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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.02.1924
- Erscheinungsdatum
- 1924-02-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192402128
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19240212
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19240212
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1924
- Monat1924-02
- Tag1924-02-12
- Monat1924-02
- Jahr1924
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 12.02.1924
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Riesaer H Tageblatt rrnd AnreiaW iElbeblaÜ und Ämeiacr). rr« Dienstau, 14. Februar 1V24, abends Beratungen über die 8. Steuernotverordvung. X Aerlilr. Der Uttterausschutz des FiinfzebnerauS- Ausse«, der sich aus allen Fraktionen mit Ausnahme der Kounnnnisten zulammeuietzt, setzte gestern nachmittag in Gegenwart des Neichsfinanzintnitters, des Relchsjustiz- mimstrra und de» ReichSwirtschaitSininisterS seine Bera tungen über die 3. Stenernotorrordnnng fort. Die Ver- handlnngen die vis 8 Ubr dauerten, brachte" noch kein Kommunistische Pntschjrläne entdeckt. )l Stuttgart. Nach einer Bekanntmachung des Mi nisteriums des Innern ist es der Landespolizei durch die Verhaftung eines komwnnist'schen Kuriers und die Beschlag, nähme des von ihm mitgeiülirten Materials gelungen, ein wandfrei den Nachweis zu erhalten, daß die Kommunist« Planten, am 13. Februar im ganzen Reiche Demonstrationen zu veranstalten mit dem ausgesprochenen Iweck, blutige In« sammenstöße mit der Polizei h-rbeizusiihren. Tic Erwerbs, lose» und die aus den Betrieben geholten Arbeiter sollten in gewissenloser Weise hierzu mißbraucht werden, während bi« eigentlichen Anstifter sich im Hintergründe halten wollten, Das Ministerium weist die Bevölkerung darauf hin, daß di« Polizei angewiesen ist, verbotene Versammlungen mit Ent schiedenheit und mit allen Mitteln zu verhindern. Tie Be völkerung wird nachdrücklich ermahnt, den Ansammlungen fernzuüleiben. RtichStagßzufammeutritt am 20. Februar. Der Aeltestenrnt des Reichstags bat in einer Sitzung am Montag abend beschlossen, den Reichstag am 20. Februar, nachmittags 3 Uhr zu seiner ersten Sitzung nacv den Ferien znsainineutreten zu lassen. Ti« Tagesordnung wird erst Ende dieser Woche ausgestellt werden können, weil es noch zweifelbast ist. ob die dritte Steurlnotvcrordnnng oder Teil« von ihr als Regierungsvorlage dein Reichstag vorgelegt werden müssen. Als unwahrscheinlich gilt cs, daß die W^l-s« resormvorlage dem Reichstag zugehen wird. Ueber de« Abba« des Ausnahmezustandes. Bon unterrichteter Seite geben unserem Berliner Ver treter folgende authentische Mitteilungen zu: Die Reichs regierung will in den nächsten Tagen ausführliche Be- ftimmungen über den Abbau des militärischen Ausnahme zustandes erlassen; vor allen Dingen soll nach der eriolgten Regelung des Verhältnisses in Thüringen dnrch die Nrn- wählen der Generalleutnant Hasse für die dortige voll ziehende Gewalt in Thüringen von «einem Bosten abbernfen werden. Als oberster Inhaber der vollziehenden Gewalt für diese» WehrkreiSbezirk wird General Reinhard in Stuttgart die bisherigen Funktionen des Generalleutnant« Hasse übernehmen. Die endoültige Aufhebung deÄ Aus nahmezustandes ist für den Monat Avril vorgesehen. Inzwischen beabsichtigt das Reichskabinett, noch ergänzende Bestimmungen über die Handhabung der Maßnahmen gegen die Presse und der Schutzhasterganzung zu erlassen. v. Hoesch bei PoincarS. )k Parts. Botschafter v. Hoesch hat gestern nachmittag S Uhr dem Ministerpräsidenten PoincarS sei« Beglaubi gungsschreiben überreicht. Die anschließende Unterredung bauerte 51 Stunden. Nachdem -er deutsche Botschafter ». Hoesch Ministerprä sident PoincarS sein Beglaubigungsschreiben überreicht hatte, entwickelte sich ein Gespräch, in dessen Verlauf der deutsche Botschafter einige Mitteilungen seiner Negierung machte, die sich auf die Wiederherstellung des modus vivendi in dem be'etzten Gebiet bezogen. Der deutsche Botschafter legte das Memorandum der französischen Negierung vom LI. 1. zu Grunde, um die Forderungen der deutschen Regie rung zu entwickeln. Er überreichte PoincarS ein Memoran dum, in dem die Argnmeute und Wünsche der deutsche« Re gierung niedergelegt sind. Im weiteren Verlauf der Unter redung wurden auch Fragen zur Sprache gebracht, die sich auf die Neparationsfrage als solche beziehen. WiMWktWe M W KelieniMMllM. Seit Sonnabend verbandeln die Führer aller Fraktionen, mit AnSnnhme der Kommunisten, täglich mit dem Reichs finanzminister, Neichsivirtichastsminister und ReichSjnstiz» Minister über die Möglichkeit, die tiekaebenden Differenzen zwischen der Negierung und den Parteien in der Frage der dritten Steueruotverordnniig anSzngleichen. Der bisherige Verlauf der Verhandlungen läßt es zweifelhaft erscheinen, ob trotz des gute» Willens beider Teile zur Verständigung über die nmsangreicbe Vorlage noch biS znm Ablans der GritungSdancr des Ermächtigungsgesetzes ein« Einigung erreicht werde» kann. In den Stcnerfragen. zu denen ja auch die Mietssteuer gehört, ist eine Verständigung gerade jetzt besonder» schwer, weil die Parteien anaesichtS der bevorstehenden Wahlen mit Rücksicht auf die Wähler den RegierungSwünsche» nicht soweit rntaegenkommen können, wie e« sonst wohl möglich wäre. Wird ein Kompromiß nicht bi» zum IS. Februar, dem Ablaut de» Ermächtigungs gesetzes, erreicht, dann blieb» nur die Lösung, daß rinzelne Teile des Entwurfs noch ans Grund de« Ermächtigungs gesetzes al« Verordnung herauSkommen, während die übrigen den Weg der normalen Gesetzgebung im Reichstag nehmen mutzten. Auch dann wäre freilich dir Gefahr eines Konflikts »md einer ReichstagSauslösung nicht aus der Welt zn schaffen. Vertreter der dentschen Landwirtschaft vor de« Sachverftiindige«. )( Berlin. Vor dem 1. EachvrrstäiidigenanSschutz war gestern der erste Vorsitzende des NcickSausschusseS der deutscher» Landwirtschaft Freiherr von Wangendeim erl schienen. Er legte ausführlich die Lage der deutschen Land wirtschaft dar und führte aus, die Kreditfähigkeit der Landwirtschaft sei durch die ungeheure Steuerbelastung, dar erhöhte Risiko des ÄetriebeS und die sinkenden Rein erträge austerordentlich gesunken. Nachdem die Depositen der Landwirtschastlicheu Genossenschaften infolge der Geld entwertung verschwunden feiert, falle die ganze Kredit- beschaffnng für die Landwirtschaft auf die Reichsbank, die dieser Ausgabe nicht gewachsen sei. Am Nachmittag wurde der zweite Vorsitzende de« All gemeinen Deutschen Gewerkschaftsbundes Grastmann vom Ausschuß gehört. Für heute sind als Vertreter der Industrie von Siemens und als Vertreter der Banken der Bankier von Mendelssohn geladen. Die Versorgung der AdgeSanten. Die ReichSregierung bat gestern dem FünfzehneranSschub deS Reichstags eine BeamtensiedeluugSoerordnung unter breitet, mit der die Absicht verfolgt wird, den in den Ruhestand versetzten Beamten die Aufnahme einer anderen wirtschaftlichen Tätigkeit zu ermöglichen, indem ihnen der Erwerb und die Bebauung von Grund und Boden zu garte»- und landwirtschaftlicher Produktion erleichtert wird. Das soll dadurch geschehen, daß ein Teil deS Ruhegehalts oder Wartegeldes in eine der Höhe und Tauer nach fest stehende wertbeständige Reute nuigewaudelt werden kann. Der Kapitalwert der Reute entspricht dem Kapitalwcrt des umgewandelten Teils des Ruhegehalts oder WartegeldeS unter Zugrundelegung der voraussichtlichen Lebensdauer der Beamten. Als Kapitalgeber kommen in erster Reihe dir landwirtschastlicheu Kredits« ganisaliouei» und die gemein nützigen Beamtenbauken in Betracht, doch wird auch die Beschaffung von Privatkapital durch die Möglichkeit einer Verpfändung de« zu erwerbenden Grundstücks erleichtert., Der Ausschuß empfahl der Regierung, auch de» Warte- geldemvfäugern die Vorteile der Verordnung ruaän"'ich zu mache». Vrhöhnng der veamtengehiilterr Der Fiinfzehnerausschnß des Reichstags beschäftigte sich gestern mit einer Verordnung der Regierung zur Abänderung der zwölften Ergänzung des Besoldungsgesetzes. Die Ver ordnung ermächtigt de» Reichsfinanzminister, andere Sätze für die Grundgehälter der Beamte« festzustellen. Al« Zweck der Verordnung wurde von der Regierung angegeben, sobald die finanziellen Verhältnisse des Reiche« r« gestatten, müßte die Möglichkeit für eine Erhöhung der jetzigen nied rigen Goldgrundgrhälter vorhanden jein. Die Verordnung solle verhindern, daß Schwierigkeiten technischer Art, wie sie au« einer Vertagung de« Re-ch«tags oder de» Ablauf der Negistraturprriode sich ergebe», diese TchaltSerhöhniig hemmen oder verzögern. Der Ausschuß ersucht« die Reichs- regier»««, bei einer künftigen Neuregelung der Gehälter di« «iuder. uud Srau'uiulatzen Wesentlich zu erhöhe»» Räumung veS Rnhrgevietes? <Bon unserem Berliner Vertreter.) Wie wir zuverlässig erfahren, bestätigt sich das von einer Baseler Zeitung gebrachte Skrücht, daß der erste Sachver- ständjgcn-AuSschuß den Beschluß gefaßt hat, Frankreich die Räumung des NuhrgebicteS zu empsehlen. Diesem Beschluß haben die beiden französischen Sachverständigen zugestimmt. Es unterliegt keinem Zweifel, daß die große Nervosität, die sich in den lebten Tagen in Part» zeigte, auf diesen Be schluß zurückzuführen ist. Dir sind von durchaus einwand freier Seite dahin unterrichtet, baß der erste Sachverstün- bigen-Ausschuß, der diesen Beschluß erst später in Paris in formelle Form packen will, jebt bereits -die Pariser Regie rung von der einstimmigen Ansicht der Sachverständigenkom- Mission unterrichtet hat. Und es verlautet mit Bestimmtheit, die Nervenkrise, die sich bei PoincarS gezeigt habe, sei weni ger aus die Opposition der Kammer als aus die Bedrohung seiner Ruhrpolitik durch die Sachverständigenvorschläge zu rückzuführen. Lediglich infolgedessen hat er auch bisher eine Unterredung mit dem neuen deutschen Botschafter vermie den und, wie es scheint, nach der ersten Erregung inzwischen einen Ausweg gefunden, der dem Vorschläge der Sachver ständigen die Spitze abbrechen soll. Inzwischen ist bekannt geworden, daß der bekannte Vertreter des „Matin", Jules Sauerwrin, anscheinend insviriert von PoincarS, ganz neue Gesichtspunkte der französischen Regierung aufwirft und zur Diskussion stellt, die sogar den französischen Willen erkennen lassen, mit einer anders gearteten Sicherung des Nuhrge- bietes einverstanden zu sein. Wollte man den Beschluß der Sachverständigen heute noch anzivetfeln, so müßte schon die ser durch Sauerwein gekennzeichnete Frontwechsel der fran zösischen Politik genügsam beweisen, daß aus irgendwelchen zwingenden.Gründen die bisherige Haltung Frankreichs in der Nubrfrage geändert werben soll. Man ist nicht falsch unterrichtet, wenn man hört, die neuen Pläne der französi schen Regierung seien bereits zu Verhandlungen mit Eng land verdichtet. Gewiß hat die französische Regierung Inter- !ssc, möglichst bevor der Sachverständigenbeschlutz offiziell vorliegt, zu einem Uebereinkommen mit England zu gelan gen, um nicht gezwungen zu sein, schließlich dem Sachvcr- ständigen-Gutachten folgen zu müssen. Auch PoincarS hat sich moralisch verpflichtet, de« Gutachten der Sachverständige» Rechnung zu tragen. Die ihm von dieser Seite drohende Gefahr versucht er deshalb rechtzeitig abzulenken und die Pariser Presse bemüht sich, eine Diskussion einzuleiten, um den oben erwähnten Beschluß der Sachverständigen auf eine andere Basis zu lenken, die, wie behauptet wird, mit dem französischen Entgegenkommen in bteser Angelegenheit har monieren würde. Jedenfalls scheinen sich die Dinge so zn gestalten, wie es von vornherein angenommen wurde: In der Sachverständtgen-Kommission ist man der Ueberzeugung ge worden, die Stabilisierung der deutscher» Währung, die Er zielung von Ueberschüsscn für Reparationszahlungen sei nur möglich, wenn die kostspielige Besetzung des NuhrgebicteS aujhöre und die Reichsregierung uneingeschränkt auch über das Ruhrgebiet verfügen könne, dessen Eimrahmen nicht zu entbehren sind, wählend sie auf der andern Seite nur nega tiv wirken, vor allem nicht allen Alliierten zugute kommen. Durch diese Anschauung der Sachverständigcrr-Kornmifston wird selbstverständlich eine fest wurzelnde Poincarssche Be hauptung umgestotzen, und PoincarS sieht sich weniger durch die Kammer bedroht als durch einen derartigen Beschluß, der seine Politik diskreditieren würbe und ihm den Erfolg seiner Nuhrpolitik schmäler»» müßte. Vor allem hat die Zustimmung der beiden französische« Sachverständigen, die, wie man weiß, als einzige von der sranzösischen Regierung instruiert würden, während die übrigen Sachverständigen völlig unabhängig von ihren Re gierungen handeln dursten, einen tiefe» Eindruck aus Poia» rars gemacht. Er mußte auS dieser Zustimmung -er beiden französischen Sachverständigen die Ansicht gewinnen, daß seine Pläne, an die er selbst wahrscheinlich mtt voller Ueber zeugung geglaubt hat, unhaltbar geworden seien. Die neuer lichen Versuche seitens der französischen Regierung, disku tiert von der französischen Presse, die Gesahr abzulenken, beweisen, daß PoincarS noch in letzter Stunde versucht, das Schicksal zu meistern. Ob es ihm gelingen wird, hängt da von ab, wie sich die englische Regierung verhält, die in zwischen selbstverständlich von dem Beschluß der ersten Sach verständigenkommission ebenfalls unterrichtet sein dürfte. Man hört, daß maßgebende amerikanische Finanzkreise und auch dte amerikanische Regierung von diesem Vorschlag der Sachverständigenkommission Kenntnis erlangt haben und dte Versicherung gegeben haben sollen, daß sie» falls eine Räumung des NuhrgebieteS erfolgt, nicht zögern würbe, die nötigen Mittel zur Verfügung zu stelle», um Deutschland zu finanzieren, aber auch um eine internationale Anleihe zu geben, die Frankreich zugute käyie. Die Sachverständtgen- Kommission hat im übrigen, wie man hört, Frankreich dar auf hingewiesen, daß die Räumung deS NuhrgebieteS für die französischen Finanzen ebenfalls den besten Einfluß bringen könnte, denn nur dadurch wäre eS möglich, Frankreich in der nächsten Zeit größere Summen zuzusühren, auf dte eS ange sichts deS schwankenden Franken- und des stark belasteten Etats nicht verzichten kann. Wenn man an Berliner maß- gebender Stelle diesen weittragenden Beschluß in der Sach verständigenkommission noch nicht kennen will und überall dort, wo man Kenntnis von ihm hat, dennoch versucht, ihn abzuleugnen, so liegt selbstverständlich hierbei die Absicht zu Grunde, ihn nicht früher offiziell laut werden zu lassen, um die französische Negierung nicht in Ungelegenheiten zu brin gen und e» ihr zu ermöglichen, durch eine neue taktische Ein stellung diesem Vorschlag« rechtzeitig entgegenzukommen und Rechnung zu tragen« , * 77. Fahr«. Da« Riesaer Tageblatt nlchentt »«den T«g abend» '/,» Uhr mtt Ausnahme der Sonn- uno csettiage. Bezugspreis, gegen Boraugzahlung, ,ur den Monat Fevmar lv24 2 Mmr -umhueßnch vringrrlohn. Für den Fall de« Eintreten« von Produktion-Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreise behalten wir uns da« Recht'der Preiserhöhung und Nachcvrderung vor. An,elgeu für di« Nummer de» Ausgabetage» sind bt» S Uhr vormittag» aufzugrben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr slir da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nich üben:-»>-nnen. cVrunonr-i- nie di« 30 mm breit», 8 mw hohe Grundschrift.Zeile iS Silben) SS Gold-Pfennige; di« 89 mm breit« Neklamezeil« IVO Gold-Pfennig, zeitraubender und tabellari a,«'. c-.at- 50", Nufichlag ^cüe .^,>ü'e Bewilligter Rabat« erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und !«rfUllv>igsorr Rcrse ' Achttägige Ur-.i-ri-alru-lusbeüag« Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de» Beiriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinr chtungen — hui u-u Pepeäer reinen Anspruch auf Lieferung oder Nachliesrrung der Zeitung oder aus Rückzahlung de» Bezugspreise». Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goetbeitraße 5S Verantwortlich für Redaktion: Heinrich Ubleniann, Riesa: für AnreigeMei': Wilhelm Dittrich, Riesa. und Anzeiger Mtblaü und AtlMger). M-,«r r-M-tt n>WIt --NIchm der AmtS-an-tmannschaft Grossenhain, des Amtsgerichts, der AmtSanwalischaft beim Amtsgerichte 'und des Rateck her Stadt Nieka. deck Flnan-amta Ni-cka und deck tck Meisten. Deutschland und Nntzland. Von maßgebender Seite erhält unser Berliner Vertre ter über die augenblicklichen Verhandlungen wegen del deutsch-russischen Beziehungen folgende zuverlässige Aw gaben: Die Besprechung des deutschen Botschafters in Moskau, Graf BrockLorss-Nautza«, mit der Neichsrcgierung über dal künftige Verhältnis Deutschlands zu Rußland sind in den letzten Tagen zum Abschluß gekommen. Graf Brockdorsf- Rantzau hat behauptet, daß die Sowjet-Negierung neuer dings gegen große wirtschaitliche Schwierigkeiten zu kämp fen hatte, und daß infolge der steigenden Opposition gegen die Negierungsmethodcn sehr scharfe Maßnahmen gegen di« widerstrebenden Elemente angeivcndct würden. Tie Wahl Rykoms als Nachfolger Lenins bezeichnete der Vvt chafter als glücklich und knüpfte daran die Hoffnung, daß die wirt, schaftlichen Beziehungen zwischen Tcul hiand und Rußland, die in der letzten Zeit etwas getrübt waren, sich wieder besser« mürbe«. Viel wird davon abhängen, ob eS der russischen Ne gierung in absehbarer Zeit gelingen wird, englische Kredit« zn erhalten und ob auch die deutsche Industrie nach den Ta- nierungsmaßnahmen tm Stande sein wird, dem russischen Abnehmer in größerem Maße Kredit einznräumen, als Ha in letzter Jett der Fall war. Tenn das Nachlassen der Han delsbeziehungen beruhte vielfach aus dem Ucbelstnndc, daß Rußland welfach nicht in der Lage war, sofort bar zu be zahlen, während andererseits der deutsche Export infolge dev Wirtschaftskrise langfristige Kredite nicht einräumen konnte. Graf Brockdorsf-Rantzau betonte, daß es einer weitsichtiger« «ad großzügigen Wirtschaftspolitik bedürfe, um sich nicht von der englischen und italienischen Konkurrenz bei dem nun mehr eintretenden Wettbewerb beiseite drängen zu lassen Im SklMWIerMr io Mmen. )s Weimar. DaS vorläufige amtliche Gesamtwahl» resnltat beträgt nach Angabe des thüringischen Landeswahl kommissars: Ordnunqsbund 881601 Stimmen, Vereinigte Sozialdemokratische Partei 183 064 Stimmen. Kommunisten 146 205 Stimmen, Teutschvölkiiche Partei 76 768 Stimmen, Freier Wirtschastsbund 38 026 Stimmen und Unabhängig« Sozialdemokraten 6166 Stimmen. Danach würden -ntfall-n auf den Ordoungsbund 82 Sitze, ans die Bereinigten Sozial« demokraten IS Sitze, aus die Kommunisten 12 Sitze uud auf die Deutschoülkischeu S Sitze.
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