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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.02.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320222010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932022201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932022201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-02
- Tag1932-02-22
- Monat1932-02
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 22.02.1932
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Nr. 88 »aor» »m« «. V«l»»i » U«ich«»t, Lretden. PoSIcht<k<»to. lass Dr«U>«« V-chdrvSnur IN« deuII.Qukllrnanoote lDreldn. Nachr.» »ultlll«. Unverlnnale kchitltftück« werde» nicht nusdewichet ^«MTegrünöet 1896 W^NGl-edilde sei t»«Nch,«eimeN«ee Austellun« «»naMch Ich« »k. telnIchNeMch 7» psL. sie Let«» lohn), durch Oofidetu, ».»o Mk. «lnIchlietNch »» Vf«. Westgebühr cohn« VofljusteNuxgegedlchr) »et 7 mal wlchenMchem «erfand. «Njtlnumm» la Pf«., «uterhalb Lachten« l» Big. «lneet«rnvre>Ie: Di« eintpallioe 3Y mm breite Zeile 3» Pfg., fir au»wLrt« «0 Pfg., die ao mm «reite «ellam«,ell- ioo Vs«., »utechaib »ro VIg. ab», ltrisenabschlag lt. Daris, 8aintttenan»eigen und Ltellensefuch« ohne btabatt » V1«., autechalb >» Vs«, cssertengebühr so Pf«, «ulwiirtlge «ustrige «egen Vorau»»,^hlun«. Bor Beginn -er RelWagssession . . iner Vertrauensmännern kämt, kicher Gastwirtsvereinigungen keine Mehrheit dafür ergeben, . .. . z„ Jas Mim» Tardiru «Met Tardieu Ministerpräsident und Außenminister - Laval Arbeitsminister halb wird das Kabinett Brüning wohl auch aus dieser par lamentarischen Schlacht mit «iner knappen Mehrheit hervorgehen. Die geplant» Ntersteuersenkung Dresden, 21. Februar. Vom Verband des Gaststätten gewerbes von Dresden und Umgebung wird uns im ein zelnen zu der beabsichtigte» Senkung der Bier st euer folgendes gemeldet: Das NeichSkabinett hat in der Sitzung vom 2». Februar folgenden Beschluss gefaßt: Die Verord nung über die Bierpretssenkung bleibt bestehen und wird durchgestthrt, nnd zwar nach Maßgabe der vom PretS- kommissar erlassenen Ergänzungsverorbnung, wonach die örtlichen Behörden Härten auSgleichen können. Di« NeichS- rcglerung hält jedoch im Gesamtrahmen des BierpretS- problems auch die Jnangrissnahmc des Getränkebesteuerungs- snstcms für nötig. Denn die Finanzlage erfordert es, daß das Bier unter allen Umständen das ausbringt, was bisher in den Etats dafür angesetzt war. Diese Ansätze würden aber nicht erreicht werden, wenn die Besteuerung in ihrer bisherigen Höhe, die übrigens bei der gegenwärtigen Kaus- krastlage der Bevölkerung auch wirtschaftlich und steuerlich nachteilige Wirkungen für das Gastwirtsgewerbe, die Brauereien und die mit dem Braugewerbe zusammen hängenden Gewerbe hat, jetzt bestehen bliebe. Aus diesem Grund ist spätestens zum 1. April 1082 eine entsprechende Bierstenersenkung in Aussicht genommen, die dann auch eine weitere Senkung des BterpreiseS ermöglicht.. Es ist somit erreicht worden, daß bi« Btersteuet erheb lich, spätestens bis 1. April 1082, gesenkt wird, in welcher Form, ob bei der Netchsbicrsteuer oder Gemetnbebiersteuer, oder bet beide», ist zur. Heil noch nicht geklärt, weil Ver handlungen mit Bayern noch geführt werden. Der Hinweis aus das Getränkesteuersystem bezieht sich aus Be strebungen des Kabinetts, die Getränke steuer zu be seitigen. Aus anderen Gebieten werden gleichfalls Maß nahme» getroffen, die dem Gewerbe fühlbare Erleichterun gen bringen werden. Bezüglich der Bterpreiöverordnung können sich die Gaststätteninhaber an die örtlichen Behörden wenden und ihnen Nachweisen, daß die Senkung des Bier- vrcises die Rentabilität ihres Betriebe» gefährdet und somit für sie eine Härte bedeutet. Opposition gegen das Kabinett gehe fort. — „Oeuvre* erklärt, wenn man ctiva meinen wollte, daß die Angelegen heit nun erledigt set, dann täusche man sich. Die ,,RÜ» publ igue" Daladiers schreibt: Die Rechte erklärt dem Senat den Krieg. Der Senat werde die Herausforderung anuehmen. — Der sozialistische „Populairc* schreibt, die Sozialisten würden den Kamps bereits am Dienstag in der Kammer ausnehmen. Tardieu personifiziere die Politik der schlimmsten »nd brntalsten Reaktion. Der Senat habe Laval.Tardieu gestürzt, Doumer schicke ihm ein Kabinett Tardieu-Laval zurück. Der Senat müsse das für einen schlechte» Scherz halten. Reue französische Dekeyaiion für Genf. Parts, 21. Februar. Tardieu erklärte dem „Matin*, baß die neue Delegation für die Abrüstungskonferenz durch ein Dekret eingesetzt werde. Sie werde nicht wesentlich von der alten Delegation abweichen. Paul Boneour werbe der Delegation angehören. Sintenburss Glückwünsche an Amerika Anläßlich der George-Washington-Feier Berlin, 21. Februar. Anläßlich des 200. Geburtstages von George Washington hat der Reichspräsident v. Hindenburg an den Präsidenten Hoover nachstehendes Telegramm gerichtet: „Zur Feier des 200. Geburtstages Ihres groben Nattvnalhelden gestatte ich mir. Ihnen, Herr Präsident, »nd der ganzen amerikanischen Nation zugleich im Namen der Reichsregierung und des deutschen Volkes die herzlichsten Glückwünsche auSzusprechen. George Washington, der leinen Volksgenossen in Krieg und Frieden ein vorbildlicher Führer war, gehört zu den Unsterb lichen der Weltgeschichte. Möchte dieses Jahr be- Gedächtnisse» an George Washington, besten kraftvolle Hand bas junge amerikanische StaatSschtsf in schwerster Zett sicher durch alle Klippen hindurch steuerte, »um Beginn einer Aera neuen wirtschaftlichen, Aufstieg- für da amerikanisch« Volk und die ganze Welt werben.* Sin NeMmmser NMiwsseMt »rschefsw Dortmunds 2t. Febr. Im Anschluß an «ine iiattonal- sozialistische Versammlung in Obermasten wurden am Sonnabendabend etwa 40 bi» SO SA.-Leute aus ihrem Heim weg von 12 Kommunisten überfallen, die etwa 12 bi- 12 Pistolenschüsse auf die Nationalsozialisten abfeuerten. Ein S«.-Ma»n wurde Lurch «ine» Schuß auf der Stell« getötet. Paris, 21. Febr. In der Nacht znm Sonntag, «m 12,80 Uhr Pariser Zeit, hat sich Andrg Tardieu iuS Slysee begeben, um dem Präsidenten der Republik die Liste seines «eugebildelen Ministeriums vorzulegen. Diese Liste enthält folgende Namen: Ministerpräsident und Außenminister: Tardieu; Justizminister «nd Vizepräsident: Paul Reynaud; Jnnenmlnifter: Mähten; Finanzminister: Flaudi«; Rationale Verteidigung: Pietrl; Handel, Industrie und Post: Rollin; Landwirtschast: Chauvea«; Oessentliche Arbeiten: Garnier; Unterricht: Ro «stan; Arbeit: Laval; Pensionen: Shamp« ki er de RtbeS; Kolonien: de Chappedelaine; Gesunbheiti Blaifot. Das Kabinett zählt sieben Mitglieder weniger als das vorausgegangene Kabinett. Das Bubgetmtnisterium ist mit dem Finanzministerium, bas Ministerium fiir HanbelS- martue nnd Handelslustfahrt mit dem Ministerium für öffentliche Arbeiten, baS Post- nnd Telegraphenministertum mit dem Ministerium für Handel wieder vereinigt worben. Neu geschaffen wurde das Mintsterinm für nationale Ver teidigung, das die bisherigen Ministerien für Heereöwesen, Kriegsmarine nnd Militärluftfahrt vereinigt. Dem ueuen Kabinett gehören unter anderem an: Ein Sozialrepubltkaner und ein Unabhängiger, drei Mitglieder der radikalen Linken, sechs Linkorepublikancr. zwei Mit glieder der Fraktion Franklin Bouillon, ein Katholischer Demokrat, zwei Mitglieder der Demokratisch-sozialen Aktion lKraktton Magtnot) und zwei Mitglieder der Demo kratisch-republikanischen Union lFräktion Marin). Das neue Kabinett tritt am Dienstag vor baS Par lament. — Tardieu beabsichtigt, am kommenden Mittwoch nach Genf abzureisen, um die Führung der französischen Delegation auf der Abrüstungskonferenz wieder zu über nehmen. Da- Kabinett Tardieu wird von der Press« der Mehr» heit und von den großen Nachrtchtenblätter» mit Freuden »«grüßt. Ein Teil der linksstehenden Press« nimmt da- Mini sterium Tardieu mit R e s t gn a t t o n auf. De» Kampf der Ber-rettewng nach rechts! Lo« Pape» für Anschluß au dl« national« Front Klev«, 21. Febr. Anläßlich der Generalversammlung der Rheinischen Bauernschaft sprach der ZentrumSabg. von Pap en am Sonnabend in Kleve. Er untersuchte die Frage, unter welchen Bedingungen Deutschland in der näch sten Zukunft sein politisches und physisches Leben ohne chaotische Zusammenbrüche erhalten und wetterführeu könne. Die außenpolitische Lage des Reiches trag« de« Stempel völliger Isolierung. Es sei zwecklos, aus das Eingreifen «iner wohlwollenden Weltmeinung zu «arten, di« sich aus die Seite des Rechtes stellen werde. Die Ereignisse im Osten zeigten, daß die internationalen Instrumente hoffnungslos versagte«. Jede Selbsttäuschung über den Ernst unserer Lage sei Tod sünde. Der einheitliche Ausdruck eines nationalen Willens werde heute fast unmöglich gemacht durch die Ausrichtung starrer u nüber st eigbarcr Fronten im Innern. ES sei geradezu tragisch, daß in diesem Augenblick, der außenpolitisch stärkste Konzentration erfordere, die Zer splitterung in der Frage der Reichspräsident en» wähl ein höchstes Maß erreiche. Von Papen kam zu dem Schluß: Alle staatskonstruktivc Arbeit, die die innere Lage von dem führenden deutschen Staatsmann erfordere, müsse von einer breiten Front getragen werden. Es sei eine Unmöglichkeit, diese allein mit den Kräften zu leisten, die gegenwärttg die Regierung stützten. Die grob« geistige Bewegung der Rechte» müsse park konstruktiv «ingesebt «erdeu. Der reale und sachliche Politiker dürfe sich nicht durch eine oft wüste Demagogie dieser Bewegung, mit der sie durch den Stimmzettel zur Macht kommen wolle. -e.n Blick trüben lassen für die st aa t Sa u fba u e n de n Qu a l i tä ten. die unter keinen Umständen entbehrt werden könnten und deren Verneinung nur dem Bolschewismus den Weg bereiten werde. - Die gegenwärtige Starre der innen- pvlttischen Fronten, unerträglich verschärft durch den Kampf um Hindenburg, müsse unter allen Umständen überwunden werden. Sie führe mit Sicherheit zum Bürgerkriege und Untergang. Es gebe kein besseres Mitt-l, als d«r Ovposit'ou durch Neuwahlen zu beweisen, baß sie den Neubau des Reiche- nicht allein leisten könne, sondern, daß in diese Front all« vaterlandliebenden nationale« Männer jenseits enger Parteizäune gehörten. B « rli«, 21. Febr. Mit de« Zusammentritt des Reichstages am kommenden Dienstag beginnt eine Woche Hochpolitischer Auseinandersetzungen. Die ReichStagSsitzung wird am Montag i« eine« Sitzung des A«ltestenr«ts des Reichstages vorbereitet werden, «nd zwar dürste der Aelteftenrat beschließe«, daß am ersten Tage der neu«« Reichstagssesflon der ReichSinnenminister Groeuer di« Vorlage über den Termin der Reichspräsidenten» wähl elnbringt und begründet. An diesen Antrag wird sich «ine allgemeine politische Aussprache knüpsen. die mit der Beratung und der Abstimmung über die zahlreich vorliegen de« MißtrauenSauträge beschlossen «erde« dürste. Man rechnet allgemein mit einer viertägigen SitzungS» Periode, so daß die entscheidenden Abstimmungen am kommenden Freitag zu erwarten sind. Auch der Reichskanzler wird voransstchtlich in die Debatte «in» greisen. Man nimmt an. daß dies am Mittwoch geschehrn wird. BIS zum Freitag muß nun die ReichSregierung den Versuch machen, alle Schwierigkeiten, die für sie parlamen tarisch entstehen könnten, auSzuräumen. ES handelt sich in erster Linie üm die schon des öfteren besprochenen zwei KonsliktSpünkte, einmal um den Konflikt um den RrichS- wehrminister Groener und zum anderen nm den Konflikt in der Biersteurrsrage, der besonders auf die Haltung der Wirtschaftspartei, aber auch der Bayrischen Volküpartet nicht ohne Einfluß bleiben kann. Was den Konflikt um Gro«n«r angeht, so handelt es sich bekanntlich um die von der Linken Groener heftig zum Vorwurf gemachten neuen Be stimmungen für die Rekrutierung der Reichswehr und die Zulassung auch von solchen Rekruten, die vorher national sozialistisch eingestellt waren. Die Eiserne Front droht mit allen möglichen Interventionen, uiid da inzwischen auch von oppositioneller Sciie im Reichstag MtßtrauenSanträge gegen den Wehrminister angekündigt wurden, hätte eS sehr leicht geschehen können, daß über einen Sturz GroenerS das ganze Kabinett Brüning ins Nutschen gekommen wäre. Der Reichskanzler ist deshalb in den lebten Tagen emsig bemüht gewesen, Groener zu veranlassen, sich mit dieser Opvofltion aus dem Regierungslager zu verständigen. Besprechungen und Empfänge haben in dieser Angelegenheit stattgesunden. Die ReichSregierung bat sich einen AnSweq, dessen Charakter noch nicht garn feststeht, offen gehalten. In jedem Falle hat sie aber der Sozialdemokratie und der Linksopposition nach gegeben und damit eine r Ablehnung der Mißtrauensvoten seitens der Sozialdemokratie erkauft. Welche materielle Basis diese „Einigung" hat, ist noch nicht bekannt. Es heißt, daß der RetchSwehrminister die Linke durch eine Interpretation seines letzten Rcichs- wehrerlasscS beruhigt habe und daß in dieser Sache ein Briefwechsel bevorstche. Uebcr die Groener-MißtrauenSvoten wird, wie als feststehend bezeichnet werben kann, bekannt, daß das Kabinett Brüning dadurch nicht in parlamen tarische Schwierigkeiten kommt. Noch nicht ganz anSgeräumt ist demgegenüber d«r «ierstenerkonslikt. Dieser Konflikt könnte der Regierung besonders gefährlich werden, da die in dieser Angelegenheit besonders interessierte Wirtschaft Spa riet das Zünglein an der Mehrheits waage des Kabinetts Brüning bildet. Spränge die Wirt- fchastspartet aus der Brüningtront aus, dann wäre die Ka binettskrise da nnd der Weg für eine Ilmgestaltnna der innerpolitischen Dinge frei. Dieser Lage ist sich die Wirt» schastspartei auch in vollem Umfange bewußt gewesen, und es ist ihr gelungen, der in schwerer Bedrängnis befindlichen ReichSregierung gewisse Konzessionen abzurtngen. Für die Regier««- hat d«r Reichskanzler die Zusage abgeben müssen, daß bis spätestens 1. April «ine Sen» kung der Biersteuer ersolgen soll. ES ist bisher noch nicht entschieden ob sich die Wirtschaft-- Partei und die dieser Partei nahestehenden großen Gast- wirtSveretnIgungen mit dieser Rcgelnng einverstanden er- klären können. Auch die WtrtschaftSpartei ist mißtrauisch gegenüber allen Versprechungen. ^Bohl aus diesem Grunde hat sich auch unter den Berlir nunmehr auf einen Bierstreik in brr Reich-Hauptstadt verzichten. Di« Gastwirt« habe« vielmehr sür Donuer-tag d«n Streik »«schloss««, da sie aus de« Standpunkt stehen, daß angesichts d«r katastrophalen Lage des Gewerbes, der steuerliche« Ueberlastung «sw. der von der Reichs regierung sür di« vierpreissenknng i« «uSficht ge» nommrne Zeitpunkt viel zu spät sei. Immerhin ist wohl kaum damit zu rechnen, baß bi« Wirt schastspartei sich -»- der Vrüningsrovt lösen könnte. De» NM Klimn slir »es Mim» Brüning vradtmolguog nnoarar AarUuor LvdrltUoltuog
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