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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 30.05.1932
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320530022
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932053002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932053002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-30
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MllutAusoaH» »». Fahryanv. Rr. z» «»»tag, 3«. Mai 1932 Lretdex. Postlcheck-Sto. 10«» Lretdra Nachdruck nur mit deuU.Qurllrnangab« (Dreldn. Nachr.> «ulLItts. Unverlangt« Bchrtgstück« «erden nicht oulbewahrt gerniprechrr-E-mmelnummer: »»»11 Nur t»r Nachtgeiprckch«: Nr. »ooit Lchrtlckeitung u. HauptgelchLsttsteN«: Dresden-». 1, Martenitrad« 33/13 lohn), durch «o»de»ug ».»0 VN. einIchUebllch i« PI«, »oftgebühr <»hne Pafl»usteltu»g«gebahr> bei 7mol «SchenMchem »niand. «nielnummer 10 PI,. «tntrig»m>rrtle: Dl« einlpal«,- 30 mm breit« üetl« 3» Psg., für auiwLrt« 10 Pf,., dle N> mm »reit« Neklimeietl« »00 PIg., -uderhalb »So Psg. ab». »rilenabichlL, It. Larts. ffamlltenauzeige« und SteNengeluch« ahn- «abatt 1» Psg, «uber- hold »s Psg. Ossertengebahr 30 PI» «uswttrrtge «ultrtge gegen voraulbriahluna. Gesamt-emiMon -es Relchskablnetts Berlin. 3«. Mal. Retihskanzler Dr. Brüning ha» »em Reichspräsitenten »et »em für heute mittag angelehlen Smpsang »ie «esam»»emMvn »es Retchskabinetts überbracht. Der Reichspräsident ha» »ie Demission angenommen. Der Reichspräsident beaustragte »ie bisherige Retchsregierung mit »er vorläufigen Wetterführung »er Geschäfte. Sm Anschluß an »t, Anlerretung zwischen Ain»enburg un« Brüning berief »er Reichspräsitent »en Reich«agSpräfi»en»en Löbe zu sich. Der Reichspräsident wir» »ie Führer aller ReichStagSparteien emp fangen. um sich mit chnen über »ie polilische Lage auSzusprechrn. zunächst wir» »er Führer »er Sozial- »emvkralen un» als zweiter »er Führer »er RSDAP. FraNivn Dr. Frick -um Reichspräsitenten gebeten werten. Die RMspMik Vrad1o>»lckunn onnarar Berlin, 30. Mai. Der Reichspräsident hat sich in der für heute mittag 12 Uhr angesetzten Unterredung von dem Kanzler seines langjährigen Vertrauens getrennt. In Er wartung dieser Entwicklung hat das Kabinett, das um U Uhr zu einer Sitzung zusammentrat, wie wir hören, einftimmig, beschlossen, dem Reichspräsidenten seiüe Ge- samtdemission anzubieten. Der Kanzler beyab sich um 12 Uhr ins PräsidentenpalaiS und machte dem Reichspräsidenten da von Mitteilung. Hindenburg nahm die Demission an und beaustragte die Reichsrcgierung, wie üblich, mit der Fort führung der Geschäfte. Mit dem Rücktritt des Kabinetts Brüning, der nicht parlamentarisch erfolgte — Brüning wurde vom Reichspräsidenten selbst gestürzt —, geht eine inner politische Entwicklung zu Ende, die einstmals in der Ge schichte vielleicht als Ucbergangsperiode vom parlamenta risch-demokratischen zum autoritativen und wehrhaften Staat der Zukunft ihren Namen bekommen wird. In der Rc- gierungsperiobe dieses Reichskanzlers, dem die Rechte cigent- lich vom ersten Tage an unerbittliche Opposition angcsagt hat, liegt eine verhängnisvolle Kette von Selbsttäuschungen und Fehlmaßnahmen, und, im grosicn gesehen, ein wahrhait tragisches Versagen von Männern, die, ausgestattct mit dein Vertrauen der autoritativsten Persönlichkeit Deutsch lands, sich von Notverordnung zu Notverordnung über die wahre Lage, sei es im Hinblick aus die Finanzen, sei es aus die Wirtschaft, sei es schließlich aus die Psnchologie des deutschen Volkes, geirrt haben. Ein wahrer NIcscnsunbus von persönlichem und sachlichem Vertrauen ist in dieser Zeit von einer Negierung verwirtschaftet worden, der gewiß der gute Wille nicht aberkannt werden kann, die aber im End- esiekt wirtschastS- und finanzpolitisch, vor allen Dingen aber auch innerpolitisch, einen Trümmerhaiiien ohne gleichen zurückläsit. In diesen Zeitabschnitt fällt auch der ricscnhaste Aufschwung deö Nationalsozialismus, der gerade am Vorabend des NegierungSsturzcS, des 3N. Mai IE, erst malig in einem deutschen Lande die absolute Mehrheit aller Stimmen eroberte. Den entscheidenden Anstoß zum Sturze Brünings hat aber das SA-Verbot gegeben, das den Widerstand drau ßen im Lande bis zur Siedehitze gesteigert hat und, rück» wärtsblickend, als eine der verfehltesten und psychologisch unglücklichsten Maßnahmen dieser Retchsregierung zu bezeichnen ist. Das Kabinett Brüning stürzt in einem Augenblick, der, praktisch gesehen, wenig glücklich gewählt erscheint. ES stürzt an der Schwelle der wichtigen RcparationSkonfercnz von Lausanne und hinterläßt seinem Nachfolger eine derartige Fülle ungelöster Probleme, daß schon die ganzen Kräfte dazu gehören müßten, ihrer kurzfristig Herr zu werden, denn neben der bevorstehenden Lausanner Kon ferenz gähnt die Leere fast sämtlicher McickSkassen, die sinanzielle Erschöpfung der deutschen Sozialversicherung im Schalten einer Massenarbeitslosigkeit, die auch der Sommer kaum merklich cingebämmt hat. Heber die Pläuc -es Reichspräsidenten ist zur Stunde noch nichts bekannt. Die Tatsache, baß er aber eine Be sprechung mit den Exponenten des Reichstages hcrbei- zusührcn gedenkt, läßt den Schluß zu, daß Hindenburg zunächst alle Möglichkeiten einer . parlamentarischen Lösung dieser Regierungskrise zum mindesten zu untersuche« beabsichtigt. Allerdings besteht hier die Schwierigkeit, baß der Reichstag i in seiner heutigen Zusammensetzung schon längst nicht mehr s einen Maßstab für dle inncrpolitischc Gruppierung in Deutsch- i land darstcllt. Der Reichspräsident würde also zunächst einen s neuen Kanzler ernenne» müllen, der mit einer neuen - Regierung vor de» Reichstag tritt. ES ist nicht ersichtlich, l welche Regierung es geben könnte, die im Reichstag in I seiner jetzige» Zusammensetzung »och eine Mehrheit fände, i infolgedessen wird voraussichtlich der Gang der Erctg- s nile der sein, daß entweder eine ArtttebergangSkabi- l aett sich jetzt dem Reichstag demnächst vorstcllt, dort ein l Mißtrauensvotum erhält, znrücktritt und dann der Reichstag ! aufgelöst wird, nm einem nen zn wählenden Parlament i Platz zu machen. Eine solche Entwicklung würde Verhältnis- i mäßig viel Zeit erfordern. Die LausannerKonscrenz i MN EchMwtSt varUuor Sokrtttlvttuap würde dadurch unter Umständen gesährdet. Das muß aber unter allen Umständen vermieden werden, denn es geht in diesem Augenblick nicht <ui, den Franzosen, die Lausanne mit große» Befürchtungen entgegensehen, gewissermaßen die Chance zu geben, sich um dtp endgültige Entscheidung erneut herumzudrücken. Auch die Finanzlage des Reiches zwingt zu einer alsbaldigen Klärung der Verhältnisse. Die neue Notverordnung wird, nachdem Brüning ge stürzt worden ist, zunächst nicht kommen können, denn eine geschästsftthrcnde Regierung wird sic nicht unterzeichnen, und auch der Reichspräsident wird wenig Neigung haben, eine kommende Regierung in dieser Hinsicht zu binden. ES ist des halb durchaus nicht ausgeschlossen, daß angesichts der außen politischen und der mehr als bedrohlichen Finanzlage des Reiches der Reichspräsident alsbald die Entscheidung auf eine diktatorische Regelung fällt, für die Deutschland längst reis ist. Daß dieses RegicrungSsystem nicht gegen die zum Teil be reits zu absoluter Mehrheit durchgcdrungenen Kräfte der Rechten errichtet werden kann, steht anker Zweifel. In jedem Fall befindet sich auch der Reichspräsident am Scheidewege. Er wird sich, wenn wir recht unter, richtet find, für de« parlamentarischen Weg entscheiden, wenn er glaubt, daß eine Reichstags« auslosung zu klare« Mebrheitsverhältnisieu im Reich führt. Ist der Reichspräsident von Hindenburg nicht dieser Auf- sasfung, dann wird, wie gesagt, kein anderer Ausweg übrig bleiben, als daß im Gegensatz zur Brüning-Regierung, die eine verschleierte Diktatur der Mitte war, eine Rechts diktatur unter Zustimmung des Nationalsozialismus und aller Kreise der NechtSopposition errichtet wird. Außen politisch wird zur Stunde nun alles darauf ankommcn, daß die Lausanner Konferenz stattfindct. Infolgedessen wird keine Zeit zu verlieren sein. DaS Kabinett Brüning ist jedenfalls in einem Augenblick abgetreten, wo der Nach folger vor einem Berg ungelöster politischer Probleme steht. Sicherlich ist sich auch darüber der Reichspräsident im klaren gewesen. Die Tatsache aber, daß er in der Stunde des Rücktritts Dr. Brünings noch nicht mit einem neuen Reichskanzler und einem neuen Kabinett vor die deutsche Oeffcntlichkcit tritt, scheint darauf schließen zu lasten, daß die Ereignisse sich in den letzten Stunden in einem Maße überstürzt haben, das weder der Reichskanzler noch der Reichspräsident selbst erwartet zu haben scheinen. Die näch sten Tage dürsten unter diesen Umständen für Deutschland von schicksalhafter Bedeutung sein. Aochverratsverfahren eingestellt DaS preußisch« Material gegen die SA. haltlos Leipzig, S0. Mai. Wie dem WTN. a« zuständiger Stell« mitgeteilt wird, trisst dle vom Nationalsozialistischen Pressedienst verbreitete Meldung z«. daß das gegen die ehe malige SA. in die Wege geleitete «nb ans bas vom preu ßischen Innenministerium dem OberretchSanwalt zngeleitete Material gestützte Bersahren wegen Landesverrates vom VberreichSanwal« eingestellt worden ist. Zu der Einstellung des Verfahrens gegen die SA. bemerkt der „Völkische Beobachter* unter anderem: Nunmehr habe die RcichSanwaltschaft die völ- lige Haltlosigkeit des unerhörten LandcSver- ratSvor wurkes erklärt. Damit sei eine Aktion zu- sammengebrochen, die die Minister Groener und Seve- ring ihren Namen gedeckt hätten nnd die Brüning stillschweigend habe geschehen lasten. Diese Aktion habe aber zugleich hunderttausend anständiger deutscher Männer mit dem schwersten Vorwurf belastet. Der Vorwnrf sei jetzt vom höchsten deutschen Gericht als vollkommen unbegründet z u - rückgewiesen worden. „Wir verlangen daher*, so schreibt da» Blatt weiter, „daß die verantwortlichen Minister samt dem Reichskanzler, der sie gedeckt ha«, sofort an» ihren Aemtern verschwinden. Mir erwarten vom Herrn NeichSprästdenten d«e sofortige An fhebnng de» SA.- Verbotes al» einzig mögliche Genugtuung für die vor der gesamten Welt beschimpften und herabgesetzten For- mationen der NSDAP.* Dee letzte Anstoß Außerordentlich rasch, wenn auch nach dem Ergebnis der gestrigen Aussprache zwifchcn dem von seinem ostprcußischcn Gute heimgckehrten Reichspräsidenten und Brüning nicht mehr überraschend, kommt die Nachricht von dem Gesamt- rücktritt des R e i ch s ka b t n e t t s. ES hat sich nun- mehr gezeigt, daß Hindenburg in der Stille seines Urlaubs aufenthalts, der Berliner Sphäre entrückt, bei der Ucber- prttsung der Ergebnisse des Brüningkurses zu Entschlüssen kam, die ihm eine Fortsetzung der bisherigen politischen Linie nicht mehr als angezeigt haben erscheinen lassen. Die wachsende Stimmung im Volke gegen die Politik des Reichs kanzlers, wie sie in allen bisherigen Wahlen zum Ausdruck kam, noch zuletzt das Echo, das die letzten NotvcrordnungS- plänc gesunden haben, und vor allem die entscheidenden außen politischen Probleme, zeigten dem Reichspräsidenten, daß eine Regicrungsncubildung angestrebt werden müßte, die den Forderungen der nationalen Mehrheit des Volkes Rech nung trägt. Das Schicksal des Kabinetts Brüning war be reits am Sonntag entschieden. Al» vollends das Ergebnis der o l d e n b u r g i sch e n Wahlen bekannt wurde, blieb Brüning keine andere Wahl mehr, als znrückzutretcn. So wurde dieses interessante und ansfchlnßrcichc Wahlrcsultat vielleicht zum letzten Anstoß für Brünings Rück tritt. Da ihr Ergebnis gerade in die für Brünings Schick- sal entscheidenden Stunden fiel, werden sie wohl bcdeutnngS- voll auch für die Richtlinien der zukünftigen Entwicklung der Reichspolitik sein und rechtfertigen deshalb in diesem crcigniSschwercn Augenblick eine kurze Betrachtung. Denn was sagt dieses Wahlresultat? Zunächst fällt natürlich der wahrhaftig überwältigende Sieg der Nationalsozialisten ins Auge, denen eS zum ersten Male gelungen ist, die absolute Mehrbeit in einem deutschen Parlament zu erzielen. Ihr Ziel, auf dem legalen Wege der Erringung der Mehrheit in den Parlamenten zur Macht zu kommen, Kat sich hier in trium phaler Weife erfolgreich erwiesen. Sie sind stark genug, allein eine Regierung zu bilden und zu stützen. Diese Tat- fache ist in der deutschen Parteiengcschichte völlig neu. Noch niemals hatte in einem deutschen Parlament eine Parte« eine solche Stärke erlangt, um auf Koalitionen mit anderen Gruppen verzichten zu können. Tie Kotten de» nationalsozialistischen Triumphes haben alle übrigen Par teien zu tragen, mit einer bemerkenswerten Aufnahme: Die Deutschnationalcn haben ihre Stimmen um 25 Prozent steigern können. Diese Tatsache ist um so bedeutsamer, weil die Partei HugcnbergS in Olden burg niemals von größerer Bedeutung war, aber jetzt trotz de» gewaltigen Vormarsches der Nationalsozialisten auf politifchem Neuland erhebliche Bobengewinne erzielen konnte. Wenn sich der dcutschnationale Erfolg nicht in einem MandatSgcwiun äußerte, ko liegt da» daran, daß der neue Landtag um zwet Mandate kleiner sein wird al ber alte. Wie ungünstig sich aber die Neugestaltung der parteipolitischen Verhältnisse kür bas Bürgertum, soweit es außerhalb der NSDAP, und der DNVP. steht, au-wirkt, zeigt der Z u s a m m en b r u ch der in der soaenannten Natio. nalen Vereinigung zusammengcschlosiencn Deutschen BolkSpartet und der W t r t sch a ft» p a r t e i. Sie haben sechs Siebentel ihre» Bestandes elngcbüb«. Ihre S.1NÜ Stimmen langen auch nicht cntfernt zu einem Man- bat, Nnd also verloren. Wären aber diese Stimmen aus die Liste der einzigen noch lebenskräftigen Partei des Bürgertum», -er Deutschnationalcn, abgegeben worden, bann hätten sie sich infolge der Reststimmenverrechnnng in einem weiteren deutschnationalcn Mandat «»»gewirkt. Alto dasselbe Schauspiel, wie im Preußenparlament. wo zebn Mandate der mittelparteilichen Zersplitterung nnd Selbst sucht zum Opfer kielen, die dort allerdings nm ko schädlichere Folgen batten, weil Ne dem Zentrum wiederum die Schlüttel- ftcllnng verschafften. Bemerkenswert ist auch der Rückgang sowohl der So zialdemokraten wie der Kommunisten Die beiden marxistischen Parteien hatten sogar in ihrs« industrielle»
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