dr. Miquel habe einst gesagt: „Mein Herz gehört der Pfalz!" Wenn er heute nach der Pfalz läme, würde man ihm dort „sein Herz mit Pro- test zurückgeben." Wiederholt erhielt der Redner Zeichen der Zustimmung. Die größte Aufmerksamkeit aber ward ihm zu Theil, als er über die Protokolle derjenigen Ver handlungen, die im November 1870 zwischen den Vertretern Württembergs und drsNord- deUtschen Bundes stattsanden, sprach. Württemberg habe damals — so behauptete er unter Verlesung der Pro tokolle — die Zusicherung erhalten, daß aus verschiedenen Gründen das Reich niemals eine Weinsteuer einführen werde, und habe, hierauf vertrauend, auf vertragsmäßige Festlegung dieses Versprechens verzichtet. Dieses Vertrauen rächt sich jetzt. An diese Ausführungen knüpfte sofort der württem - bergische Ministerpräsident Frhr. von Mitt nacht an. Als er sich von seinem gewohnten Platze am -linken Berichterstattertische erhob, trat überall sofort lautlose Stille ein, die nur durch häufiges „Hört, hört!" und zum Schluß durch immer lebhafteren Beifall unterbrochen wurde. In sehr langsamer, nur allmählich schneller werdender Rede und mit scharfer, aber leiser, trotz der tiefen Stille schwer verständlicher Stimme schilderte er die von Payer erwähnten Verhandlungen näher, denen er als Vertreter Württembergs beigewohnt habe. Die übrigen süddeutschen Staaten hätten sich damals dem Vorgehen Württembergs nicht angeschlossen. Württemberg habe deshalb schließlich nicht für sich allein eine vertragsmäßige Ausschließung einer ReichS-Weinsteuer durch zusetzen vermocht, habe aber auch aus den Erklärungen der Vertreter de« Norddeutschen Bundes die Ueberzeugung ge schöpft, daß eine Weinsteuer nicht zu befürchten sei. Eine rechtliche Bedeutung hätten diese Erklärungen freilich nicht gehabt, auf die, gegen die Erwartung Württembergs, der Bundesrath später nicht weiter eingegangen sei. Die würt tembergische Regierung erkennt an, daß eine Auseinander setzung zwischen den Finanzen des Reiches und der Bundes staaten erfolgen müsse. Die fleißigen, armen Weinbauern seien aber an der äußersten Grenze ihrer Steuerkraft an gelangt, und keine württembergische Regierung könne zu einer weiteren Verschlechterung ihrer Lage die Hand bieten. Hier ertönte lautes Bravo, und al» Herr von Mittnacht mit der Erklärung schloß: die württembergische Regierung Tagesgeschichte. Deutsche- Reich. Die „Schles. Ztg." meldet, der Kaiser habe neuerdings sich gegenübereinemderkonser vativen Partei nahestehenden Herrn dahin ausgesprochen, die Konservativen sollten mcht denken, daß er sich in der Wahl seiner Rathgeber irgendwie beeinflussen lasten würde, und daß er insbesondere in Bezug auf den russischen Handels, vertrag nicht ganz hinter dem Grafen Caprivi stände. Diese Meldung ist, wie aus zuverlässiger Quelle mitgetheilt wird, richtig. Es wird der„T. R." sogar berichtet, daß dieAeußerungen Sr. Majestät noch viel unzweideutiger lauteten, als die Mittheilung der „Schles. Ztg." erkennen läßt. Der vom Kaiser angeredete Herr ist der Träger eines bekannten konservativen Namens. Wie zu erwarten war, sucht die Sozialdemokratie aus den Vorgängen bei der polizeilichen Auflösung der letzten Versammlung von Arbeitslosen in Berlin Kapital zu schlagen. Die sozialdemokratische Fraktion des Reichstags hat im Reichstage eine Anfrage über den Nothstand eingebracht, die in den nächsten Tagen zur Verhandlung kommen wird. Sie lautet: „Die Unterzeichneten richten an den Herrn Reichs kanzler die Frage: Welche Maßregeln haben die verbündeten Regierungen ergriffen oder gedenken sie zu ergreifen, um dem notorisch vorhandenen Nothstande entgegen zu wirken, der in Folge andauernder Arbeitslosigkeit, sowie der allge mein gedrückten Erwerbsverhältnisse in den weitesten Volks kreisen herrscht." Anknüpfend daran wird die Fraktion das Vorgehen der Berliner Polizei bei der gedachten Versammlung zur Sprache bringen. Der Gesundheitszustand des Fürsten Bismarck, so melden die „Hamb. Nachr.", hat sich in den letzten Tagen nach Ueberwindung der Influenza wieder gehoben, auch die Schlaflosigkeit der Nächte hat abgenommen. Die rheuma tischen Gesichtsschmerzen verursachen dem Fürsten noch Be schwerden, aber das Allgemeinbefinden weist unverkennbare Besserung auf. Die Erklärungen, welche der Präsident des württem bergischen Staatsministeriums, Herr v. Mittnacht, über die Stellung der württembergischen Regierung zum Weinsteuer- Gesetzen wurs im Reichstag abgab svergl. ReichstagSbericht), erregen das größte Aufsehen. Eine so scharfe Bekämpfung eines vom BundeSrathe genehmigten Gesetzentwurfes durch einen Bertreter eine» Einzelstaates ist, wie die „Krzztg." mit Recht sagt, bisher noch niemals vorgekommen. Au« Berlin schreibt man der „Köln. Zeitung" unter dem 19. ds. MtS.: „Die Berliner Polizei hat gestern den Sozialdemokraten einen großen Gefallen erwiesen, indem sie Loos V Anstreicher« und Tapezierarbeiten, Loos 11 Steinsetzer« und Chaustirungsarbeiten, Loos IS Garten« und Plauirungsarbeiten, einschließlich Lieferung der Materialien, sollen im Wege der unbeschränkten Verdingung am SO. Januar a. e., Vorm. 1» Uhr im Geschäftszimmer der Königlichen Garnison-Verwaltung zu Riesa vergeben werden. Zeichnung und Verdingungs-Unterlagen liegen daselbst zur Einsicht aus; Verdingungs-Anschläge können gegen Erstattung der Selbstkosten entnommen werden. Angebote mit der Aufschrift: „Waschanstalt Zeithain" Loos V bezw. 11 12 sind versiegelt, postfrei und mit der Adresse des Absenders versehen an die Königliche Garnison- Verwaltung zu Riesa bis zu obengenanntem Termine einzureichen. Proben der zur Verwendung kommenden Steinsetzermaterialen, sind an die Militär-Baudirectio« in Dresden-Albert stadt vor dem Berdingungstermiü postfrei e'nzusenden. Tie Auswahl unter den Bewerbern bleibt Vorbehalten. Dresden, den LO. Januar 1894. * Militär-Baudirection. Bekanntmachung, die Verwendung von Schulkindern zu Theateraufführungen rc. betr. Da im Laufe dieses Winters Schulkinder mehrfach zu theatralischen Aufführungen und anderen öffentlichen Schaustellungen verwendet worden sind, ohne daß die in 8 47, Abs. 7 .der Ausf.-Berordnung zum Volksschulgesetze vorgesehene Erlaubnis eingeholt worden wäre, wird ^hierdurch 8 11, Abs. 3 der Schulordnung der Stadt Riesa öffentlich bekannt gemacht, welcher lautet: „Schulkindern und Fortbildungsjchülern ist die Mitwirkung an öffentlichen Coneerten, /Dheateranfführungen und anderen Schaustellungen ohne Genehmigung des Direktors -^verboten. ? Bei Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmung wird von hier aus gegen die Erziehungs- ,! pflichtigen beteiligter Kinder Strafantrag gestellt werden. 1 Riesa, am 20. Januar 1894. < Die Direktion der städtischen Schulen. Bach. k äsche feg- ünstigsten Riesaer K Tageblatt und Anzeiger Wtßlsa Mld Anzeigers. Telegramm-Uvrefi« ckL 6 I* ckU Femsprechstell« rageba Rstu Ml N U 4 U H «r. SO der König!. Amtshauptmannschaft Großenhain, des König!. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite