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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.02.1931
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1931-02-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19310209013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1931020901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1931020901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1931
- Monat1931-02
- Tag1931-02-09
- Monat1931-02
- Jahr1931
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 09.02.1931
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t^unatuplvipinno» »att 1624 b«»td»>vütir1»« (Juniltülntnbpikat VEsskvn I.La., IVIsrtinstrsKs 12 vrucksacken kür ttanclsl un6 (Zewerbe >» »«6.,».» au.,>»»«»o «rk»U»k> 81« <Iur» <U» Srspk. AunslsnstLli K4arl«>,»r. 28/42 / ffemmk 2524! U«PS<Ü L k«i«A»r61 Aonttlkorsi mrwmn-wa, »WM—»o ADMlIXI^^U > Nn»«»I«^»W»L» N^0 Sülls «--k^fsnnkuOksni Oroockon» grüStar Xonciitoi-sitrstrlob Kamps am die Immunität lm Reichstag mit „Schiebung!- und „Abtreteu!- empfangen, erklärt unter größter Unruhe des Hause», baß sein Antrag tm Kinne de» Präsidenten aufzusasseu und auch so gedacht gewesen sei. Da» Hau» vertagt sich ans Borschlag de» Präsidenten auf Montag 1k Uhr: Acndcrung der Geschäftsordnung und Strafverfolgung von Abgeordneten. Berlin, 8. Febr. Der Reichstag seht am Montagnach- mittag seine Beratungen fort, und wiederum werden sie im Zeichen de» Kampfes der Oppositionsparteien gegen die hinter der Negierung stehenden Parteien der Mitte und der Sozialdemokratie stehen. Nachdem die RetchStagSsitzung am Sonnabendnachmittag vorzeitig abgebrochen wurde, stehen die Anträge der Goztalbemokratte und der Mittelparteten aus GeschästSordnungSresorm zur Beratung. Außerdem steht ein Antrag aus der Tagesordnung, durch den vorweg alle Anträge der StaatSanwaltschast und Anträge in Prtvatklagesachen gegen Abgeordnete mit dem Ziel der Aushebung der Immunität genehmigt werden tollen, ohne lebe Prlisung de» Etnzelsalle». Btsher pflegten solche staatSanwaltschastltche Ersuchen vom Reichstag dem SeschäftSordnungSauSschuß überwiesen zu werben, der sie mit größter Sorgfalt prüfte und der grüßte Zurück- Haltung walten ließ. Wenn setzt die Mlttelparteiea zusammen mit de» Sozial» demokrati« von dieser Praxi» abweichen »ollen, so »ird damit der Begriff der Immunität überhaupt illusorisch. Man weiß, wie leicht z. B. in Preußen sich politisch ex ponierte Persönlichkeiten sogenannte Dtrasverfahren zu ziehen können, und e» könnte dahin kommen, baß die Im munität praktisch nur noch für Mtttelpartriler und Goztal- Lemokraten besteh«. Das Wesen der Demokratie und der parlamentarischen NegierungSsorm beruht sa in erster Linie daraus, daß man einem bestimmten Drei». nämlich den vom Volke Erwählten, «ine besondere Rechtsstellung, nämlich die Immunität zukommen läßt, burch die sie befähigt werden sollen, offen alle» auSzusprechen, wa» ihnen am Herzen liegt. Greist man da» RechtSgnt der Immunität an, dann stellt man gleichzeitig überhaupt da» ganz« parlamentarische System in Krag«. lieber gleich nach Hause gehen. Wa» hier geschehen solle, sei der »ollkommene Bankerott de» Parlamentari»««». ES wird dann namentlich abgrsttmmt über den An trag Everling aus Uebergang zur Tagesordnung über den Antrag Eller. Dieser Antrag »ird mit WS gegen IW Stimmen ab» gelehnt. Der Antrag Ester »ird mit »12 gegen WS Stimmen angenommen. Präsiden« Lvbe erklärt, er habe biesen Antrag dahin verstanden, baß durch ihn die restlichen Kapitel und Titel des Haushalt» al» angenommen gelten sollen. (Wider spruch recht») Ab». Dr. Frick (Ratio,.) tritt dieser Auffassung ent- gegen und beantragt, die Sitzung zu vertagen. Abg. Dr Everling (Dnat.) unterstützt diesen Antrag mit der Erklärung, daß der Reichstag heute fa wohl sein Pensum hinsichtlich der Vernichtung demokratischer Rechte erledigt habe. (Heiterkeit recht» ) Hosfentlich würden alle diese Manöver von denen, die sie mttgemacht hätten, auch verstanden. Abg. Ester (Zeutr.), mit minutenlangen stürmischen Zu rufen: Die Rechte wir» »te Obstruktion sortsetzen vroblmalänag noiwrm AorUnor »«ArtNIoUuag Sur Abstimmung tm Reichstag Nach dem endgültigen Abstimmungsergebnis ist da» von den Nationalsozialisten und Kommunisten be antragte Mißtrauensvotum gegen da» Kabinett Brüning vom Reichstag mit 2ü2 gegen 220 Stimmen bet 1» Enthaltungen abgelehnt worden. Der Stimme enthalten haben sich 10 Mitglieder der Wirtschaftspakte», nämlich die Abgg. Borrman«, Drewitz, Hömberg. Dr. Jörillen. Köster, Lauterbach, Lucke, Mollath, Schneidewind und Silier sowie die drei Deutsch- Hannoveraner. Die süns übrigen in der Sitzung an wesenden Mitglieder der WirtschaftSpartei: Dunkel. Kreidel, Hermann, Holzammer und Petzold haben gegen da» Mißtrauensvotum gestimmt, ebenso die an wesenden Mitglieder der ch r i ft l t ch - s oz t a l en und konservativen FrakttonSgemeinschaft mit Ausnahme der schon erwähnten Hannoveraner. Die Mitglieder de» Landvolk» stimmte» für do» Mißtrauensvotum; von dieser Fraktion fehlten fedoch di« Abgg. Baur Dingler, Dr. Gcreke und Schlange- Schöningen,, Vrüning gegen Vberfohren Berlin, 8. Febr. Amtlich wird mitgeteilt: Zu der Be hauptung in der Erklärung de» deutschnationalen Fraktions führer» Dr. Oberfohren tn der gestrigen Reichs tag »s t tz u n g, daß die Feststellung des Reichskanzler», er habe nach der Regierungsbildung 1827 dem Abgeordneten Dr. Hugenberg einen Borschlag de» Inhalt» gemacht, zuerst den deutschen Osten zu entschulden und dann erst di« Reparationsfrage auszurollen, in keinem Punkte den Tat sachen entspräche, läßt der Reichskanzler er klären,«! bedauere, daß Herr Hugenberg die Erinnerung an die seinerzeit«« Besprechung im Stich gelosten habe; er lei aber durch Zeugennachwei» feberzeit in der Lage^ den Inhalt der damaligen Unterredung zu bekrästen. Zugegeben, baß mit der Immunität, ntcht zuletzt von der Linken, mancher Unsug getrieben worben ist. Dennoch muß sehr wohl geprüst werben, ob man zu solchen Konseauenzen wie den angedrohten greisen soll. Auch sollten sich Zentrum und Sozialdemokratie einmal lener Zelten erinnern, wo st« in mehr oder minder holfnungsloser Opposition standen und wo ihnen allein unter dem Schutze der im kaiserlichen Deutschland sehr streng eingehakten«« Immunität überhaupt -er Ausbau ihrer Parteien gelang. Die Oppositionsparteien haben also alle» Recht» sich gegen eine derartige Geschäftsordnung», und Immunität»- resorm mit allen nur irgendwie möglichen parlamentarischen Mitteln zur Wehr zu setzen. So wird der Montagnachmtttag wieder tm Zeichen erbitterter Obstruktion der Opposition«- Parteien stehen. Annahme »er Sausdaits »er ReMkan-ki tm ReMta» Schärsster Protest ber Rechte« Berlin, 8. Febr. Nach der bereit» in unserer Gonntag- auSgabe mitgeteilten Ablehnung ber Mißtrauensanträge gegen den Reichskanzler beantragte Abg Ester (Zentr.i. um die rechtzeitige Verabschiedung des Haushalt«, bi« an scheinend unmöglich gemacht werben solle, zu sichern, über die noch vorliegenden AenderungSanträge ber Oppositionsparteien zur Tagesordnung über,»gehen und ferner über sämtliche Kapitel und Titel de» Haus halt», die noch unerledigt Nnd. in einer Abstimmung ge- meinsam abzustimmen. (Stürmischer Widerlvruch recht» und bei den Kommunisten. — Große Unruhe.) Aus nationalsozialistischen Antrag wirb »«nächst namentlich abgestimmt über den Antrag Eller aus Uebergang zur Tagesordnung über bi« Abänderung»- anträge. Der Antrag wird mit »81 gegen »18 Stimmen »er Rattonalsozialiste«, der Deutschnational««, der Komm«, nisten und de» Landvolk» angenommen. Nunmehr beantragt Abg Dr. Everling (Dnat), über den Antrag aus Annahme de» Haushalt» an llloe zur Tages ordnung überzugehen, weil dieser Antrag nicht ernst ge meint sei und «ine »ersastungSwidrig« Entrechtung ber Minderheit bedeute. — Abg. Stöbr (Rats»».) beantragt namentliche Abstimmung über den Antrag Everling und ruft: Da» Bolk draußen wirb Ihnen bi« Antwort gebens Präsident Lvbe erklärt, er sehe im Augenblick tn dem Antrag Eller nur eine Notwehrmaßnahme, die ntcht »egen die Geschäftsordnung verstoße. Abg. Dr. Everling (Dnat.) erwidert, wenn ber Reich», tag alle» im Ramsch erledige» wolle, dann soll« er doch Sepering mstbltw« Ms BMbtMrm Berlin, 8. Febr. Der preußische Innenminister Severins hat an den Stahlhelm ein Schreiben gerichtet, tn de« er erklärt, daß er dem Antrag des Stahlhelm» ans ListenanSlegung kür ein Volksbegehren »weck» Ans, lösung de» Preußische« Landtage» „zur Zeit »ich« an entsprechen vermöge-, weil der Antrag nicht die Unterschrift von 2» 088 Stimmberechtigten trage «nd der Stahlhelm „nicht habe glanbhast machen können, »aß 188888 stimmberechtigte Mitglieder »«» Stahlhelm» »en Anirog ««ter stützten-. I« «eiteren verlaus de» Schreiben» versuch« dann Minister Severlng. diese feine letzte Behauptung dnrch «ine Reihe bei den Haare« herbetgezogener Bor wände ,« be gründen, anf die näher einzngehen sich schon deühalb er übrig«, «eil die Absicht, da» StahlhelmvolkSbegehre« au» rein parteipolitische« Motive« zu »er» schleppen, ohne weitere» klar ist. Anm Schluß erklärt der Minister, daß er e» dem Stahlhelm überlaste, entweder innerhalb zweier Monate eine „anSreichende Glaubhaft» machnng-, daß 188 888 Stimmberechtigte hinter de« Volks» begehrenSantrag stehe«, z« erbringen, «der eine« neue«, von 28888 Stimmberechtigte« nnterschrie» bene« Antrag z« stellen. Der Stahlhelm antwortet Severins Berlin, 8. Febr. Das Bundesamt de» Stahlhelm» teilt mit: Da« Volksbegehren marschtertl Die Erklärung des Herrn Severlng, «eShalb er anch heute noch ntcht glauben möchte, daß 188 888 stimmberechtigte Stahlhelm«» da« Volk«, begehren ans LanbtagSanslösung unterstützen, kann rasch er ledigt werden. Der Stahtzel« hat entsvrechend »er bi»» herigen AmtSsührnng der SPD. in Preußen natürlich von vornherein damit gerechnet, daß die derzeitige R^iernng tn Preußen, aller demokratischen Anssastnng »«« Trotz«, den Volkswillen dnrchanS mißachtet. Da» ist nunmehr erneut bewiese«. Wir danke« Herrn Severing sür diese von ihm ofsenbar nicht bedachte erste Unterstützung unserer Propa» ganda ,m Volk«. Die Abhilfe ist einfach. Der Stahlhelm hat bereit» bei Anmeldung de» Volk», begehren» besohlen, ^aß in den beiden Landesverbände« Berlin nnd voW^enburg die nur 28888 Unter schrift»«« gesammelt »erde«, die auch einer ««gläubigen Regierung gegenüber gesetzmäßig in jede« Falle genüge». Die dasür «ach Borschrist gedruckten Lifte« «erde« vom heutig« Sonntag ab bereit» b« den vrGgruppei, «Bgeftillt. Richt erst in zwei Monate«, sondern in wenigen Tage« «ird auch dieser formelle Vorwand d«S Herrn Severing hinfällig sei«. Sine Verzögerung in, Arbeitsplan entsteht dadurch nicht, »veil mit der Absicht de» Minister» Severin« zur Ber» Ichlevpung de» volkSwillenS nach seinen eigenen vorherige« Ankündigungen bereits gerechnet war. Die Front, die dem Willen des PreußenvolkeS versastnngsmäßig Geltung «er» schassen wirb, wächst von Tag zu Tag. Der Widerstand d«S Herrn Severing rann sie nur verstärke«. Im Gitten »der Bösen k Der Landtag ist «nfzulvseni Vir SeuWk tzMvarlei für AaRbelm »Mdwebren Berlin» 8. Febr. Der Pressedienst der Deutschen BolkS» Partei teUt mit: Der Stahlhelm, Bund der Frontsoldaten, hat de« Parteiführer der Dentschen BolkSvartei, Abg. Dingelden, ossiziell von der Einbringung des Volksbegehren» zur Aus« löinng des Preußischen Landtages Mitteilung gemacht. Ab«. Dingeldey hat daraus geantwortet, baß die Deutsch« Volks partei daS Volksbegehren unterstützen «erde. Düfterberv tn Leipzig Leipzig, 8. Febr. Im Rahmen einer am Sonntag in Leipzig abgehaltencn Kundgebung der Stahlhelmsclbst- hilf« sprach der zweit« BundeSftthrer de« Stahlhelm», Düsterberg, über das Stahlhelm-Volksbegehren in Preußen. Der Stahlhelm habe sich als überparteiischer Bund entschlossen, das Volksbegehren allein einzu bringen. weil zur Zeit die national« parlamentarisch ge bundene Opposition in einen zähen schweren Stel lungskampf verwickelt sei. Der Stahlhelm trage sür dieses Volksbegehren auch die volle Berantwortung. Neues Erdbeben in Neuseeland Wellington, 8. Febr. Im Gebiet der HawkeSchInchl wurde heute nachmittag der stärkste Erdstoß seit DIenStag verspürt, der besonders wieder in den Städten Rapier »nh Ha ft ing» Schade« verursacht«. An de« Abhänge« eine» Berge» bei Napier ereigneten Nch gewakt'qe Erdrutsch«, Ungeheure Sturzwelleu haben bi« Rüst« ttderftuttt.
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