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Dresdner Nachrichten : 19.03.1912
- Erscheinungsdatum
- 1912-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-191203193
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19120319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19120319
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1912
- Monat1912-03
- Tag1912-03-19
- Monat1912-03
- Jahr1912
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 19.03.1912
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S6. Jahrgang. Z 77. «ezu,«-Gebühr Ger-IjLPI. »r Lre». ».n de, .«»I'ch N-.I- «,lt,«kZutr,,u»,(»n Sonn- »nd Montoom NI» einmal» r,»0 M , durch «»»wllrliae F»m< Missionar« d!« F.ao M. »el «inmaUger Zu stellung durch dl« Post »M.s»I>ne«rstkllgeI»>. Di« d«n Leiern von Dr«»d»n u. Umgehung am lag« vorher zu- ,,stellten ttdend-Sii». goden erhallen die au», wtrliaen vezleher mit der M°rgen.«u»gade msommen zuaepellt. Nachdruiknurmitdeut. sicher Quellenangabe <lDr«»d. Na-r") zu- lässig. — Unveriangie Allonuskripie w«rd«n nicht ausbewahrt. Tele gram, N-Adrelse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: 11 . 2006 . »601. Illll». LlllllllliMkeil Mr »Uv 4it«-n »vt^tvbv. Viodtuogvo, Osadoutol, Ldilüuelio, T'rausportuiSiitol ow. ote. Reintiarät Qeupoll, OurrmiivvarenfabrilL V«I«pIi»u S«t». Liensta,. IS. MSrz ISIS. HsgvürrSst 18SS Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. »inet von iiarvorraganelar Quaiittl einet Luaaarat prai,r»vrt. Varieauta-daagarin: ««!»««. «ii'tiiiitmttir. Nojeigeu-Doris. «unahme van Nntilo. diaungeu bi» nachne. s Uhr, Sonntag» nur Harlenstraste SS von >> bt» >/»l Uhr. Di- einspaUtae cbrundzre, tea. 8 Sllbens »0 Ps., AamUtan-Nachrichieu ou» Drrade» SL Ps.: bi« iwetspaltig« Zelle aus lartseire 7SPf. bi« zweispaUige Revamr- »eil« l.so M. — In Nummern nach Sou», und Feiertage» die einspaltige <brund«ile »L Ps, Familie». Nochrlchien au» Dre». be» hie idrund Zeile »0 Ps. — AuowLriige Aufirüge nur gegen Loiauebezahlung. — Jede» Belcgdiail lostet yauvtgeschästSsteller Marienstratze 38 40. vr«»«!»» ^ , HVvl<tr»«r.tr»a»« 8«. Vaedvarsa. «als».?r,»> >1»»l»m,dilil, i suber 8üH llüül' mit Oolcimunclstück . . . . 3>/2 ptz. dloiPkilir WINllII L."L s>/2 l-n-i ic, i-,x l.iodilnLS-rigsrstta Sr. Kairsri. u. Nönigl. tiotisN <ta» Xronprinrsn. LßsVpUun ei^snsiis Oompsnzk, Lvrlin 7 Ksik^o — öfüsso! — t-vncjon L. L — k^i'LN^fui't a./IVl., öiilinliofäjilLtr 10. , Ül'LIlll?s!X >Veltau85teNunk; LI. Uvuik 1401. urmer bet Kindern und t5rwachjenen, alS uns -»irulh»itno>« r und sonstige , beseitigt man bequem durch die VHBWDWW^WU>^WßW>WW>aW<W>aM anerk. bewährten lvoäirinalrat vr. «iielienmeirters ärztl. verordn. Beliebt. VolkSmitlel z. I»ui »n>«im Üilürr für Gesunde u. Wurml. Llngcn. einzunehm. ÄUeinvcrk. u. Versand n. auSiv. 8»iuiuoni8-^i»»H»vIrv, ä lesgsr kootikoiiiar cloutsclisr und eoxüsolior /^nrug-, Hosen-, pgletot- und Wvstenstotfv in rillen modernen b'nrbao und ?iim»-tzusliiäte„, Vlivltv. Vlillttl llilni I»« kür küniAlioli d-mdlsiselio Ltnutsforkkkenmro in eelitvr b'ariio. Henusnn PKrsedet 8odsk6l8tr3886 19 21 Iüv srttgs ^sfo^ Mutmaßliche Witterung: Südwestwinde, etwas wärmer, zeitweise Regen. Kaiser Wilhelm trifft am 23. März in Wien ein und reist abends nach Venedig ab. wo er mit König Viktor Emanucl eine Zusammenkunft haben wird. Im preußischen Landtage kam es bei Begrün dung der Interpellationen über den R u h r ft r e i k zu großen sozialdemokratischen T u m u l t s z c »c n. Ter Deutsche S e e s ch i f f a h r t ü t a g trat am Montag in Berlin zu seiner diesjährigen Hauptversamm lung zusammen. Der Berliner Rechtsanwalt und Notar Justiz rat Mnnckel wurde wegen umfangreicher Veruntreu ungen verhaftet. Das nächste Wettlingen um den KaiserprciS findet voraussichtlich 1Ü13 in F rankfurt a. Ni. statt. In Gelsenkirchen sind vier Bergleute und zwei Frauen nach dem Genüsse selbstbcreitctcn Schnapses gestorben. Es liegt Methülalkoholver- gistung vor. Die Pforte erklärte den Mallsten, daß sic die von der italienischen Negierung vvrgcschlagenen Friedens- bedingungen für unannehmba r halte. Der britische Dampfer „ N o r t h - B r 1 t o n " ist auf der Höhe von Eadix gesunken. Nur ein Mau» ist gerettet. Vas AablpMungsrecht lies Reichstages. Die Frage der Wahlpriisnng ist vor einiger Zeit an dieser Stelle von berufener parlamentarischer Seite unter dem Gesichtspunkte behandelt worden, welche Grundsätze vom Reichstage bei der Erledigung der Wahlprotestc in An lehnung an eine im Laufe der Zeit heransgebilüete Hebung befolgt zu werden pflegen. Das Interesse an dem Gegen stände ist aber mit dieser Seite der Angelegenheit noch nicht erschöpft, sondern es erstreckt sich auch auf die weitere Frage, ob es sich überhaupt empfiehlt, das Wahlprüfnngs- rccht dem Reichstage zu belassen, oder ob es nicht zweck mäßiger und dem Ansehen der Volksvertretung dienlicher wäre, diese Befugnis einer andere n K örpcrschast zu übertragen, die durch ihre Zusammensetzung und die Art ihrer Tätigkeit die größtmögliche Gewähr unparteiischer Entscheidungen bietet. Darüber, daß der bestehende Zustand zu den schwersten Bedenken Anlaß gibt, herrscht heute in allen einsichtigen Kreisen, denen die Erhaltung der Würde des Parlaments ehrlich am Herzen liegt, nur eine Stimme. Es sind vornehmlich zwei wesentliche Mängel, die dem gegenwärtigen Süstcm der Wahlprüjniigen anhaftcn. einmal die übermäßige schnccken- artige Langsamkeit des Verfahrens und zum anderen die augenfällige Parteilichkeit der Entscheidungen. Daß die Urteile über beanstandete Wahlen erst nach Ialiren er folgen, und daß inzwischen Abgeordnete, deren Wahl schließlich nach langem Hangen und Bangen in schweben der Pein für ungültig erklärt wird, ihr eigentlich nicht zu Recht bestehendes Mandat ruhig ansübe», ist gar nichts Seltenes. Eine Wahlprüfungsöehvrde muß aber unbe dingt mit der äußersten Raschheit arbeiten, wenn sie ihrem Zwecke gerecht werden will. Wenn sich zu dieser von dem Reichstage und seiner Wahlkommission beliebten Ver schleppung nun auch noch die Parteilichkeit gesellt, wie es tat sächlich unbestritten der Fall ist, so ist damit über die ganze Einrichtung der Stab gebrochen. Da keine nnbctciligten, unabhängigen Richter, sondern Parteifreunde und Partei- seinde über die Gültigkeit einer Wahl zu Gericht sitzen, so ist es bei der Subjektivität, die gerade im parteipolitischen Leben eine so hervorragende Rolle spielt, schlechterdings nicht zu vermeiden, daß die UrtcilSsprüche der Kommission und des Plenums durchgängig in mehr oder weniger starkem Grade von der unbedingten Sachlichkeit abweichen. Es hat sogar nicht an einem förmlichen „Kuhhandel" ans diesem Gebiete gefehlt, insofern als die Parteien rechts und links im Wege der „Kompensation" gegenseitig Man date für gültig erklärten, denen eigentlich »ach den üblichen Grundsätzen die Gültigkeit hätte abgesprochcn werden müssen. Aus jeden Fall steht so viel fest, daß alle bisher > mit dem geltenden Wahlprüfungsstistem gemachten Er fahrungen in steigendem Maße dessen Unzulänglichkeit er wiesen haben. Was für eine Behörde soll nun aber an die Stelle des Reichstages treten, um das Wahlprüfungsversahrcn in die Hand zu nehmen? Am einfachsten erscheint aus den ersten Blick der Vorschlag, das Reichsgericht mit dieser Ausgabe zu betraue». Indessen so tadellos der Gedanke theoretisch ist, so schwer läßt er sich praktisch verwirklichen, weil die bestehende große Geschäftsübcrlnstung unseres höchsten Ge richtshofes ein aus absehbare Zeit nicht zu beseitigendes Hindernis seiner Verwirklichung darslellt. Ein anderer Vorschlag lautet dahin, die Wahlprüsung den obersten Ber- waltungsgcrichteu der einzelnen Bundesstaaten zu über tragen: hier steht aber das erhebliche Bedenken im Wege, daß auf solche Weise keine einheitliche Rechtsprechung, auf die cs dvch gerade antommt. erzielt werden kann. Am gang barsten dürfte wohl die Errichtung eines besonderen Gerichtshofes erscheinen, bei dessen Zusammensetzung man dem Reichstag in irgendeiner Fomn ein Mitwirkungs- recht cinrälimcn könnte. Auch würde es sich empfehlen, neben den ständigen Richtern Schössen hinzuznziehen, die über besondere parlamentarische Kenntnisse und Erfahrungen gebieten. Tie bisherigen Ergebnisse, die in anderen Stctaie», namentlich in England, die Prüfung der Wahlen durch einen unabhängige» Gerichtshof gezeitigt hat. er mutigen durchaus zur Nachahmung dieser Einrichtung auch bei uns, um so mehr, als wir neuerdings bereits im deut schen Berfassungsleben selbst einen Vorgang solcher Art z» verzeichnen haben. Die neue Versüßung für Elsaß-Loth ringen hat bckanittlich das 2tzahlprüsii>igsrecht den Parla menten entzogen und die Entscheidungen über Einsprüche gegen die Gültigkeit von Wahlcir der Landtagsabgeord- netcn dem Oberlcnidesgerichte in Kolmar übertragen, das später von dem zu errichtenden obersten Berwaltungs- gerichtohose für das Rcichsland abgelöst werden wird. Es wird allgemein anerkannt, daß das Kalmarer Oberlandes gericht schon in der kurzen Zeit seiner Wahlprüsungötätig- keit sehr ersprießlich gewirkt hat. sowohl was die Raschheit der Entscheidungen betrisst, als auch im Punkte der Un parteilichkeit der leitenden Grundsätze: so sind z»m Bei spiel mehrere Wahlen wegen unzulässiger Beeinflussung durch Geistliche, für unzulässig erklärt worden, was im Falle einer Entscheidung durch das Parlament selbst bei dem Eharaktcr der herrschenden Mehrheit sicher nicht er zielt worden wäre. Die auf Wahlanfechtnugeik bezüglichen Entscheidungen des genannten Obcrlandesgerichtes sind bereits veröffentlicht worden und bilden den ersten Ansatz zu der Entwicklung und Festlegung eines zuverlässigen Wahlanfcchtungsrcchtes, wie es auch für das Reich längst allgemein zum Bedürfnis geworden ist. ohne daß der Reichstag wegen seiner Parteilichkeit bei den Wahlprüfun- gen bisher imstande gewesen wäre, eine unzweifelhaft fest stehende, mit rein sachlichen, überzeugenden Gründen be legte Ucl'ung dnrchznsühren. Die Aussichten ans eine entscheidende Tat nach der an- gedentcten Richtung sind durchaus nicht schlecht, da gerade angesehene "liberale Blätter, von denen inan am ehesten Einspruch gegen eine solche „Rechts- und Machtvcrmindc- ruiig" des Parlaments erwarten könnte, sich für die zweckmäßige Aendcrung des herrschenden Zustandes ins Zeug werfen. Es wird dabei allerdings der Vorbehalt gemacht, daß unter der Neuregelung die mit dem bis herigen Verfahren verbundene öjfentlichc Erörterung der bei den Wahlen in die Erscheinung getretenen Ungehörig- kcitcn nicht leiden dürfe. Im Anschluß daran wird vor- geschlagen, dem Reichstage das Recht der Ei»sorderung,.dcr Akten von dem Cprnchgericht zu gewähren, nm über jeden dem Parlamente geeignet erscheinenden Fall an der Hand des akteiimüßtgcn Materials eine Debatte herbeizusühren, selbstverständlich unbeschadet der unantastbaren Gültigkeit des richterlichen Spruches. Ein derartiges Zugeständnis kann unbedenklich gewährt werden. Im übrigen liegt es in der Natur der Sache, daß der Reichstag, da cs sich um Preisgabe eines bisher von ihm aus- geübten Rechtes handelt, in der Angelegenheit selbst die Initiative ergreifen muß. und es ist nur zu wünschen, daß dies so bald wie möglich geschieht, damit der Parla mentarismus im Reiche, der sowieso schon mit so mancherlei Gefahren für sein Ansehen zu kämpfen hat, endlich wenig stens von dem schleichenden Nebel der parteiischen und arg verschleppten Wcrhlprttsiingc» erlöst wird. Sollte aber vorläufig die Verwirklichung der Idee eines besonderen Gerichtshofes für Wahlpriifnnge» »och nicht möglich sei», so müßte zitin mindesten der in Oesterreich bestehende be fristete Berhandlungszwang für derartige Lachen eingesührt werden. Das östcrreich'sche Wahlgesetz schreibt vor, daß innerhalb Jahresfrist jeglicher Wahlprotcst erledigt wer den muß. Kommt die Kommission nicht rechtzeitig mit einem Protest ins Reine, so setzt der Präsident aus eigenem Recht den Fall auf die Tagesordnung, der dann traft gesetz licher Vorschrift nicht wieder abgcsetzt werden darf, sondern unbedingt entschieden werden muß. Ter Erlaß einer ähn lichen Vorschrift bei uns womöglich mit noch geringerer Befristung, würde wenigstens dem Nebel der allzu langen Verschleppung der Wahlprüsungcn steuern: die volle Unparteilichkeit derartiger Entscheidungen aber kann nur durch die Schaffung -einer beförderen unabhängigen Spruchbehürde gewährleistet werden. Neueste viMmeiaullgen vom 18. März. Deutscher Reichstag. Berlin. iPriv.-Tel.j Die Beratung deS Etats des Rckchsaints des Innern wird beim Kapitel „Reichsschul- komuttssion" fortgesetzt, wozu die Sozialdemokraten den Ausbau der Reichskominission in ein Reichs« mt für das S ch n l - und V i l d » n g s m e s e n beantragt haben. — Abg. Tr. Preuß lZcntr.j: Wir halten ein Rcichsamt nicht für nötig. Unser Schulwesen steht durchaus auf der Höhe der Zeit. Eine Schädigung der Schule durch die Ein- jährig-Freiivilligen-Berechtigung tritt nicht ein. Redner be tont schließlich das konfessionelle Moment. — Abg. Kcinath ntl.j gibt Unzitträglichkciten bei der Einiährig-Frciwilligcn- Berechtigung zu. Industrielle Kreise machten vielfach ihren Angestellten Schwierigkeiten in bezug auf die Uebungen, wodurch die Angestellten veranlaßt würden, sich nicht zum Reserveoffizier zu melden. Es solle sogar Vorkommen, daß Verwaltungsbehörden einiger Kleinstaaten ihren Beamten Schwierigkeiten machten. Das stehe nicht im Einklang mit dem Geist und dem Sinn der Rcichsverfassung. Der An drang zu den höheren Schulen habe znin erheblichen Teile seine Ursache darin, daß in steigendem Maße an die Ange stellten der Nachweis eines abgeschlossenen Bildungsganges an einer höheren Schule verlangt werde. Das Reich sollte sich mehr als bisher mit dem Schulwesen befassen, schon mit Rücksicht ans die Auslands- »nd xrvlvnialschnlen. Es wäre auch Sache des Reiches, den Lehrern die Möglichkeit zu geben, auch die Schnlvcrhältnissc im Auslande zu studieren. Gegenüber der von de» Sozialdemokraten geforderten Uebcrnahme des gesamten Schulwesens ans das Reich hielten aber die Nativnalliberalen auch auf dein Gebiete der Volks bildung eine Dezentralisation für vorteilhaft. Es sei Sache der Bundesstaaten, die Volksbildung zn pflegen. Rück stände könnten auch ohne einheitliche Rcichsverwaltungs- kompctenz beseitigt werden. Die Fehler auf diesem Ge biete zeigten sich leider erst nach Jahrzehnten, und darum sollte man sich vor Experimenten hüten. IBeifallI -- Abg. Tr. Müller-Meiningen tVp.) bittet nm Erfüllung zweier Forderungen der deutschen Bürgerschaft: Prüfung im Turnen beim Eintährig-Frettvilligen-Examen und Be rücksichtigung hervorragender turnerischer Leistungen. Er verweist ans England, wo die Turnstunden neunmal soviel Raum einnehmen als in Deutschland. (Hört, hört!) Da sei cS verständlich, wenn bei uns nur 30 bis 40 Prozent der znin Einjährig-Freiwilligeiidtenst Berechtigten tatsäch lich tauglich seien. — Abg. Bruckhofs <Bp.) spricht sich namens seiner Partei gegen ein Reichsamt für Schule und Bildungswcsen aus, das zu geistloser Gleichmacherei, zu einer Zurückrcvidiernng fortgeschrittener Schulverwaltungen führen würde. Was die Trennung zwischen Schule und Kirche betrifft, so sei zweifellos richtig, daß die Kirche dem Theologen, die Schule dem Pädagogen gehöre. Damit solle aber nicht gesagt sein, daß seine Freunde den Neligivnsuiitcrricht ans der Schule verbannen wollte». «Hört, hört! rechts und Zuruf: Das sagt ei» fortschrittlicher Lehrer!) Das hat damit nichts zn tun. Ich jedenfalls halte den Religionsunterricht in der Schule für nötig. Redner wünscht eine gute Schulstatistit. ein Neichsschittinnseiim, sowie daß ein wachsames -luge ans die Schulen im Auslande gerichtet werde. Vielleicht könnte die Reichsschiiltommission auch der Frage des Diszi plinarrechts der Lehrer nähcrtreten. -- Abg. Schulz- Erfurt <Soz.) meint, eine Schablonisierung des Schul Wesens liege auch nicht in seiner Absicht, es solle nur rin Minimum festgesetzt werden. Die Unentgeltlichkeit des Mittelschulwesenö wäre eine bessere Kapitalanlage als der Militärctat. — 'Nachdem noch Abg. Mumm lWirtsch. Bgg.) gegen de» sozialdemokratischen Antrag gesprochen, wird dieser gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt. — Zum Kapitel: B u n d e s a m t s ü r das H e i m a t iv e s e n begründet Abg. Diez-Konstanz eine Zcntrnmsresolution. die nm wirksame Maßnahmen gegen die durch das banden- maßigc ttmberziehei, der Zigeuner entstehende Be lästignng der Landbevölkerung ersucht. — Staatssekretär Dr. Delbrück teilt mit, daß sich die Bundesstaaten über gemeinsame Schritte für die Behandlung der Zigeuner innerhalb der Rcichsgrenzcn. die Anweisungen der Polizei und Staatsanwaltschaft, polizeiliche Begleitung, Ausweis-
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